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Promising Practices: Health - Reproductive Health and Rights Youths - Access to Information in Yemen

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt das 2004 im Jemen begonnene "Yemeni-German Reproductive Health Progamme" vor. Durch die Einbeziehung und Befragung der Jugendlichen konnten Informationsmaterialien auf deren Bedürfnisse abgestimmt werden. Wesentlicher Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Broschüren, die u. a. sensible Themen wie HIV/AIDS behandelten, war die Einbeziehung religiöser Autoritäten bei der Erarbeitung der Antworten auf die Fragen der Jugendlichen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 213 KB)

EZ Promising Practices

September 2014

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Business and Human RightsThe Role of National Human Rights Institutions

Die englischsprachige Dokumentation stellt dar, wie sich die Agenda von Wirtschaft und Menschenrechten in den vergangenen Jahren entwickelt hat und welche Meilensteine bereits erreicht wurden. Dazu gehören unter anderem die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte; außerdem wird der Berliner Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte vorgestellt.
Die grenzüberschreitende Kooperation Nationaler Menschenrechtsinstituten (NHRIs) birgt besonderes Potenzial, was in Zeiten wachsender internationaler wirtschaftlicher und sozialer Verflechtungen von besonderer Bedeutung ist, wie Lauretta Lamptey von der ghanaischen Kommission für Menschenrechte und Verwaltungsrecht (Commission on Human Rights and Administrative Justice, CHRAJ) zeigt.

Dokumentation

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-91-3 (PDF)

32 S.

(PDF, 360 KB, nicht barrierefrei)

Dokumentationen

August 2014

National Human Rights Institutions

In dieser englischsprachigen Handreichung werden Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Dieses Dokument gibt es auch in deutscher Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

9 S.

(PDF, 293 KB)

EZ-E-Info-Tool

August 2014

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Nationale Menschenrechtsinstitutionen

Dieses elektronische Info-Tool stellt Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vor. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Diese Handreichung gibt es auch in englischer Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-E-Info-Tool

9 S.

(PDF, 285 KB)

EZ-E-Info-Tool

August 2014

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Diversity Management in der Kanzlei

Diversity-Management befasst sich mit der Organisationsstruktur, zum Beispiel in einer Kanzlei. Das Ziel ist es, Vielfalt wertzuschätzen und Barrieren abzubauen, sodass sich alle Beschäftigten mit ihren Fähigkeiten einbringen können. Dadurch wird die Attraktivität der Kanzlei als Arbeitgeber erhöht und es können neue, vielfältige Mandantengruppen gewonnen werden. Die Handreichung führt in die Grundlagen des Diversity-Managements ein und soll Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Personalverantwortliche befähigen, ihre Kanzlei auf die Umsetzung von Diversity zu überprüfen und Maßnahmen zur Optimierung zu ergreifen.

Handreichung

Autorin: Anne-Gela Oppermann

18 S.

(PDF, 1,35 MB)

Handreichung

Juli 2014

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Stellungnahme des Instituts zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes

Das Institut nimmt zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Stellung.

Die anstehende Neuregelung des Asylbewerberleistungsgesetzes muss die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils ebenso berücksichtigen wie die einschlägigen völkerrechtlichen Vorgaben, die sich insbesondere aus dem Internationalen Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und dem Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie der Europaratskonvention gegen Menschenhandel ergeben.

Autorin: Dr. Claudia Mahler

Stellungnahme

16 S.

(PDF, 156 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juli 2014

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Water for Food: a Human Rights Obligation
How States can Manage Conflicts Between the Human Right to Water and the Human Right to Adequate Food

While the right to water is a universal human right, water resources are limited. The single largest consumer of water globally is agriculture with its function to safeguard the right to adequate food. At the same time, water resources available for human consumption are decreasing, and more and more countries face water shortages.

Conflicts related to water will become a serious issue. Local authorities as well as state governments need to develop mechanisms and criteria that allow them to decide which claims for water have priority and to settle disputes over access to, and availability of, water before conflicts escalate.

This study argues and describes a human rights-based approach for defining priorities both at national and local levels.

Autor: Michael Windfuhr

28 p.

ISBN 978-3-945139-14-1 (PDF)

(PDF, 229 KB)

Analyse/Studie

Juli 2014

ABC of Human Rights for Development Cooperation: The Inter-American Human Rights System

Dieses englischsprachige Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Interamerikanischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in dessen Instrumente. Ein ähnliches Tool ist auch für das Afrikanische Menschenrechtsschutzsystem erhältlich. Enthält zahlreiche Links.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

6 S.

(PDF, 325 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2014

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aktuell 4/2014: Verhinderung von Folter und Misshandlung – kein Thema für Deutschland?

Im April 2013 überprüften die Vereinten Nationen die Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention in Deutschland. Dieses verpflichtet die Vertragsstaaten, zur Prävention von Folter an Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, unabhängige internationale und nationale Besuchsmechanismen zu etablieren. Die Vereinten Nationen wiesen in ungewöhnlich scharfer Form darauf hin, dass die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" in Wiesbaden die völkerrechtlichen Anforderungen nicht erfülle, und mahnten grundlegende Veränderungen an. Diese sind bislang ausgeblieben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert politische Konsequenzen, die über eine moderate Erhöhung des Budgets der Stelle weit hinausgehen.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-392816

4 S.

(PDF, 81 KB)

Position/aktuell

Juni 2014

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Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Fragenliste des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit dem ersten Staatenbericht Deutschlands

Die hier vorgestellte Fragenliste ("List of Issues") des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist offiziell nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat sie daher ins Deutsche übersetzen lassen, um den Zugang zu den Inhalten für einen möglichst breiten Interessentenkreis zu erleichtern. Die vom Ausschuss im April 2014 bekannt gegebene Fragenliste steht im Zusammenhang mit der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands vom August 2011 zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Die 25 an die Bundesregierung gerichteten Fragen beziehen sich auf Aspekte, über die der Fachausschuss besser informiert werden möchte. Die Bundesregierung ist nun angehalten, darauf in schriftlicher Form zu antworten und entweder Zusatzinformationen zu liefern, verschiedene Sachlagen konkreter zu erläutern oder auch zu den vom Ausschuss angesprochenen Rechtsfragen Stellung zu beziehen.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

9 S.

(PDF, 216 KB)

Weitere Publikationen

Juni 2014

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Response of the German Institute for Human Rights to the Questionnaire for the evaluation of the implementation of the Council of Europe Convention on Action against Trafficking in Human Beings by the partie

Die Expertengruppe (Group of Experts on Action against Trafficking in Human Beings - GRETA) zur Europaratskonvention gegen Menschenhandel hat im Juni 2014 zum ersten den  Umsetzungsstand der Konvention  in Deutschland überprüft. Anlässlich des Länderbesuches der Gruppe hat das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht verfasst, der auf die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen von Menschenhandel fokussiert. Darin werden insbesondere das bestehende Aufenthaltsrecht, die aus Sicht des Instituts mangelnde Entschädigung und Unterstützung der Betroffenen von Menschenhandel sowie die im Bereich Arbeitsausbeutung und Kinderhandel ausbaufähigen Strukturen auf Bundes- und Länderebene erörtert.

Sprache: Englisch

13 S.

(PDF, 176 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Juni 2014

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Stellungnahme des Instituts zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014

Bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses des Bundestages zum Thema "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014 nahm Petra Follmar-Otto als Sachverständige teil. Sie erläuterte den menschenrechtlichen Rahmen der Bekämpfung von Menschenhandel. Als vordringliche Handlungsnotwendigkeiten für Deutschland hob sie hervor, das Aufenthaltsrecht für Betroffene von Menschenhandel müsse reformiert, der Zugang zu Entschädigung für alle Betroffenen sichergestellt und eine unabhängige nationale Berichterstatterstelle für alle Formen des Menschenhandels müsse eingerichtet werden.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

19 S.

(PDF, 200 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2014

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Stellungnahme zu den geplanten Änderungen in § 25 Abs. 4a, § 29 Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltserlaubnis und Familiennachzug für Opfer von Menschenhandel)

Das Institut hat zu der im Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) zur Neubestimmung des Bleiberechts enthaltenen Änderung des Aufenthaltsrechts für Betroffene von Menschenhandel Stellung genommen. Die Stellungnahme konstatiert über den Entwurf des BMI hinausgehenden Änderungsbedarf. Den Betroffenen von Menschenhandel sollte in Anerkennung der von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzung eine rechtzeitige und rechtssichere aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnet werden. Insbesondere benötigen sie ein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch aus humanitären und persönlichen Gründen sowie aus Gründen des Kindeswohls - unabhängig von ihrer Aussage im Strafverfahren.

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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Diskussionspapier: Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) im Rahmen der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin"

Autoren: Dr. Valentin Aichele, Daniel Scherr

Diskussionspapier

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390673

146 S.

(PDF, 857 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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aktuell 3/2014: Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Die Defizite von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten bei der Aufdeckung, Ermittlung und Ahndung von rassistisch motivierten Gewalttaten sind weitreichend. Um sie zu beheben, sind Reformen dringend notwendig: von der Änderung des § 46 Abs. 2 StGB, über die Verankerung einer Ermittlungs- und Dokumentationspflicht bis hin zu gezielten Fortbildungen für Staatsanwalt- und Richterschaft. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
hat entsprechende Maßnahmen in der Justiz angemahnt.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390704

4 S.

(PDFKB)

Position/aktuell

Mai 2014

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Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien - Das Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH

Die europäische und die innerstaatliche Rechtsetzungsebene verschränken sich immer mehr, insbesondere im Diskriminierungsschutz wurden zentrale  Rechtsgrundlagen im Rahmen der EU geschaffen. Vor diesem Hintergrund sind Kenntnisse zum Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) für Anwältinnen und Anwälte zunehmend wichtig.

Die Handreichung stellt das EuGH-Vorabentscheidungsverfahren vor und erläutert mit praktischen Handlungsanleitungen, was Anwältinnen und Anwälte alles beachten müssen, wenn sie eine erfolgreiche EuGH-Vorlage zur Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien anstreben.

Handreichung

Autor: Dr. Klaus Bertelsmann

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-391775

20 S.

(PDF, 832 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Policy Paper Nr. 24: Schutzlücken bei der Strafverfolgung von Vergewaltigungen. Menschenrechtlicher Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht

Autorinnen: Heike Rabe, Julia von Normann

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-12-7 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

28 S.

(PDF, 214 KB)

Policy Paper

Mai 2014

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BR-Drs. 153/14)

Am 7. und 8. Mai 2014 steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze auf der Tagesordnung des Rechts- bzw. Innenausschusses des Bundesrates. Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gebotene Neufassung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) – und des Rechtsextremismusdateigesetzes (RED-G) – darf nicht hinter den richterlichen Vorgaben zurückbleiben und muss die Achtung der Menschenrechte auch bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sicherstellen.

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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Promising Practices: Adequate housing: Urban development planning in Brazil & participation, habitability and accessibility

In Fortaleza unterstützte der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) die zwei Partnerorganisationen NUHAB, ein Netzwerk nichtstaatlicher Akteure, und Habitafor, die kommunale Behörde für sozialen Wohnungsbau in Fortaleza, mit dem Ziel, die Wohn- und Lebensbedingungen ärmerer Bevölkerungsschichten der Stadt zu verbessern. Dazu sollte das Angebot an angemessenem Wohnraum für diese Bevölkerungsteile erhöht sowie ein tragfähiges Konzept für den sozialen Wohnungsbau gefördert werden. Der Text dokumentiert die Entwicklungen in Fortaleza und zieht Schlüsse für die Umsetzung des Rechts auf angemessenen Wohnraum. Das Dokument ist in englischer Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 256 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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