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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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24 Seiten

April 2015

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Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) im Rahmen der Prüfung des 19.-22. Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland

Der Bericht greift die Themen Rassistische Positionen im öffentlichen Raum, Bearbeitung rassistischer Taten durch Polizei und Justiz (Konsequenzen aus dem Behördenversagen bei der Aufklärung der NSU-Taten), Racial Profiling durch die Polizei, Rechtsschutz vor Diskriminierung und Unterbringung von Flüchtlingen auf.

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menchenrechte

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15 Seiten

April 2015

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

(PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: German Institute for Human Rights

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15 Seiten

April 2015

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aktuell 2/2015: Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals
Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen
zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs
werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.
Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen. Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 285 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

April 2015

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Policy Paper Nr. 29: Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht. Eine menschenrechtliche Bewertung

Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. Kam es deswegen in der Vergangenheit zu einem Streit, räumten die Gerichte dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Regel den Vorrang ein.
Das Bundesverfassungsgericht unterstrich Ende 2014 erneut die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. Damit könnte der Eindruck entstehen, das Verhältnis der Religionsfreiheit der beiden großen Kirchen in Deutschland zu den individuellen Grund- und Menschenrechten ihrer Mitarbeitenden sei abschließend zugunsten der kirchlichen Position geklärt. Das ist jedoch nicht der Fall. Das Gericht hob ebenso die Notwendigkeit hervor, die widerstreitenden Rechtspositionen ergebnisoffen abzuwägen.
Das Paper fordert dazu auf, in Deutschland das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten und der Bewerberinnen und Bewerber neu auszutarieren. Dazu führt es in die Debatten bei den Kirchen ein, stellt den menschenrechtlichen Rahmen dar und setzt sich mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung auseinander. Mit Empfehlungen an die Arbeitsgerichtsbarkeit, den Gesetzgeber sowie an die evangelische und katholische Kirche.

(PDF, 227 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-65-3 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

29 Seiten

April 2015

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses Berlin

Schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des
Abgeordnetenhauses Berlin "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin. Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet. Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion – Drs. 17/1481" am 04.03.2015

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

5 Seiten

April 2015

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Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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38 Seiten

April 2015

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Prävention von Gewalt im Namen der Religion - Zusammenfassende Information zum Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte Anfang März seinen neuen Bericht "Preventing violence committed in the name of religion" ("Prävention von Gewalt im Namen der Religion") dem UN-Menschenrechtsrat vor. Der Bericht ist eine Antwort auf die besorgniserregende Zunahme von Gewalt im Namen der Religion. Anlass ist auch die oft vereinfachende Darstellung bezüglich der Ursachen.

In seinem Bericht stellt Bielefeldt konkrete Handlungsvorschläge vor, wie Gewalt im Namen der Religion kreativ etwas entgegengesetzt werden kann. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 131 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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7 Seiten

März 2015

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Rechte von Menschen bei einem Polizei-Einsatz

Manchmal werden Menschen von Polizisten oder Polizistinnen schlecht behandelt. Oder sogar verletzt. Zum Beispiel bei einem Polizei-Einsatz. Dieser Text erklärt, welche Rechte Menschen bei einem Polizei-Einsatz haben. Und wie man die Rechte besser schützen kann.

(PDF, 282 KB)

Autor/in: Eric Töpfer

Texte in Leichter Sprache

10 Seiten

März 2015

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aktuell 1/2015: UN-Behindertenrechtskonvention: Den Nationalen Aktionsplan zu einem wirksamen menschenrechtlichen Instrument machen

Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren und bestehende Probleme gezielt und wirkungsvoll anzugehen.

Autorin: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 308 KB)

Autor/in: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

März 2015

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Policy Paper Nr. 28: Human Rights Require Accountability. Why German development cooperation needs a human rights complaints mechanism

Das Policy Paper fordert die Einrichtung eines Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Mit diesem könnten sich Menschen in Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die meinen, durch von Deutschland unterstützte Vorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt zu sein, an ein unabhängiges Gremium hier in Deutschland wenden. Dieses würde ihre Beschwerden anhand menschenrechtlicher Maßstäbe überprüfen.

Diese Publikation ist auch auf Deutsch erschienen unter dem Namen: Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht

Autorin: Andrea Kämpf

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-58-5 (PDF)
ISBN 978-3-945139-59-2 (Print)

28 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 335 KB)

Policy Paper

Februar 2015

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ABC of Children's Rights: R for Research Involving Children

Ohne Daten lassen sich Vorhaben in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) nicht planen, ihre Umsetzung nicht überwachen und die erzielten Wirkungen nicht belegen. Besonders herausfordernd ist die Erhebung von Daten, wenn Kinder die Zielgruppe von Vorhaben der EZ sind: Wie können ihre Würde, ihr Wohl und Schutz bei einer Erhebung gewahrt werden? Die Publikation stellt die Anforderungen der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) an Erhebungen mit unter 18-Jährigen dar und wie diese in der Praxis umgesetzt werden können.

Diese Publikation ist auch auf Deutsch erschienen unter dem Titel "E wie Erhebungen mit Kindern".

ISBN 978-3-945139-57-8 (PDF)
ISSN 2199-0166 (PDF)

8 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 378 KB)

ABC der Kinderrechte

Februar 2015

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Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss 2015: Informationen zu zivilgesellschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten

Der UN-Antirassismus-Ausschuss wird auf seiner Sitzung vom 27. April bis 15. Mai 2015 den Staatenbericht Deutschlands behandeln. Damit überprüft der Ausschuss, wie Deutschland seine Verpflichtungen aus der UN-Antirassismus-Konvention (ICERD) umgesetzt hat und spricht Empfehlungen für weitere Handlungsschritte aus. Zivilgesellschaftliche Organisationen können sich an dem Verfahren beteiligen. Das Informationsblatt informiert in aktualisierter Fassung über Beteiligungsmöglichkeiten.

Handreichung

4 S.

(Word, 55 KB, nicht barrierefrei)

Handreichung

Februar 2015

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Diskussionspapier Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht

Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.

Autor: Daniel Scherr

Diskussionspapier

44 S.

(PDF, 973 KB)

Weitere Publikationen

Februar 2015

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Menschenrechtliche Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention. Ein Gutachten zur Reform des § 177 StGB

Die Istanbul-Konvention des Europarates und die Europäische Menschenrechtskonvention verpflichten die Staaten, zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe zu stellen. Dabei soll das fehlende Einverständnis der Betroffenen entscheidend für die Strafbarkeit sein. Hier besteht vor der deutschen Ratifikation der Istanbul-Konvention Änderungsbedarf im Strafrecht, insbesondere in Bezug auf den Vergewaltigungstatbestand, § 177 Strafgesetzbuch. Zur Unterstützung des Reformprozesses hat das Institut dieses Gutachten in Auftrag gegeben. Es bietet einen Überblick über verschiedene Tatbestandsformulierungen, die das fehlende Einverständnis der Betroffenen ins Zentrum stellen, diskutiert deren Vor- und Nachteile und endet mit einem konkreten, menschenrechtskonformen Formulierungsvorschlag für einen neuen § 177 StGB "Sexueller Angriff, sexuelle Nötigung, Vergewaltigung".

Autorin: Prof. Dr. iur. Tatjana Hörnle

Gutachten

ISBN 978-3-945139-56-1 (PDF)

28 S.

(PDF, 395 KB)

Weitere Publikationen

Januar 2015

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Policy Paper Nr. 27: Unabhängige Polizei-Beschwerdestellen - Eckpunkte für ihre Ausgestaltung

Seit fast zwei Jahrzehnten empfehlen internationale Menschenrechtsgremien Deutschland die Einrichtung von unabhängigen Stellen zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei, wie es sie in zahlreichen anderen Staaten schon länger gibt. Hintergrund dieser Empfehlungen ist die menschenrechtliche Verpflichtung, Betroffenen ein Recht auf wirksame Beschwerde zu garantieren und sicherzustellen, dass entsprechende Vorwürfe unabhängig, angemessen, unverzüglich und öffentlich überprüfbar untersucht werden und Betroffene im Verfahren beteiligt werden.
Das Policy Paper liefert einen Überblick über die Diskussion zu "Polizei-Beschwerdestellen" und den aktuellen Stand der Entwicklung in Deutschland. Angesichts der wachsenden politischen Bereitschaft zur Einrichtung solcher Stellen gibt das Papier Anregungen zur Ausgestaltung ihres Mandats und ihrer Unabhängigkeit sowie zu den Fragen, wie ihre Zugänglichkeit gewährleistet werden kann und welche Befugnisse sie haben sollten.

Autor: Eric Töpfer (Mitarbeit Julia von Normann)

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-52-3 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 313 KB)

Policy Paper

Januar 2015

Internationaler Rechtsschutz aus Genf - Das Potenzial der Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen

Die Beschwerdemöglichkeiten zu den UN-Fachausschüssen tragen zum Menschenrechtsschutz im Einzelfall bei, können als Auslegungsmaßstab und Rechtserkenntnisquelle in innerstaatlichen Verfahren dienen und zeigen schließlich als strategisches Prozessinstrument eine Wirkung über den Einzelfall hinaus. Die Handreichung zeigt das Potenzial der Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Fachausschüssen für die Anwaltspraxis auf.

Handreichung

Autorin: Nina Althoff

23 S.

ISBN 978-3-945139-38-7 (PDF)

(PDF, 2,16 MB, barrierefrei)

Handreichung

Dezember 2014

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ABC der Kinderrechte: G wie das Recht des Kindes auf Gehör
Die Allgemeine Bemerkung Nr. 12 des UN-Kinderrechtsausschusses leicht gemacht

Hauptquelle der Interpretation von UN-Menschenrechtsverträgen sind die Allgemeinen Bemerkungen (General Comments) der UN-Fachausschüsse. Um die wesentlichen Inhalte von Allgemeinen Bemerkungen des UN-Kinderrechtsausschusses bekannter zu machen, hat das Institut die Allgemeinen Bemerkungen Nr. 1, 2, 10 und 12 zusammengefasst und Anregungen für ihre Nutzung durch EZ-Fachkräfte gegeben. In dieser Publikation zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 12 geht es um die Umsetzung des Rechts des Kindes auf Gehör in verschiedenen Umfeldern und Situationen (Artikel 12 UN-Kinderrechtskonvention).

ISBN 978-3-945139-23-3 (Print)
ISBN 978-3-945139-24-0 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

7 S.

PDF 444 KB

ABC der Kinderrechte

Dezember 2014

Policy Paper Nr. 25. zuhören – ernst nehmen – handeln Wie das Recht auf Partizipation von Kindern in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert werden kann

In der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 werden Kinder erstmals ausdrücklich in einem internationalen Menschenrechtsvertrag als Rechtssubjekte anerkannt. Kinder sind demnach keine Objekte elterlicher und staatlicher Fürsorge, sondern können ihre Rechte autonom ausüben. Deutschland hat sich mit der Ratifikation der Konvention 1992 verpflichtet, die Kinderrechte national und in seiner Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zu fördern. Kinder und Jugendliche sind jedoch in der EZ immer noch weitgehend unsichtbar: Erwachsene dominieren, planen und entscheiden für Kinder und Jugendliche, oft über deren Köpfe hinweg. Dies ist auch ein menschenrechtliches Problem.
Das vorliegende Policy Paper beruht auf einer qualitativen, interdisziplinären Forschung zur Partizipation von Kindern in der deutschen EZ. Es skizziert die rechtlichen Anforderungen an Partizipation, wie und woran sich Kinder und Jugendliche in Partnerländern Deutschlands beteiligen wollen und zeigt ihre Sicht auf gelungene Partizipation auf. Das Policy Paper stellt Maßnahmen der deutschen EZ zur Förderung des Rechts auf Partizipation von Kindern und Jugendlichen vor und endet mit konkreten Empfehlungen an die Verantwortlichen der deutschen Entwicklungspolitik.

Autorinnen: Lena Stamm / Lissa Bettzieche

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-49-3 (PDF)
ISBN 978-3-945139-50-9 (Print)
ISSN 1614-2195 (PDF)
ISSN 1614-2187 (Print)

16 S.

(PDF, 336 KB, barrierefrei)

Policy Paper

Dezember 2014

Policy Paper Nr. 25. zuhören – ernst nehmen – handeln Wie das Recht auf Partizipation von Kindern in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit gefördert werden kann

In der UN-Kinderrechtskonvention von 1989 werden Kinder erstmals ausdrücklich in einem internationalen Menschenrechtsvertrag als Rechtssubjekte anerkannt. Kinder sind demnach keine Objekte elterlicher und staatlicher Fürsorge, sondern können ihre Rechte autonom ausüben. Deutschland hat sich mit der Ratifikation der Konvention 1992 verpflichtet, die Kinderrechte national und in seiner Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zu fördern. Kinder und Jugendliche sind jedoch in der EZ immer noch weitgehend unsichtbar: Erwachsene dominieren, planen und entscheiden für Kinder und Jugendliche, oft über deren Köpfe hinweg. Dies ist auch ein menschenrechtliches Problem.
Das vorliegende Policy Paper beruht auf einer qualitativen, interdisziplinären Forschung zur Partizipation von Kindern in der deutschen EZ. Es skizziert die rechtlichen Anforderungen an Partizipation, wie und woran sich Kinder und Jugendliche in Partnerländern Deutschlands beteiligen wollen und zeigt ihre Sicht auf gelungene Partizipation auf. Das Policy Paper stellt Maßnahmen der deutschen EZ zur Förderung des Rechts auf Partizipation von Kindern und Jugendlichen vor und endet mit konkreten Empfehlungen an die Verantwortlichen der deutschen Entwicklungspolitik.

Autorinnen: Lena Stamm / Lissa Bettzieche

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-49-3 (PDF)
ISBN 978-3-945139-50-9 (Print)
ISSN 1614-2195 (PDF)
ISSN 1614-2187 (Print)

16 S.

(PDF, 336 KB, barrierefrei)

Dezember 2014

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