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ABC of Childrens Rights: A for Aims and E for Education

Hauptquelle der Interpretation von UN-Menschenrechtsverträgen sind die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der UN-Fachausschüsse. Um die wesentlichen Inhalte von Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses bekannter zu machen, hat das Institut die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1, 2, 10 und 12 zusammengefasst und Anregungen für ihre Nutzung durch EZ-Fachkräfte gegeben. In dieser Publikation zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 1 geht es um die Bedeutung des diskriminierungsfreien Zugangs zu Bildung für alle Kinder und die Bedeutung von Qualität in der Bildung.

ISBN 978-3-945139-17-2 (Print)
ISBN 978-3-945139-18-9 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

5 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 459 KB)

ABC der Kinderrechte

November 2014

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Promoting the Human Right to Freedom of Expression and Access to Information in Development Cooperation

Die Verwirklichung des Rechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information zählt zu den politisch-bürgerlichen Menschenrechten und fördert die Umsetzung anderer Menschenrechte, wie beispielsweise des Rechts auf Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten. Gleichzeitig ist seine Verwirklichung eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie für gute Regierungsführung. Dieses englischsprachige Info-Tool erläutert Inhalt und Umfang des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information. Dabei werden Strukturen zum Schutz und zur Durchsetzung dieses Rechts vorgestellt und relevante Anknüpfungspunkte zur Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt

Autor: GIZ-Sektorprogramm: "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

7 Seiten

(PDF, 213 KB)

EZ-E-Info-Tool

November 2014

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Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit - Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlinge

Am 3. November findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestags zu einem Gesetzentwurf (BT-Drucksache 18/2752, Änderungsantrag 18(16)121) statt, der Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen vorsieht. Hendrik Cremer nimmt daran für das Institut teil.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

kostenlos

Stellungnahme

November 2014

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Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend und des Integrationsausschusses des Landtags NRW zum Thema "Uneingeschränkte Rechte für junge Flüchtlinge"

Am 30. Oktober findet eine öffentlichen Anhörung zum Thema "Uneingeschränkte Rechte für junge Flüchtlinge" des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend und des Integrationsausschusses des Landtags NRW statt. Hendrik Cremer nimmt für das Deutsche Institut für Menschenrechte daran teil.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

26 S.

(PDF, 304 KB, nicht barrierefrei)

kostenlos

Stellungnahme

November 2014

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ABC of Childrens Rights: H for Right to be heard

Hauptquelle der Interpretation von UN-Menschenrechtsverträgen sind die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der UN-Fachausschüsse. Um die wesentlichen Inhalte von Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses bekannter zu machen, hat das Institut die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1, 2, 10 und 12 zusammengefasst und Anregungen für ihre Nutzung durch EZ-Fachkräfte gegeben. In dieser Publikation zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 12 geht es um die Umsetzung des Rechts des Kindes auf Gehör in verschiedenen Umfeldern und Situationen (Artikel 12 UN-Kinderrechtskonvention).

ISBN 978-3-945139-23-3 (Print)
ISBN 978-3-945139-24-0 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

7 S.

Spache: Englisch

(PDF 444 KB)

ABC der Kinderrechte

November 2014

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ABC of Children's Rights: NHRI for National Human Rights Institutions

Hauptquelle der Interpretation von UN-Menschenrechtsverträgen sind die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der UN-Fachausschüsse. Um die wesentlichen Inhalte von Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses bekannter zu machen, hat das Institut die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1, 2, 10 und 12 zusammengefasst und Anregungen für ihre Nutzung durch EZ-Fachkräfte gegeben. In dieser Publikation zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 geht es um die Rolle und die Besonderheiten von "Unabhängigen Menschenrechtsinstitutionen für Kinderrechte".

ISBN 978-3-945139-19-6 (Print)
ISBN 978-3-945139-20-2 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

5 S.

PDF 455 KB

ABC der Kinderrechte

November 2014

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Das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information in der Entwicklungszusammenarbeit

Die Verwirklichung des Rechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information zählt zu den politisch-bürgerlichen Menschenrechten und fördert die Umsetzung anderer Menschenrechte, wie beispielsweise des Rechts auf Teilnahme an öffentlichen Angelegenheiten. Gleichzeitig ist seine Verwirklichung eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie für gute Regierungsführung. Dieses elektronische Info-Tool erläutert Inhalt und Umfang des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit und Zugang zu Information. Dabei werden Strukturen zum Schutz und zur Durchsetzung dieses Rechts vorgestellt und relevante Anknüpfungspunkte zur Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt.

Autor: GIZ-Sektorprogramm: "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

7 Seiten

(PDF, 425 KB)

EZ-E-Info-Tool

November 2014

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Essay Nr. 15: Rechte haben – Recht bekommen: Das Menschenrecht auf Zugang zum Recht

Deutschland verfügt über ein ausdifferenziertes Rechtssystem und eine unabhängige Gerichtsbarkeit. Die deutsche Justiz genießt deshalb, auch im europaweiten Vergleich, hohes Vertrauen. Dennoch stoßen auch hierzulande Menschen auf Hindernisse, wenn sie sich gegen Verletzungen ihrer Menschenrechte zur Wehr setzen wollen. Die Hindernisse können rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein. Der Essay skizziert Problemlagen, menschenrechtliche Maßstäbe und Handlungsmöglichkeiten und will das Bewusstsein dafür schärfen, dass auch im Rechtsstaat immer wieder überprüft werden muss, ob für alle Menschen wirksamer Zugang zum Recht besteht.

Autorin: Beate Rudolf

Essay

ISBN 978-3-945139–32-6 (PDF)

28 S.

(PDF, 201 KB)

Essay

Oktober 2014

Schriftliche Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin

Im Rahmen einer von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durchgeführten Anhörung zum 3. Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin hat die Monitoring-Stelle eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Die Monitoring-Stelle macht in ihrer Stellungnahme deutlich, dass der Entwurf zur Änderung der Berliner Bauordnung vom 14. Juli 2014 in keiner Weise geeignet ist, die verbindlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen oder die rechtlichen Grundlagen zur Gewährleistung baulicher Barrierefreiheit in Berlin zu verbessern. Zudem werden konkrete Formulierungsvorschläge im Einklang mit den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention unterbreitet.

Stellungnahme

11 S.

(PDF, 124 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2014

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Menschenrechtlicher Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht

Das deutsche Recht enthält nur auf den ersten Blick dieselben Gewährleistungen, wie wir sie in den Menschenrechten finden; gerade das Arbeitsrecht ist oft eng mit institutionellen und historischen Kontexten verknüpft. Die Auseinandersetzung mit dem Völkerrecht kann Ideen für Neuinterpretationen geben, die einen Sachverhalt in ein anderes Licht setzen. Die vorliegende Handreichung erläutert, wie das Mehrebenensystem des internationalen Menschenrechtsschutzes im arbeitsrechtlichen Mandat genutzt werden kann. Der Fokus liegt dabei auf dem Diskriminierungsschutz.

Handreichung

Autorin: Eva Kocher

18 S. 

ISBN 978-3-945139-30-1 (PDF)

(PDF, 1,3 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstreckt sich auf alle Rechtsgebiete. Ihr umfassender Anspruch, bürgerliche Freiheitsrechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechten zu verbinden und dabei der Gleichbehandlung besondere Bedeutung beizumessen, eröffnet auch im Sozialrecht eine neue, menschenrechtliche Perspektive. Die Handreichung zeigt, wie die UN-BRK in der anwaltlichen Praxis im Sozialrecht Anwendung finden kann.

Handreichung

Autor: Oliver Tolmein

20 S.  

ISBN 978-3-945139-28-8 (PDF)

(PDF, 1,2 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

In der Arbeit des UN-Sicherheitsrates gewinnen die Menschenrechte zunehmend an Bedeutung. So versucht der Sicherheitsrat in thematischen Resolutionen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern und behandelt verstärkt Ländersituationen, wie am Beispiel des Arabischen Frühlings gezeigt wird. Der Essay geht insbesondere auf die Entscheidungsprozesse und die politischen und rechtlichen Beurteilungsmaßstäbe ein und richtet besonderes Augenmerk auf die deutsche Rolle im Sicherheitsrat. Er untersucht das Zusammenspiel von Sicherheitsrat und anderen UN-Menschenrechtsorganen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft und entwickelt Empfehlungen für die künftige UN-Politik.

Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-945139-27-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-26-4 (Print)

46 S.

(PDF, 292 KB)

Essay

Oktober 2014

Eingabe der Monitoring-Stelle zur UN-BRK an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Vorbereitung einer Frageliste im Prüfverfahren des ersten deutschen Staatenberichts 2015

Im Zuge der Berichtsprüfung hat sich die Monitoring-Stelle im Februar 2014 mit einer Eingabe an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewandt. Sie hat dem Fachausschuss Hinweise auf ausgewählte Umsetzungsfelder der UN-BRK gegeben und Vorschläge gemacht, welche Umsetzungsfelder vertieft werden sollten und welche Fragen zur weiteren Klärung von Deutschland zu beantworten wären.
Die Original-Eingabe der Monitoring-Stelle vom Februar 2014 ist in englischer Sprache. Hier finden Sie die Eingabe in deutscher Übersetzung.

Monitoring-Stelle zur UN-BRK

28 S.

(PDF, 1,2 MB)

Weitere Publikationen

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es in ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbesondere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung 

Autorin: Kathleen Jäger

8 S. 

(PDF, 2,5 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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ABC de los Derechos Humanos para la Cooperación para el Desarrollo: El Sistema Interamericano de Derechos Humanos

Dieses spanischsprachige Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Interamerikanischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Instrumente. Ein ähnliches Tool ist auch für das Afrikanische Menschenrechtsschutzsystem erhältlich. Enthält viele Links. Ist auch in englischer Sprache erhältlich.

Autor: GIZ-Sektorprogramm: "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Spanisch

7 S.

(PDF, 315 KB)

EZ-E-Info-Tool

September 2014

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aktuell 6/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen

Frauen mit Behinderungen sind in einem erschreckenden Ausmaß von Gewalt betroffen. Zur diesjährigen 24. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 1. und 2. Oktober fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Beteiligten auf, ihren Beschluss von 2012 endlich umzusetzen und ein gemeinsames Handlungskonzept zum Schutz von Frauen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen.

Autorin: Christine Dechant

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

2 S.

(PDF, 52 KB)

Position/aktuell

September 2014

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Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/1565)

Autor: Eric Töpfer

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es im Rahmen ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbeson- dere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung

Autorin: Kathleen Jäger

8 S.

(PDF, 2,6 MB)

Handreichung

September 2014

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aktuell 5/2014: Deutsche Asylpolitik: Gesetzesvorhaben unterlaufen Menschenrechte von Flüchtlingen

Die Bundesregierung hat 2014 mehrere Gesetzentwürfe zu unterschiedlichen Aspekten des deutschen Asylrechts vorgelegt. Trotz einzelner Verbesserungen für die Rechte von Flüchtlingen ist die Grundtendenz der Entwürfe restriktiv. Die Publikation greift einige vorgesehene Gesetzesänderungen auf, die aus menschenrechtlicher Perspektive nicht haltbar sind.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 95 KB)

Position/aktuell

September 2014

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Promising Practices: Health - Reproductive Health and Rights Youths - Access to Information in Yemen

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt das 2004 im Jemen begonnene "Yemeni-German Reproductive Health Progamme" vor. Durch die Einbeziehung und Befragung der Jugendlichen konnten Informationsmaterialien auf deren Bedürfnisse abgestimmt werden. Wesentlicher Erfolgsfaktor für die breite Akzeptanz der Broschüren, die u. a. sensible Themen wie HIV/AIDS behandelten, war die Einbeziehung religiöser Autoritäten bei der Erarbeitung der Antworten auf die Fragen der Jugendlichen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 213 KB)

EZ Promising Practices

September 2014

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