Publikationen

Servicenavigation

Sie befinden sich hier:  Publikationen

Publikationen

Suche in Publikationen

Stellungnahme zu den geplanten Änderungen in § 25 Abs. 4a, § 29 Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltserlaubnis und Familiennachzug für Opfer von Menschenhandel)

Das Institut hat zu der im Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) zur Neubestimmung des Bleiberechts enthaltenen Änderung des Aufenthaltsrechts für Betroffene von Menschenhandel Stellung genommen. Die Stellungnahme konstatiert über den Entwurf des BMI hinausgehenden Änderungsbedarf. Den Betroffenen von Menschenhandel sollte in Anerkennung der von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzung eine rechtzeitige und rechtssichere aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnet werden. Insbesondere benötigen sie ein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch aus humanitären und persönlichen Gründen sowie aus Gründen des Kindeswohls - unabhängig von ihrer Aussage im Strafverfahren.

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Diskussionspapier: Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) im Rahmen der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin"

Autoren: Dr. Valentin Aichele, Daniel Scherr

Diskussionspapier

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390673

146 S.

(PDF, 857 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

aktuell 3/2014: Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Die Defizite von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten bei der Aufdeckung, Ermittlung und Ahndung von rassistisch motivierten Gewalttaten sind weitreichend. Um sie zu beheben, sind Reformen dringend notwendig: von der Änderung des § 46 Abs. 2 StGB, über die Verankerung einer Ermittlungs- und Dokumentationspflicht bis hin zu gezielten Fortbildungen für Staatsanwalt- und Richterschaft. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
hat entsprechende Maßnahmen in der Justiz angemahnt.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390704

4 S.

(PDFKB)

Position/aktuell

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien - Das Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH

Die europäische und die innerstaatliche Rechtsetzungsebene verschränken sich immer mehr, insbesondere im Diskriminierungsschutz wurden zentrale  Rechtsgrundlagen im Rahmen der EU geschaffen. Vor diesem Hintergrund sind Kenntnisse zum Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) für Anwältinnen und Anwälte zunehmend wichtig.

Die Handreichung stellt das EuGH-Vorabentscheidungsverfahren vor und erläutert mit praktischen Handlungsanleitungen, was Anwältinnen und Anwälte alles beachten müssen, wenn sie eine erfolgreiche EuGH-Vorlage zur Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien anstreben.

Handreichung

Autor: Dr. Klaus Bertelsmann

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-391775

20 S.

(PDF, 832 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Policy Paper Nr. 24: Schutzlücken bei der Strafverfolgung von Vergewaltigungen. Menschenrechtlicher Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht

Autorinnen: Heike Rabe, Julia von Normann

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-12-7 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

28 S.

(PDF, 214 KB)

Policy Paper

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BR-Drs. 153/14)

Am 7. und 8. Mai 2014 steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze auf der Tagesordnung des Rechts- bzw. Innenausschusses des Bundesrates. Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gebotene Neufassung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) – und des Rechtsextremismusdateigesetzes (RED-G) – darf nicht hinter den richterlichen Vorgaben zurückbleiben und muss die Achtung der Menschenrechte auch bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sicherstellen.

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Adequate housing: Urban development planning in Brazil & participation, habitability and accessibility

In Fortaleza unterstützte der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) die zwei Partnerorganisationen NUHAB, ein Netzwerk nichtstaatlicher Akteure, und Habitafor, die kommunale Behörde für sozialen Wohnungsbau in Fortaleza, mit dem Ziel, die Wohn- und Lebensbedingungen ärmerer Bevölkerungsschichten der Stadt zu verbessern. Dazu sollte das Angebot an angemessenem Wohnraum für diese Bevölkerungsteile erhöht sowie ein tragfähiges Konzept für den sozialen Wohnungsbau gefördert werden. Der Text dokumentiert die Entwicklungen in Fortaleza und zieht Schlüsse für die Umsetzung des Rechts auf angemessenen Wohnraum. Das Dokument ist in englischer Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 256 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Improving Labour Rights in the Garment Industry in Bangladesh

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

 

In Bangladesh trägt der Konfektionssektor innnerhalb der Textilindustrie zur Realisierung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte von überwiegend armen und ungelernten Arbeitskräften mit wenig Einkommensalternativen bei. Gleichzeitig werden minimale Menschenrechtsstandards, wie etwa durch ungesunde und unsichere Arbeitsbedingungen, weiterhin in großem Maße verletzt. Ziel des bangladeschisch-deutschen Projekts  ‘Promotion of the Social and Environmental Standards (PSES)’ ist, die Sozial- und Umweltstandards im Konfektionssektor, unter anderem durch die Etablierung leicht zugänglicher Beschwerdemechanismen, zu verbessern. Die englischsprachige Publikation beschreibt wie das Programm Elemente eines menschenrechtsbasierten Ansatzes umsetzt sowie dessen bisherige Erfolge, Erkenntnisse und Herausforderungen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 254 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Health - A Patients' Rights Charter in Cambodia

Die Reihe “Promising Practices” stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt die 2003 initiierte Programmarbeit der GTZ zur Unterstützung der landesweit implementierten Gesundheitsreform in Kambodscha vor. Es erläutert, wie die eingeleiteten Reformprozesse durch Maßnahmen zur Förderung der Rechte von Nutzerinnen und Nutzern und Anbietenden der Gesundheitsfürsorge ergänzt wurden. Hierdurch konnte sowohl die Qualität der Gesundheitsdienstleistungen als auch der Zugang der armen Bevölkerung zu medizinischen Dienstleistungen verbessert werden.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 298 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Islam, HIV and AIDS and Human Rights in Tanzania

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Reform des tansanischen Gesundheitssektors vor. Im Fokus stehen insbesondere die Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in dem vorwiegend muslimisch geprägten Land. So wurden etwa religiöse Führer und Lehrende muslimischer Schulen für das Thema sensibilisiert, Schulungshandbücher für diese erstellt und zudem auf Anfrage des Nationalen Muslimischen Rats Tansanias ein Handbuch über Islam und AIDS herausgegeben. Durch die Einbeziehung insbesondere religiöser Führer wurde ein Dialog angestoßen, der die Vereinbarkeit von religiösen und kulturellen Werten mit den Menschenrechten thematisierte.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 255 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

The Human Rights-Based Approach in German Development Cooperation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

32 Seiten

(PDF, 1,22 MB, barrierefrei)

EZ-E-Info-Tool

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Education - Setting participation in motion for education in Peru

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung der Grundschulbildung in Peru vor, dass von der GTZ in Zusammenarbeit mit der peruanischen Regierung zwischen 2002 und 2007 durchgeführt hat. Das Programm konzentrierte sich vor allem auf die Ausbildung von Lehrerinnen/ Lehrern und die Überarbeitung von Lehrmaterialien. Dabei lag ein besonderer Fokus auf bilingualem Unterricht sowie interkulturellen und gendersensiblen Bildungsangeboten. Zentral für die Umsetzung dieser Ziele war die Einrichtung von Komitees auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, an denen sich Bildungsexpertinnen und -experten und Repräsentanten verschiedener staatlicher und nicht-staatlicher Organisationen beteiligten.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 177 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Promising Practices: Local Governance - Accountable Public Services in Indonesia

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung von guter Regierungsführung vor, welches die indonesische Regierung seit 2000 in Zusammenarbeit mit der GTZ durchführt. Ziel des Programm ist insbesondere die Verbesserung öffentlicher Dienstleitungen durch Bürgerbeteiligung. Als zentrales Instrument wurde dabei ein mehrstufiges, partizipatives Beschwerdeverfahren entwickelt, an dem sowohl Nutzerinnen und Nutzer als auch Mitarbeitende im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen teilnahmen.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbei

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 290 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Eine menschenrechtliche Modellklausel für die völkerrechtlichen Abkommen der Europäischen Union

Die Studie gibt Anregungen und Empfehlungen, wie die Aufforderung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte umgesetzt werden könnte: "Staaten müssen den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gewähren." Mit dieser Feststellung beginnen die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Juni 2011 vom UN-Menschenrechtsrat angenommen wurden. Mit der Annahme der Leitprinzipien liegt ein international abgestimmter Rahmen vor, der von Staaten verlangt, wirtschaftliche Beziehungen so auszugestalten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "um Verletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutzumachen". Die Leitprinzipien beziehen sich explizit auch auf internationale Abkommen im Bereich der Handels- und Investitionspolitik.

Autor: Lorand Bartels

Studie 

ISBN 978-3-945139-09-7 (PDF)
ISBN 978-3-945139-10-03 (Print)

46 S.

(PDF, 2 MB)

Analyse/Studie

April 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

aktuell 2/2014: Neufassung des Antiterrordateigesetzes: Gesetzgeber muss Menschenrechtsschutz ernst nehmen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Antiterrordateigesetz räumt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2014 ein, um das Gesetz neu zu formulieren. Der Koalitionsvertrag bekennt sich ausdrücklich zur Neufassung des Gesetzes nach den Vorgaben aus Karlsruhe. Ein Bericht aus dem Bundesministerium des Innern lässt jedoch befürchten, dass der zu erwartende Gesetzentwurf hinter den Vorgaben zurückbleibt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert deshalb, dem Menschenrechtsschutz bei der Novellierung umfassend Rechnung zu tragen

Autor: Eric Töpfer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390694

4 S.

(PDF, 85 KB)

Position/aktuell

April 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Austerity and Human Rights in Europe - Perspectives and Viewpoints from Conferences in Brussels and Berlin 12 and 13 June 2013

Dokumentation einer Tagung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Europäischen Netzwerks der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (ENNHRI) am 12. und 13. Juni 2013 in Brüssel und Berlin. Die Publikation berichtet über die Einschränkung bürgerlicher, politischer, aber auch wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte als Folge von Sparmaßnahmen und benennt Lehren, die es aus der griechischen, spanischen und irischen Erfahrung zu ziehen gilt. Durch die Wiedergabe der Analyse wie auch der analytischen Diskussionen wird auf den Bedarf hingewiesen, Sparmaßnahmen menschenrechtskonform zu gestalten, sowie die Kooperation und das gemeinsame Handeln Nationaler Menschenrechtsinstitute zu fördern.

Autoren und Autorinnen: Des Hogan, Francisco Fernández Marugán, Alan Miller, Ingrid Müller, David Poyser, Deniz Utlu, Michael Windfuhr

Dokumentation

ISBN: 978-3-945139-00-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-01-1 (Print)

36 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 658 KB, nicht barrierefrei)

April 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Menschenrechtliche Risikostandards im System der Außenwirtschaftsförderung

Am 11. November 2013 fand in der HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance eine gemeinsame Veranstaltung des OECD Centre Berlin und des Deutschen Instituts für Menschenrechte statt: "Soziale und menschenrechtliche Standards in der Außenwirtschaftsförderung". Die Dokumentation dieser Veranstaltung umfasst einen Nachbericht, in dem zunächst das aktuelle deutsche System der Außenwirtschaftsförderung erörtert und anschließend der Frage nachgegangen wird, warum eine menschenrechtliche Risikoanalyse in den 2012 überarbeiteten OECD "Common Approaches" verankert werden sollte. Zu Wort kommen das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, die deutsche Exportkreditagentur Hermes, das Institut für Entwicklung und Frieden sowie die Zivilgesellschaft.

Im Anhang der Dokumentation finden sich Empfehlungen von drei europäischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen zu einer weiteren Revision der Common Approaches.

Autor: Deniz Utlu

Dokumentation

ISBN 978-3-945139-04-2 (PDF)
ISBN 978-3-945139-05-9 (Print)

20 S.

(PDF, 522 KB)

Dokumentationen

April 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

ABC of Children's Rights: M for Monitoring and S for State Obligation

Monitoring von Menschenrechtsverträgen ist das systematische und regelmäßige Beobachten, ob und wie Menschenrechte verwirklicht werden. Es ist ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzungsverpflichtung von Menschenrechtsverträgen – und damit auch der UN-Kinderrechtskonvention (KRK). Die vorliegende Publikation informiert Fachkräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) über die Staatenpflicht zum Monitoring der KRK. Zudem gibt sie Empfehlungen, was und wie die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung dieser Staatenpflicht beitragen sollte und bei welchen Akteuren sie ansetzen kann.

Projekt "Kinderrechte in der Entwicklungspolitik"

ISBN 978-3-945139-08-0 (PDF)
ISSN 2199-0166 (PDF)

6 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 1.3 MB)

ABC der Kinderrechte

März 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Submission of the National CRPD Monitoring Body of Germany to the CRPD Committee on the Rights of Persons with Disabilities on the occasion of the preparation of a list of issues by the Committee in the review of Germany's Initial Report in 2014

22 S.

(PDF, 289 KB)

Stellungnahme

März 2014

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Warenkorb

Keine Produkte im Warenkorb

Open Access

Logo SSOAR

Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

Weiterlesen

Copyright-Hinweis

Alle nicht zum Herunterladen, zum Ausdruck oder zum elektronischen Versand ausdrücklich freigegebenen Publikationen und anderen Inhalte, insbesondere Fotos, Logos und Titelbilder, dürfen weder in körperlicher noch in unkörperlicher Form verwertet oder in sonst einer Weise genutzt werden. Soweit die Nutzung von Inhalten gestattet ist, richtet sich die Erlaubnis nach unseren Nutzungsbedingungen in der Allgemeinen Contentlizenz.