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How the Child's Right to Participation Can be Promoted in German Development Cooperation

Die  Studie stellt Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zur Förderung des Kinderrechts auf Partizipation vor, skizziert die menschenrechtlichen Anforderungen an die Partizipation von Kindern und schließt mit konkreten Empfehlungen an die Verantwortlichen der deutschen Entwicklungspolitik. Die Studie ist das Ergebnis einer qualitativen, interdisziplinären Forschung. Grundlage sind dabei auch Gespräche mit Kindern und Jugendlichen in Guatemala, Kenia, Kirgisistan und Serbien sowie Interviews mit Akteuren der EZ.

(PDF, 1,19 MB)

Autor/in: Lena Stamm / Lissa Bettzieche

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-945139-61-5 (PDF)

88 Seiten

Februar 2015

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Policy Paper Nr. 28: Human Rights Require Accountability. Why German development cooperation needs a human rights complaints mechanism

Das Policy Paper fordert die Einrichtung eines Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Mit diesem könnten sich Menschen in Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die meinen, durch von Deutschland unterstützte Vorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt zu sein, an ein unabhängiges Gremium hier in Deutschland wenden. Dieses würde ihre Beschwerden anhand menschenrechtlicher Maßstäbe überprüfen.

Diese Publikation ist auch auf Deutsch erschienen unter dem Namen: Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht

Autorin: Andrea Kämpf

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-58-5 (PDF)
ISBN 978-3-945139-59-2 (Print)

28 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 335 KB)

Policy Paper

Februar 2015

ABC of Children's Rights: R for Research Involving Children

Ohne Daten lassen sich Vorhaben in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nicht planen, ihre Umsetzung nicht überwachen und die erzielten Wirkungen nicht belegen. Besonders herausfordernd ist die Erhebung von Daten, wenn Kinder die Zielgruppe von Vorhaben der EZ sind: Wie können ihre Würde, ihr Wohl und Schutz bei einer Erhebung gewahrt werden? Die Publikation stellt die Anforderungen der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) an Erhebungen mit unter 18-Jährigen dar und wie diese in der Praxis umgesetzt werden können.

Diese Publikation ist auch auf Deutsch erschienen unter dem Titel "E wie Erhebungen mit Kindern".

ISBN 978-3-945139-57-8 (PDF)
ISSN 2199-0166 (PDF)

8 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 378 KB)

ABC der Kinderrechte

Februar 2015

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Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss 2015: Informationen zu zivilgesellschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten

Der UN-Antirassismus-Ausschuss wird auf seiner Sitzung vom 27. April bis 15. Mai 2015 den Staatenbericht Deutschlands behandeln. Damit überprüft der Ausschuss, wie Deutschland seine Verpflichtungen aus der UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) umgesetzt hat und spricht Empfehlungen für weitere Handlungsschritte aus. Zivilgesellschaftliche Organisationen können sich an dem Verfahren beteiligen. Das Informationsblatt informiert in aktualisierter Fassung über Beteiligungsmöglichkeiten.

Handreichung

4 S.

(Word, 55 KB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Februar 2015

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Diskussionspapier Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht

Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.

Autor: Daniel Scherr

Diskussionspapier

44 S.

(PDF, 973 KB)

Weitere Publikationen

Februar 2015

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Menschenrechtliche Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention. Ein Gutachten zur Reform des § 177 StGB

Die Istanbul-Konvention des Europarates und die Europäische Menschenrechtskonvention verpflichten die Staaten, zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe zu stellen. Dabei soll das fehlende Einverständnis der Betroffenen entscheidend für die Strafbarkeit sein. Hier besteht vor der deutschen Ratifikation der Istanbul-Konvention Änderungsbedarf im Strafrecht, insbesondere in Bezug auf den Vergewaltigungstatbestand, § 177 Strafgesetzbuch. Zur Unterstützung des Reformprozesses hat das Institut dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Es bietet einen Überblick über verschiedene Tatbestandsformulierungen, die das fehlende Einverständnis der Betroffenen ins Zentrum stellen, diskutiert deren Vor- und Nachteile und endet mit einem konkreten, menschenrechtskonformen Formulierungsvorschlag für einen neuen § 177 StGB "Sexueller Angriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung".

Autorin: Prof. Dr. iur. Tatjana Hörnle

Gutachten

ISBN 978-3-945139-56-1 (PDF)

28 S.

(PDF, 395 KB)

Weitere Publikationen

Januar 2015

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Coopération Transnationale dans le domaine des entreprises et des droits de l’homme
Modèle d’analyse et de gestion des réseaux d’INDH

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.

(PDF, 421 KB)

Autor/in: Christopher Schuller / Deniz Utlu

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-945139-55-4 (PDF)

48 Seiten

Januar 2015

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Cooperación transnacional en el sector de las empresas y los derechos humanos Un modelo para el análisis y la gestión de redes de INDDHs

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.
(PDF, 331 KB)

Autor/in: Christopher Schuller / Deniz Utlu

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-945139-68-4 (PDF)

50 Seiten

Januar 2015

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Jahresbericht 2013

Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt die Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2013 vor. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2013.

(PDF, 1,97 MB)

 

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN: 978-3-945139-63-9 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-67-7 (Print)
ISSN: 1869-0564 (PDF)
ISSN: 1869-0556 (Print)

52 Seiten

Dezember 2014

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Annual Report 2013

Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt die Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2013 vor. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2013.

(PDF, 2,4 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN: 978-3-945139-69-1 (PDF)
ISSN: 1869-0564 (PDF)

51 Seiten

Dezember 2014

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Policy Paper Nr. 27: Unabhängige Polizei-Beschwerdestellen - Eckpunkte für ihre Ausgestaltung

Seit fast zwei Jahrzehnten empfehlen internationale Menschenrechtsgremien Deutschland die Einrichtung von unabhängigen Stellen zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei, wie es sie in zahlreichen anderen Staaten schon länger gibt. Hintergrund dieser Empfehlungen ist die menschenrechtliche Verpflichtung, Betroffenen ein Recht auf wirksame Beschwerde zu garantieren und sicherzustellen, dass entsprechende Vorwürfe unabhängig, angemessen, unverzüglich und öffentlich überprüfbar untersucht werden und Betroffene im Verfahren beteiligt werden.
Das Policy Paper liefert einen Überblick über die Diskussion zu "Polizei-Beschwerdestellen" und den aktuellen Stand der Entwicklung in Deutschland. Angesichts der wachsenden politischen Bereitschaft zur Einrichtung solcher Stellen gibt das Papier Anregungen zur Ausgestaltung ihres Mandats und ihrer Unabhängigkeit sowie zu den Fragen, wie ihre Zugänglichkeit gewährleistet werden kann und welche Befugnisse sie haben sollten.

Autor: Eric Töpfer (Mitarbeit Julia von Normann)

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-52-3 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 313 KB)

Policy Paper

Dezember 2014

Internationaler Rechtsschutz aus Genf - Das Potenzial der Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen

Die Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen tragen zum Menschenrechtsschutz im Einzelfall bei, können als Auslegungsmaßstab und Rechtserkenntnisquelle in innerstaatlichen Verfahren dienen und zeigen schließlich als strategisches Prozessinstrument eine Wirkung über den Einzelfall hinaus. Die Handreichung zeigt das Potenzial der Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Fachausschüssen für die Anwaltspraxis auf.

Handreichung

Autorin: Nina Althoff

23 S.

ISBN 978-3-945139-38-7 (PDF)

(PDF, 2,16 MB, barrierefrei)

Handreichung

Dezember 2014

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Transnational Cooperation in Business and Human Rights. A model for analysing and managing NHRI networks

In dieser Studie werden Methoden für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte entwickelt, die insbesondere auf die Bedarfe von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zugeschnitten sind: Wie kann ein Netzwerk mit vielen autonom agierenden Gliedern strategisch so organisiert werden, dass es transnationale Unternehmenstätigkeit besser beobachten, Menschenrechtsrisiken vermindern, -verletzungen vermeiden und Betroffenen Zugang zu wirksamer Abhilfe verschaffen kann? Das entwickelte Netzwerkmodell, wenn auch für NMRI konzipiert, kann anderen Netzwerken von Nutzen sein, die im Bereich Wirtschaft und Menschenrechte ähnliche Ziele verfolgen.

Autoren: Christopher Schuller, Deniz Utlu

Studie

ISBN 978-3-945139-43-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-44-8 (Print)

44 S.

Englisch

(PDF, 593 KB)

Analyse/Studie

Dezember 2014

Inklusive Bildung: Schulgesetze auf dem Prüfstand

Der rechtliche Rahmen für ein inklusives Bildungssystem ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich: In vielen Ländern sind seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Jahr 2009 nicht unerhebliche Änderungen und Anpassungen des Landesschulrechts an die menschenrechtlichen Vorgaben vorgenommen worden, wie sie in der Konvention konkretisiert werden.

Die Studie ermittelt anhand von zwölf ausgewählten menschenrechtlichen Kriterien den Umsetzungsstand der Vorgaben aus dem Recht auf inklusive Bildung im deutschen Schulrecht (Artikel 24 UN-BRK in Verbindung mit Artikel 13 UN-Sozialpakt). Sie untersucht den Stand der rechtlichen Rahmenbedingungen für die schulische Bildung und zeichnet die Entwicklungen auf der rechtlichen Ebene seit dem Inkrafttreten der UN-BRK in ihren wesentlichen Zügen nach. Stand ist die Rechtslage zum Stichtag 01.12.2013.

Autoren: Sven Mißling, Oliver Ückert

Studie

ISBN 978-3-945139-39-4 (PDF)
ISBN 978-3-945139-40-0 (Print)

68 S.

(PDF, 2,5 MB)

Analyse/Studie

Dezember 2014

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aktuell 7/2014: Die Europäische Menschenrechtskonvention im 21. Jahrhundert – Erfolgsgeschichte der Menschenrechte in Europa fortschreiben!

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) hat die Menschenrechte in Europa zu einer bereits über 60 Jahre währenden Erfolgsgeschichte gemacht. Die derzeit im Europarat geführte Debatte über die Langzeitperspektive der EMRK bietet Gelegenheit, die Konvention zukunftsfest zu machen und in ihrer Wirkkraft zu stärken. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ermutigt in dieser Publikation die deutschen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, sich für ein wirksames Menschenrechtsschutzsystem in Europa einzusetzen.

Autor: Jan-Michael Arend

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 261 KB)

Position/aktuell

Dezember 2014

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Policy Paper No. 26. Menschenrechtliche Verpflichtungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Empfehlungen an die Länder, Kommunen und den Bund

Deutschland ist nach internationalem Flüchtlingsrecht und den Menschenrechten dazu verpflichtet, menschenrechtskonforme Aufnahmebedingungen für Asylsuchende sicherzustellen. Die Realität sieht häufig anders aus. Nicht selten sind die Zustände in den Flüchtlingsunterkünften menschenunwürdig. In vielen Teilen Deutschlands müssen Menschen, die hier Schutz vor Krieg, Terror oder Verfolgung suchen, sogar über Jahre in solchen Einrichtungen leben.

Das vorliegende Policy Paper benennt menschenrechtliche Handlungspflichten von Ländern, Kommunen und vom Bund. Es endet mit zusammenfassenden Empfehlungen, damit die politisch Verantwortlichen den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands nachkommen und rechtliche und faktische Barrieren für Flüchtlinge beim Zugang zum Wohnungsmarkt abbauen können.

Autor: Hendrik Cremer 

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-51-6 (PDF)

ISSN 1614-2195 (PDF)

14 S.

 (PDF, 294 KB)

Policy Paper

Dezember 2014

Policy Paper Nr. 25. zuhören – ernst nehmen – handeln Wie das Recht auf Partizipation von Kindern in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert werden kann

In der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 werden Kinder erstmals ausdrücklich in einem internationalen Menschenrechtsvertrag als Rechtssubjekte anerkannt. Kinder sind demnach keine Objekte elterlicher und staatlicher Fürsorge, sondern können ihre Rechte autonom ausüben. Deutschland hat sich mit der Ratifikation der Konvention 1992 verpflichtet, die Kinderrechte national und in seiner Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zu fördern. Kinder und Jugendliche sind jedoch in der EZ immer noch weitgehend unsichtbar: Erwachsene dominieren, planen und entscheiden für Kinder und Jugendliche, oft über deren Köpfe hinweg. Dies ist auch ein menschenrechtliches Problem.
Das vorliegende Policy Paper beruht auf einer qualitativen, interdisziplinären Forschung zur Partizipation von Kindern in der deutschen EZ. Es skizziert die rechtlichen Anforderungen an Partizipation, wie und woran sich Kinder und Jugendliche in Partnerländern Deutschlands beteiligen wollen und zeigt ihre Sicht auf gelungene Partizipation auf. Das Policy Paper stellt Maßnahmen der deutschen EZ zur Förderung des Rechts auf Partizipation von Kindern und Jugendlichen vor und endet mit konkreten Empfehlungen an die Verantwortlichen der deutschen Entwicklungspolitik.

Autorinnen: Lena Stamm / Lissa Bettzieche

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-49-3 (PDF)
ISBN 978-3-945139-50-9 (Print)
ISSN 1614-2195 (PDF)
ISSN 1614-2187 (Print)

16 S.

(PDF, 336 KB, barrierefrei)

Policy Paper

Dezember 2014

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Diversity in der anwaltlichen Kommunikation und Rechtsberatung

Die Handreichung vertieft das Thema Diversity-Kompetenz in der anwaltlichen Kommunikation und Beratung. Ziel ist es, Diversity-bezogene Kommunikationsbarrieren im Mandantengespräch besser identifizieren und vermeiden zu können, um so eine realistische Einschätzung des juristisch relevanten Sachverhalts zu erreichen und das Vertrauen von Mandantinnen und Mandanten zu gewinnen, zu denen aufgrund der unterschiedlichen lebensweltlichen Erfahrungen eine Distanz besteht.

Handreichung

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

20 S.

ISBN 978-3-945139-37-0 (PDF)

(PDF, 1,34 MB)

Handreichung

Dezember 2014

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Promising Practices: Effective Participation of Zambian Civil Society Organisations in the United Nations Universal Periodic Review

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei den Prozess wie auch die Erfolge.

 

Die letzte Überprüfung Sambias im Länder-Überprüfungsverfahrens (Universal Periodic Review, UPR) des UN-Menschenrechtsrates fand 2012 statt. Im Rahmen der Überprüfung unterstütze das von der GIZ umgesetzte „Civil Society Participation Programme“ (CSPP) zivilgesellschaftliche Organisationen dabei, sich aktiv in das Verfahren einzubringen. Unterschiedliche Maßnahmen trugen unter anderem dazu bei, dass ca. 30 Menschenrechtsorganisationen eine Koalition gründeten und gemeinsam einen unabhängigen Menschenrechtsbericht in den UPR-Prozess einbrachten. Die englischsprachige Publikation beschreibt die vom Programm umgesetzten Maßnahmen sowie dessen Erfolge, Erkenntnisse und Herausforderungen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 306 KB)

EZ Promising Practices

Dezember 2014

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Kinder- und Jugendrechte in der Entwicklungszusammenarbeit - Eine methodische Anleitung für die Umsetzung

Deutschland und fast alle Kooperationsländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit haben die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert und sich zu ihrer Umsetzung verpflichtet. Trotzdem kommen viele Staaten ihren menschen- und kinderechtlichen Verpflichtungen nicht nach. So fehlt Millionen junger Menschen die Chance, ihre Rechte auszuüben.
 
Hintergrund dieser methodischen Anleitung für die Umsetzung in der Praxis ist ein großen Bedarf nach praktisch anwendbarem Wissen zu Kinder- und Jugendrechten. Ausgangspunkt bilden das internationale Menschenrechtsschutzsystem und die damit verbundenen Instrumente der Vereinten Nationen, speziell die Arbeit des UN-Kinderrechtsausschusses. Die methodische Anleitung bezieht auch Erfahrungen einer Pilotphase im Jahr 2013/14 mit Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in den Ländern Kirgisistan, Guatemala und Burkina Faso mit ein. Sie eignet sich als Handreichung zur Durchführung einer 2,5-tägigen Fortbildung zu Kinder- und Jugendrechten sowie als Methodenpool der Menschen- und Kinderrechtsbildung in den verschiedenen Sektorschwerpunkten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
 
(PDF, 3,4 MB)

Die Publikation kann kostenlos über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH bestellt werden (Mail: i-punkt@giz.de)

Herausgeber/in: Im Auftrag des BMZ herausgegeben von der GIZ, in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und der KfW

Trainingsmaterial

109 Seiten

November 2014

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Open Access

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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