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Submission of the National CRPD Monitoring Body of Germany to the CRPD Committee on the Rights of Persons with Disabilities on the occasion of the preparation of a list of issues by the Committee in the review of Germany's Initial Report in 2014

22 S.

(PDF, 289 KB)

Stellungnahme

März 2014

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Information der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik anlässlich des Berichts der Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik

Am 15. Februar 2013 veröffentlichte die UN-Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik, ihren Bericht über Beeinträchtigungen des Rechts auf angemessenes Wohnen durch Weltbank-finanzierte Entwicklungsvorhaben. Das Institut veröffentlicht eine Zusammenfassung des Berichts sowie Auszüge aus den Schlussfolgerungen in deutscher Übersetzung.
In ihrem Bericht kritisiert die UN-Sonderberichterstatterin Zwangsumsiedlungen im Zuge von Weltbank-finanzierten Vorhaben und fordert die Weltbank dazu auf, die derzeitige Überarbeitung ihrer Umwelt- und Sozialstandards ("Safeguard Policies") zum Anlass zu nehmen, um sich zu den Menschenrechtsverpflichtungen in all ihren Tätigkeitsbereichen zu bekennen.

21 S.

(PDF, 703 KB, nicht barrierefrei)

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März 2014

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Information der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik anlässlich des Berichts der UN-Sonderberichterstatterin zu Menschenrechtsverteidigern, Margaret Sekaggya, zu Menschenrechtsverteidigern und großen Entwicklungsvorhaben

Am 5. August 2013 veröffentlichte die UN-Sonderberichterstatterin zu Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern, Margaret Sekaggya, einen Bericht über deren Rolle in großen Entwicklungsvorhaben. Das Institut veröffentlicht heute eine Zusammenfassung des Berichts sowie Auszüge aus den Schlussfolgerungen und Empfehlungen in deutscher Übersetzung.
In ihrem Bericht kritisiert die Sonderberichterstatterin, dass Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger aufgrund ihres Engagements oft stigmatisiert und verfolgt werden. Sie unterstreicht die bedeutende Rolle, die ihnen in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zukommen könnte und fordert daher die Umsetzung eines menschenrechtlichen Ansatzes bei der Verwirklichung von großen Entwicklungsvorhaben, insbesondere in Bezug auf Teilhabe und den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern.

24 S.

(PDF, 235 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2014

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Policy Paper Nr. 23: Wann hat der Staat das Recht zu töten? Gezielte Tötungen und der Schutz der Menschenrechte

Gezielte Tötungen sind menschenrechtlich höchst umstritten. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob und gegebenenfalls wann Staaten das Recht haben, Terrorismusverdächtige außerhalb des eigenen Staatsgebietes zu töten. Das vorliegende Policy Paper gibt einen Überblick über die Problematik und Rechtfertigung gezielter Tötungen. Es erläutert die Haltung Deutschlands und nimmt eine menschen- und völkerrechtliche sowie an rechtlichen Prinzipien orientierte Bewertung vor. Das Policy Paper behandelt die Frage der Beihilfe zu gezielten Tötungen in der internationalen Zusammenarbeit und endet mit konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung und an den Deutschen Bundestag.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-06-6 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 127 KB)

Policy Paper

März 2014

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Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung

Die hier vorgestellte Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf Bildung von Menschen mit Behinderungen ist nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat daher zur Information die zentralen Inhalte zusammengestellt und die offizielle Zusammenfassung der Studie und die Empfehlungen des Hochkommissariats ins Deutsche übersetzen lassen. Die Studie wurde am 18. Dezember 2013 veröffentlicht. Ihr Schwerpunkt ist inklusive Bildung als Mittel zur Verwirklichung des Rechts auf Bildung für alle, auch für Menschen mit Behinderungen. Die Studie analysiert die einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, beleuchtet gute Praxisbeispiele und erörtert Herausforderungen und Strategien für die Schaffung inklusiver Bildungssysteme.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

18 S.

(PDF, 422 KB)

Weitere Publikationen

März 2014

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A Model Human Rights Clause for the EU's International Trade Agreements

Die Studie gibt Anregungen und Empfehlungen, wie die Aufforderung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte umgesetzt werden könnte: "Staaten müssen den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gewähren." Mit dieser Feststellung beginnen die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Juni 2011 vom UN-Menschenrechtsrat angenommen wurden. Mit der Annahme der Leitprinzipien liegt ein international abgestimmter Rahmen vor, der von Staaten verlangt, wirtschaftliche Beziehungen so auszugestalten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "um Verletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutzumachen". Die Leitprinzipien beziehen sich explizit auch auf internationale Abkommen im Bereich der Handels- und Investitionspolitik.

Autor: Lorand Bartels

Studie

ISBN 978-3-945139-02-8 (PDF)

44 S.

Englisch

(PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Februar 2014

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aktuell 1/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: UN prüfen 2015 die Umsetzung in Deutschland (2. Auflage)

Im April 2015 prüft der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstmals in einem internationalen Verfahren, wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzt. Das Verfahren bietet die Chance, die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu stärken. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern auf, das Prüfungsverfahren aktiv mitzugestalten.

Autoren: Dr. Valentin Aichele, Peter Litschke

aktuell

2., überarbeitete Auflage

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-392842

4 S.

(PDF, 79 KB)

Position/aktuell

Februar 2014

ABC der Kinderrechte: M wie Monitoring und S wie Staatenpflicht
Grundlagen, Bedeutung und Ansätze für die deutsche Entwicklungspolitik

Monitoring von Menschenrechtsverträgen ist das systematische und regelmäßige Beobachten, ob und wie Menschenrechte verwirklicht werden. Es ist ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzungsverpflichtung von Menschenrechtsverträgen – und damit auch der UN-Kinderrechtskonvention (KRK). Die vorliegende Publikation informiert Fachkräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) über die Staatenpflicht zum Monitoring der KRK. Zudem gibt sie Empfehlungen, was und wie die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung dieser Staatenpflicht beitragen sollte und bei welchen Akteuren sie ansetzen kann.

Projekt "Kinderrechte in der Entwicklungspolitik"

ISBN 978-3-942315-97-5 (Print)
ISBN 978-3-942315-98-2 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

6 S.

(PDF, 1,3 MB)

ABC der Kinderrechte

Januar 2014

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Amicus-Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention in dem Verfahren 6 AZR 190/12 des Bundesarbeitsgerichts

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention legte dem Bundesarbeitsgericht als nicht beteiligte Dritte wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles eine gutachterliche Stellungnahme (sogenannte Amicus-Curiae-Stellungnahme) vor. Darin wird auf die Bedeutung und Tragweite der UN-Behindertenrechtskonvention für die Auslegung und Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hingewiesen. In dem arbeitsgerichtlichen Verfahren wehrte sich ein Mann gegen die Kündigung durch seinen Arbeitgeber, der diese auf die HIV-Infektion des Arbeitnehmers stützte. Der nunmehr mit dem Fall befasste 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt hatte als Revisionsgericht darüber zu befinden, ob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg rechtsfehlerfrei entschieden hatte.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme 

14 S.

(PDF, 534 KB)

Stellungnahme

Dezember 2013

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Policy Paper No. 22: Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht

Das Policy Paper fordert die Einrichtung eines Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Mit diesem könnten sich Menschen in Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die meinen, durch von Deutschland unterstützte Vorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt zu sein, an ein unabhängiges Gremium hier in Deutschland wenden. Dieses würde ihre Beschwerden anhand menschenrechtlicher Maßstäbe überprüfen.

Autorin: Andrea Kämpf

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-96-8 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

32 S.

(PDF, 253 KB)

Policy Paper

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Chance und Herausforderung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen haben in ihrem beruflichen Alltag mit ganz unterschiedlichen Menschen zu tun. Ein professioneller und wertschätzender Umgang mit dieser Vielfalt – auch Diversity-Kompetenz genannt - ist zentrales Element für eine vertrauensvolle Mandantenbeziehung sowie für eine professionelle und zielgruppenorientierte anwaltliche Beratung. Die Handreichung bietet eine kurze Einführung in Diversity und erläutert praxisnah, warum Diversity-und interkulturelle Kompetenz wichtige Schlüsselqualifikationen sind für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

Handreichung

16 S.

(PDF, 567 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Eine Schlüsselqualifikation für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Angehende Juristinnen und Juristen übernehmen bereits im Referendariat verantwortungsvolle Tätigkeiten, bei denen sie Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen begegnen. Ein Bewusstsein für die Vielfalt der Gesellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen ist daher auch für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare von großer Bedeutung. Die Handreichung führt aus, inwiefern Diversity-Kompetenz dazu beiträgt, Zugangsbarrieren zum Recht abzubauen; gleichzeitig werden Denkanstöße geliefert, wie der Diversity-Ansatz in das Referendariat einfließen und mitgedacht werden kann.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Kathleen Jäger

Handreichung

14 S.

(PDF, 324 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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ABC of Human Rights for Development Cooperation: European Human Rights System

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des europäischen Menschenrechtssystems und zeigt Entwicklungsfachkräften auf, wie sie regionale Menschenrechtsinstrumente für ihre Arbeit nutzen können. Ein ähnliches Tool steht auch für das afrikanische, interamerikanische, asiatische und arabische Menschenrechtssystem zur Verfügung.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

6 S.

(PDF, 225 KB)

EZ-E-Info-Tool

Dezember 2013

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Annual Report 2012

Die Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands stellt in Interviews, Gesprächen, Berichten, Porträts und Kommentaren die thematischen Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2012 vor. Lesen Sie mehr zu Deutschlands Abschneiden im UPR-Verfahren in Genf und wo die Vereinten Nationen Verbesserungspotenzial für die Menschenrechte in Deutschland sehen, wie das Deutsche Institut für Menschenrechte Deutschlands internationale Verpflichtungen mit Amicus-Curiae-Stellungnahmen in laufenden Verfahren stärker zur Geltung bringt und welche Rolle die Gerichte bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention spielen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-92-0 (PDF)

58 S.

(PDF, 3,27 MB)

Jahresbericht

Dezember 2013

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Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin - Kurzdarstellung der Normenprüfung: Grundlagen, Methodik, Leseproben

Die Kurzdarstellung der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin" wurde im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin" verfasst. Das Projekt ist in der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention angesiedelt.

Die Kurzdarstellung will Grundlagen, Methodik, Arbeitsprogramm, Darstellungsweise und Prüfungsgegenstände der Expertise verdeutlichen. Im Mittelpunkt steht das Konzept der Normenprüfung. Im Zuge der Normenprüfung wird das Berliner Landesrecht daraufhin geprüft, ob gemessen am Maßstab der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gesetzgeberischer Handlungsbedarf erkennbar und erforderlich ist. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Normenprüfung folgt aus der UN-Behindertenrechtskonvention. Die inhaltlichen Resultate der Normenprüfung werden in der Kurzdarstellung im Einzelnen nicht wiedergegeben. Die Leseproben im Anhang dienen lediglich als Beispiel, um die Vorgehensweise zu illustrieren und einen ersten Eindruck von den zu erwartenden Ergebnissen zu bieten. Die angesprochenen Prüfbereiche – politische Partizipation, inklusive Schule und Gleichberechtigung – werden nur auszugsweise dargestellt.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

96 S.

(PDF, 685 KB)

Weitere Publikationen

November 2013

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Nationale Menschenrechtsinstitutionen als Akteure für Schutz und Förderung der Kinderrechte - 2. Auflage

Nationale Menschenrechtsinstitutionen sind ein wichtiger Akteur für die Umsetzung von Kinderrechten und wichtige Partner der Entwicklungszusammenarbeit. Welche Aktivitäten unternehmen Nationale Menschenrechtsinstitutionen zum Schutz und zur Förderung der Kinderrechte? Und wie können Fachkräfte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an die Aktivitäten der jeweiligen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen vor Ort anknüpfen und so relevante Partner finden, um die Kinderrechte durch deutsche Entwicklungszusammenarbeit vermehrt zu fördern?

Das Handbuch beruht auf der Auswertung einer fragebogengestützten Umfrage und auf Interviews mit Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus dem Jahr 2012. Es bietet praxisorientierte Anregungen für politisches Handeln und für die Durchführung.

Autorin: Viola Bölscher

Handbuch

2., leicht veränderte Auflage

ISBN 978-3-942315-94-4 (PDF)
ISSN 1614 – 2187 (PDF)

43 S.

(PDF, 586 KB)

Handbuch

November 2013

Indigenous Peoples and Human Rights

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen leben mehr als 5.000 indigene Völker mit mindestens 370 Millionen Menschen in ungefähr 90 Ländern. Fast überall zählen die indigenen Völker zu den stark gefährdeten Gruppen. Sie werden politisch marginalisiert und in kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht diskriminiert. Dieses Kurzpapier gibt Fachkräften der Entwicklungszusammenarbeit einen Überblick über die Rechte indigener Völker, es benennt dringliche Menschenrechtsprobleme und zeigt auf, wie die Rechte indigener Völker innerhalb der Entwicklungszusammenarbeit beachtet werden sollen und wo für die Entwicklungszusammenarbeit Möglichkeiten bestehen, ihre Anwendung zu verbessern.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

8 S.

(PDF, 448 KB)

EZ-E-Info-Tool

November 2013

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Respecting Human Rights
An introductory guide for business

This guide outlines the human rights opportunities and challenges faced by companies. Using examples from business practice, it outlines some key human rights that may be of particular relevance to entrepreneurship.

(PDF, 528 KB, not barrier-free)

Herausgeber/in: Global Compact Network Germany, twentyfifty Ltd., German Institute for Human Rights

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-942315-77-7 (PDF)

34 Seiten

November 2013

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Menschenhandel als Menschenrechtsverletzung - Strategien und Maßnahmen zur Stärkung der Betroffenenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und der Bundesweite Koordinierungskreis gegen Frauenhandel und Gewalt an Frauen im Migrationsprozess haben gemeinsam die Publikation "Menschenhandel als Menschenrechtsverletzung - Strategien und Maßnahmen zur Stärkung der Betroffenenrechte" verfasst. Die Handreichung analysiert die aktuelle Rechtslage und Praxis in Bezug auf die Betroffenenrechte und spricht Empfehlungen zur Stärkung der Menschenrechte der Betroffenen aus, um so neue Impulse für die Arbeit von Beratungsstellen, Ministerien und Politik zu geben.

Autorinnen: Heike Rabe, Naile Tanis

Handreichung

ISBN 978-3-942315-85-2 (PDF)

78 S.

(PDF, 861 KB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Oktober 2013

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aktuell 1/2013: Risiko Altersarmut – Aktuelle Aufgabe für die Politik

Die Bundesregierung schreibt in ihrer aktuellen Antwort auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, dass Altersarmut heute kein verbreitetes Phänomen sei. Ob es aber künftig zu einem Anstieg von Bedürftigkeit im Alter komme, hänge entscheidend von der langfristigen Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung sowie dem Vorsorgeverhalten der Menschen ab, betont die Regierung. Aus diesem aktuellen Anlass empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der Politik, in der neuen Legislaturperiode einen menschenrechtlichen Ansatz zu entwickeln, um wirksam gegen Altersarmut vorzugehen. Dazu sollten Strategien zur Vermeidung und Bekämpfung von Altersarmut jetzt angegangen werden, um die vollständige Ausübung von Menschenrechten Älterer in der Zukunft sicherzustellen.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF-Version)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-360694

6 S.

(PDF, 143 KB)

Position/aktuell

Oktober 2013

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Open Access

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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