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Staatenpflichten aus dem UN-Sozialpakt im Kontext unternehmerischen Handelns
Allgemeine Bemerkung Nr. 24 des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 24 die Pflichten der Vertragsstaaten im Kontext unternehmerischen Handelns. Die Allgemeine Bemerkung bietet eine Orientierung, wie Vertragsstaaten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Inland und grenzüberschreitend (extraterritorial) achten, schützen und gewährleisten können. Sie ist daher relevant für den Umsetzungsprozess des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) in Deutschland.Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 zusammen und verweist am Ende auf ausgewählte Themen des deutschen NAP.

(PDF, 72 KB)

Autor/in: Lissa Bettzieche

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Januar 2018

Die Istanbul-Konvention
Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

(PDF, 900 KB)

Autor/in: Heike Rabe, Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499244 (PDF)
ISBN: 9783946499237 (Print)

84 Seiten

Januar 2018

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Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen verwirklichen
Der Arbeitsmarkt muss inklusiv und für alle zugänglich werden

Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Arbeit wie andere Menschen auch. Gleich diesen sollen sie ihre Arbeit frei wählen und damit ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Um einen inklusiven Arbeitsmarkt zu erreichen, muss ein falsch verstandener Leistungsgedanke überwunden und die Berufsausbildung inklusiv gestaltet werden.

(PDF, 51 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

4 Seiten

Januar 2018

Zur öffentlichen Anhörung am Montag, 29. Januar 2018, 9 Uhr im Hauptausschuss des Deutschen Bundestags zum Familiennachzug

Die Stellungnahme macht deutlich, dass die Wahrung der Familieneinheit, also das Recht, als Familie zusammenleben zu können, einen überragenden Stellenwert im nationalen, europäischen und internationalen Grund- und Menschenrechtsschutz hat. Das Institut empfiehlt dem Gesetzgeber, keine weitere Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten vorzunehmen und ab dem 16. März 2018 wieder voraussetzungslos zu ermöglichen. Bereits die gegenwärtige Regelung führt dazu, dass etwa Geflüchtete aus Syrien über drei Jahre oder noch länger getrennt von ihren engsten Familienangehörigen leben müssen.

(PDF, 244 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

16 Seiten

Januar 2018

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Altersdiskriminierung und das Recht Älterer auf Freiheit von Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung
Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A)

Am 21. April 2017 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zwei Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A).  Die Themen die während der 7. Sitzung ausgewählt wurden waren Diskriminierung älterer Menschen und Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung Älterer.
Ziel der Fachgespräche war es Erkenntnisse, Erwartungen und gute Beispiele aus Deutschland zu bündeln, damit diese dann von den Vertreter_innen der deutschen Regierung, der Zivilgesellschaft und des DIMR in die achte Sitzung der UN-Arbeitsgruppe eingebracht werden konnten. Die in beiden Fachgesprächen entwickelten Eckpunkte bildeten Grundlagen zur Fortentwicklung der koordinierten Position der EU-Mitgliedstaaten.
Es nahmen Vertreter_innen aus der Wissenschaft, der Praxis, der Zivilgesellschaft, den Verbänden, den Aufsichtsbehörden, den zuständigen Ressorts und dem Deutschen Institut für Menschenrechte teil.
Die vorliegende Dokumentation stellt die Hintergründe des UN-Prozesses zur Stärkung der Menschenrechte Älterer vor, dokumentiert die Ergebnisse der beiden deutschen thematischen Fachgespräche zur Vorbereitung der 8. Sitzung der OEWG-A und informiert über die Ergebnisse der Sitzung der UN-Arbeitsgruppe.

(PDF, 1,94 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

27 Seiten

Januar 2018

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Gemeinsames Lernen ist ein Menschen-Recht
Darum brauchen wir die Schule für alle

Darum geht es in diesem Text
Das Recht auf Bildung ist ein Menschen-Recht.
Jeder Mensch auf der Welt hat dieses Menschen-Recht.
Aber:
An deutschen Schulen werden viele Menschen mit Behinderungen ausgegrenzt.
Die Schulen in Deutschland sind nicht gut für alle Menschen.
In diesem Text können Sie lesen:

  • Warum ist die Schule in Deutschland nicht für alle gut.
  • Das soll besser gemacht werden:
  • Damit die Schule auch für
  • Menschen mit Behinderungen gut ist.

(Leichte Sprache)

(PDF, 383 KB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch, Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2017

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Menschen mit Behinderungen und Sport
Position Nummer 12 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Menschen mit Behinderungen machen weniger Sport als Menschen ohne Behinderungen.
Das ist schade.
Denn beim Sport können Menschen mit Behinderungen ganz einfach mit anderen zusammen-kommen.
Im Sport kann Inklusion gut klappen.
Deshalb muss es mehr Sport-Angebote für alle geben.
Es muss auch mehr barriere-freie Sport-Anlagen geben.

(Leichte Sprache)

(PDF, 439 KB)

Autor/in: Peter Litschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

6 Seiten

Dezember 2017

National Human Rights Institutions in Post-Conflict Situations
Mandates, Experiences and Challenges

How do National Human Rights Institutions (NHRIs) address the negative human rights impacts of dictatorial regimes and violent conflict, and thus successfully contribute to transitional justice? This is the focus of this study, which presents examples from the experiences of the NHRIs in Afghanistan, Georgia and Uganda. The provision of justice for past and present violations of human rights should reduce impunity. Addressing the issue of transitional justice facilitates peace processes, but requires strong state institutions and the political will to act. When justice for past and present abuses is denied, conflicts linger on. ‘Peace-versus-justice’ is a false dichotomy, and one that the international community has rightly left behind. The study shows how three NHRIs have interacted with transitional justice aims and processes and draws lessons from what the NHRIs have learned while doing so.

(PDF, 893 KB)

Autor/in: Dr. Andrea Breslin, Dr. Anna Würth

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

ISBN: 978-3-945139-96-7 (PDF)

33 Seiten

Dezember 2017

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Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden – außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen

Die Analyse will die systematische Prüfung von Beihilferisiken in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik anregen und erleichtern. Ziel dieser Publikation ist es, den Akteur_innen deutscher Außenpolitik tragfähige Orientierung für das auswärtige Handeln und Grundsätze für die Bewertung von Kooperationsvorhaben an die Hand zu geben, um die Risiken einer Beihilfe zu völkerrechtswidrigen Handlungen zu vermeiden.

(PDF, 2,33 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-14-5 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-13-8 (Print)

69 Seiten

Dezember 2017

Jahresbericht 2016

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2016. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2016.

(PDF, 1,3 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISBN: 9783946499046 (PDF)
ISSN: 18690564 (PDF)

80 Seiten

Dezember 2017

The Search for Victims of Enforced Disappearance
How the human rights obligation to search can be successfully implemented

The International Convention for the Protection of All Persons from Enforced Disappearance obliges contracting State Parties to search for disappeared persons. An investigation has to be conducted into the location and circumstances of their disappearance and, in the event of their death, their remains identified and returned to their family. In many places, this search proves difficult in practice, and often the political will and/or the technical means for such a search are lacking. In such cases, international urgent actions can support those affected in the search for disappeared persons.

(PDF, 66 KB)

Autor/in: Dr. Christiane Schulz

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

Dezember 2017

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Development of the human rights situation in Germany July 2016–June 2017
Executive Summary

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights of 16 July 2015; short: DIMRG). The report is presented on the occasion of the International Human Rights Day on 10 December. The DIMRG provides that the German Federal Parliament officially responds to the report. The second report 2016 / 2017 covers the period 1 July 2016 to 30 June 2017.

(PDF,  119 KB)

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2017

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2016–Juni 2017
Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Dies ist der zweite Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 687 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-16-9 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-15-2 (Print)
ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

112 Seiten

Dezember 2017

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2016–Juni 2017
Kurzfassung

Dies ist der zweite Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, den das Deutsche Institut für Menschenrechte dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017.
Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 136 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-16-9 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-15-2 (Print)
ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

12 Seiten

Dezember 2017

Menschen mit Behinderungen durch deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärken
Wie inklusive Entwicklungszusammenarbeit gelingen kann

Auch acht Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind Menschen mit Behinderungen nicht im Mainstream der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) angekommen. Frauen, Männer und Kinder mit Behinderungen profitieren viel zu wenig von der deutschen EZ. Deshalb sollte die neue Bundesregierung der Umsetzung der UN-BRK in diesem Politikfeld deutlich mehr politisches Gewicht geben und zeitnah eine wirksame Inklusionsstrategie für die deutsche EZ verabschieden.

(PDF, 69 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2017

Die Umsetzung von Kinderrechten beobachten
Eine Instrumentenauswahl für die Entwicklungszusammenarbeit

Die vorliegende Publikation gibt einen praxisorientierten Überblick über einschlägige Instrumente zum Monitoring der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention. Sie richtet sich an Fachkräfte der staatlichen und nicht staatlichen Entwicklungszusammenarbeit und zeigt Wege auf, wie diese ihre Partner darin unterstützen können, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention zu überwachen und Kinderrechte in dem jeweiligen Land zu stärken. Die sechs Monitoring-Instrumente werden anhand von Leitfragen beschrieben und ihre Anwendungsmöglichkeiten für die Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt. Dazu werden einige erfolgreiche Praxisbeispiele vorgestellt.

(PDF, 2,1 MB)

Autor/in: Anna Holzscheiter, Benjamin Stachursky, Lena Stamm

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499107 (PDF)
ISBN: 9783946499091 (Print)

44 Seiten

November 2017

Zur Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"

Stellungnahme im Thüringer Landtag, 22. November 2017

Die vorliegende Stellungnahme erläutert zunächst überblicksartig die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Verbot von und Schutz vor rassistischer Diskriminierung. Sie konzentriert sich dann auf eine Reihe wichtiger Handlungsfelder zur Stärkung des Schutzes vor rassistischer Diskriminierung in Deutschland. Da das Institut nicht über Expertise zur spezifischen Situation und den politischen Maßnahmen in Thüringen verfügt, wird davon abgesehen, diese zu bewerten. Zur Unterstützung der Arbeit der Kommission endet die Stellungnahme vielmehr mit Vorschlägen für Empfehlungen, deren konkrete Anwendung in Thüringen die Kommission überprüfen könnte.

(PDF, 250 KB)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

18 Seiten

November 2017

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Analyse: Das kalkulierte Risiko
Ökonomische versus menschenrechtliche Anforderungen an eine unternehmerische Risikoanalyse

Menschenrechtliche Risikoanalyse helfen Unternehmen dabei, die potenziell nachteiligen Menschenrechtsauswirkungen der eigenen Unternehmenstätigkeiten zu erkennen, um diese zu vermeiden, zu verringern oder Betroffene zu entschädigen. Unternehmen haben ein anderes Verständnis von "Risiko": unternehmerische Risikoanalysen ermitteln potenzielle nachteilige Auswirkungen auf die Rückflüsse aus getätigten Investitionen oder Operationen. Die Analyse arbeitet die unterschiedliche Bedeutung von Risiko im Menschenrechts- und Unternehmenskontext heraus. Die Auswirkungen dieser Divergenz werden am Beispiel einer unternehmerischen Risikoanalyse im kolumbianischen Kohlesektor verdeutlicht. Aus der Analyse leitet das Institut Kriterien für staatliche sowie unternehmerische selbst-regulative Handlungsmöglichkeiten ab, die eine menschenrechtliche Risikoanalyse zu einer betriebswirtschaftlichen Notwendigkeit machen können.

(PDF, 764 KB)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

ISBN: 9783946499060 (PDF)
ISBN: 9783946499053 (Print)

30 Seiten

November 2017

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Análisis: El cálculo del riesgo
Requisitos económics vs. requisitos en materia de derechos humanos en un análisis de riesgo empresarial

Human rights risk assessments help corporations to identify potential adverse effects of their business activities on human rights in order to avoid them, reduce them or compensate those affected. Corporations differ in their understanding of what constitutes a "risk": a corporate risk assessment is about potentially adverse effects on returns on investments or operations. This analysis outlines the different concepts of risk in a human rights and in a business context and illustrates the potential impact this discrepancy can have in practice by using the example of a corporate risk assessment in the Colombian coal sector. From this analysis the Institute derives criteria for possible self-regulatory action on the part of state and business, which can make a human rights risk assessment a mandatory requirement for enterprises.

(PDF, 738 KB)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: Instituto Alemán de Derechos Humanos

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499060 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-21-3 (Print)

30 Seiten

November 2017

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Analysis: Calculated Risk
Economic versus Human Rights Requirements of Corporate Risk Assessments

Human rights risk assessments help corporations to identify potential adverse effects of their business activities on human rights in order to avoid them, reduce them or compensate those affected. Corporations differ in their understanding of what constitutes a “risk”: a corporate risk assessment is about potentially adverse effects on returns on investments or operations. This analysis outlines the different concepts of risk in a human rights and in a business context and illustrates the potential impact this discrepancy can have in practice by using the example of a corporate risk assessment in the Colombian coal sector. From this analysis the Institute derives criteria for possible self-regulatory action on the part of state and business, which can make a human rights risk assessment a mandatory requirement for enterprises.

(PDF, 738 KB)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-18-3 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-17-6 (Print)

30 Seiten

November 2017

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