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Kinderrechte und die Beseitigung schädlicher Praktiken
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 18)

Der UN-Frauenrechtsausschuss und der UN-Kinderrechtsausschuss haben 2014 gemeinsam die Allgemeine Bemerkung Nr. 31/18 herausgegeben. Darin führen sie die Verpflichtungen der Staaten zur Abschaffung von schädlichen Praktiken aus. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und stellt dar, wie die Entwicklungszusammenarbeit zur Abschaffung von schädlichen Praktiken beitragen kann.

(PDF, 117 KB)

Information

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

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Children's Rights and the elimination of harmful practices
General Comment No. 18 of the UN Committee on the Rights of the Child

In 2014 the UN Committee on the Elimination of Discrimination against Women and the UN Committee on the Rights of the Child joined forces to produce General Comment No. 31/No. 18. The main objective of this General Comment is to clarify the States parties’ obligations regarding the elimination of harmful practices. This publication summarizes the General Comment and outlines approaches on how development cooperation may contribute to the elimination of harmful practices.

(PDF, 81 KB)

Information

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Weitere Publikationen

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

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Business & Human Rights: Trans-national NHRI cooperation between Colombia and Germany

(PDF, 382 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

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März 2017

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Bericht: Wohnen und Leben in der Gemeinschaft: Ein unerfüllter Auftrag der UN-BRK in Berlin?
Erstellt im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin"

Der Bericht befasst sich mit der Umsetzung des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft (Artikel 19 der UN-BRK) in Berlin. Er stellt unter anderem die Entwicklung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen in Berlin zwischen 2011 und 2016 dar und endet mit Empfehlungen an die Berliner Landesregierung, wie diese Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Wohnen in einem inklusiven Gemeinwesen möglich machen und auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf Alternativen zum Wohnen in Einrichtungen bieten kann.

(eingereicht im Dezember 2016)

(PDF, 564 KB)

Autor/in: Dr. Meike Nieß

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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47 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Schwerpunktthema "'Shrinking Space' – Einschränkungen des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft" des 12. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung

(PDF, 186 KB)

Autor/in: Dr. Anna Würth

Stellungnahme

7 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) - BT-Drucksache 18/10044 - und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Familiennachzug

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des so genannten Asylpakets II im Februar 2016 allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch führt die Anwendung dieser Regelung dazu, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt sind. Dies ist grund- und menschenrechtlich nicht haltbar.

(PDF, 274 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

März 2017

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Nationale Menschenrechtsinstitutionen nach Gewaltkonflikten
Auftrag, Erfahrungen und Herausforderungen

Wie gehen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) mit menschenrechtlichen Auswirkungen von Diktatur und (Bürger-)Krieg um? Wie tragen sie durch ihr Mandat – die Menschenrechte zu fördern und zu schützen – zu Prozessen der Übergangsjustiz bei? Und welche Schlussfolgerungen ziehen sie daraus? Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist diesen Fragen nachgegangen und zeigt auf, welche Aufgaben NMRI übernehmen können, wenn Staaten Gewaltkonflikte aufarbeiten.

(PDF, 84 KB)

Information

Autor/in: Anna Würth

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

März 2017

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Promising Practices: On the human rights-based approach in German development cooperation Peace-building: Support to survivors of gender-based violence and to indigenous people in Colombia

In Kolumbien sind seit Mitte der 1960er-Jahre unzählige Menschen Opfer des bewaffneten Konfliktes zwischen der kolumbianischen Regierung und paramilitärischen Einheiten geworden. Seit im Jahr 2003 die jahrelangen Friedensbemühungen endlich in einem Aussöhnungsabkommen der Konfliktparteien mündeten, geht es vor allem darum, die Betroffenen des bewaffneten Konfliktes - darunter insbesondere Frauen und ethnische Minderheiten - im Rahmen von Übergangsjustiz (Transitional Justice) für vergangenes Unrecht zu entschädigen. Mit dem "Support for the Colombian Peace Process Programme (ProFis)" hat das BMZ Kolumbien dabei unterstützt, die Umsetzung des Gesetzes "Gerechtigkeit und Frieden" an internationalen Menschenrechtsstandards und den Prinzipien von Übergangsjustiz auszurichten.

Die Publikation beschreibt die Maßnahmen, die unter dem Förderprogramm ProFis umgesetzt wurden. Sie schildert sowohl Ergebnisse wie bleibende Herausforderungen.

(PDF, 1,1 MB, nicht barrierefrei)

Sprache: Englisch

Autor/in: GIZ

EZ Promising Practices

5 Seiten

März 2017

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Kinder haben ein Recht auf Gesundheit
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 15)

Der UN-Kinderrechtsausschuss legt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 15 das Recht des Kindes auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit aus. Die Empfehlungen des UN-Ausschusses an die Vertragsstaaten bieten eine hilfreiche Orientierung für Fachkräfte der Entwicklungszusammenarbeit. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 15 zusammen und stellt dar, wie Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung des Rechts von Kindern auf Gesundheit beitragen kann.

(PDF, 88 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Children have a Right to Health
General Comment No. 15 of the UN Committee on the Rights of the Child

In its General Comment No. 15, the UN Committee on the Rights of the Child provides information on the right of the child to the enjoyment of the highest standard of health. The Committee’s key recommendations addressed to States parties provide helpful advice for development cooperation practitioners. This publication summarizes General Comment No. 15 and outlines approaches for how development cooperation may contribute to the realisation of children’s right to health.

(PDF, 78 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen und formuliert Empfehlungen.

(PDF, 120 KB)

Autor/in: Anna Hückmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen
Gesetzentwurf der Bundesregierung, Bearbeitungsstand: 17.02.2017

Ehen von Minderjährigen sind ein komplexes Thema, das man differenziert betrachten muss. Aus kinderrechtlicher Sicht muss es das Anliegen des vorliegenden Gesetzentwurfes sein, die betroffenen Kinder und Jugendlichen vor schädigenden Folgen einer Zwangsehe zu schützen und das Wohl der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland sicherzustellen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wendet sich gegen Kinderehen und spricht sich für ein globales Ehemündigkeitsalter von 18 Jahren aus. Diese Frage ist aber zu trennen vom Umgang mit im Ausland geschlossenen Minderjährigen-Ehen. Hier geht es darum, über eine bestehende Verbindung zu entscheiden. Bei diesen Entscheidungen ist aus Sicht des DIMR eine pauschale Lösung nicht angebracht, sondern es ist der Einzelfall zu betrachten und zu ermitteln, ob die bestehende Verbindung dem Kindeswohl abträglich ist.

(PDF, 295 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Stellungnahme

10 Seiten

Februar 2017

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Position: Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.

(PDF, 206 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Januar 2017

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Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Kinder und Jugendliche schützen – Kinderehen wirksam bekämpfen" Drucksache 16/12848
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18. Januar 2017

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist gegen Kinderehen und spricht sich für ein globales Ehemündigkeitsalter von 18 Jahren aus. Diese Frage ist aber zu trennen vom Umgang mit im Ausland geschlossenen Minderjährigen-Ehen. Im Rahmen einer Einzelprüfung ist zu ermitteln, ob diese Verbindung dem Kindeswohl abträglich ist. Deshalb wendet sich das DIMR gegen eine nachträgliche, pauschale Annullierung von bestehenden Ehen aus menschenrechtlichen Gründen.

(PDF, 210 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dominik Bär

Stellungnahme

9 Seiten

Januar 2017

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW)

In this parallel report, the German Institute for Human Rights addresses a number of selected fields of implementation of women’s human rights in and by Germany. The report covers those thematic areas related to women’s human rights in which the GIHR has worked, gathered information and gained expertise during the past years. They focus on ensuring equal human rights for the most vulnerable among them.

(PDF, 272 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

17 Seiten

Januar 2017

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Stellungnahme: "Zögerliche Umsetzung"
Der politische Wille reichte nicht weiter: Deutschland setzt die UN-Leitprinzipien um - mit kleinen Schritten

Ursprünglich für Ende Juni 2016 angekündigt, wurde der Nationale Aktionsplan (NAP) der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte am 21. Dezember 2016 verabschiedet. Damit kommt Deutschland einer Empfehlung der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten nach, die 2011 vom Menschenrechtsrat verabschiedeten UN-Leitprinzipien mithilfe Nationaler Aktionspläne umzusetzen, und setzt auch die Empfehlung der EU-Kommission von 2011 und die Aufforderung des Europarates von 2015 um, solche Nationalen Aktionspläne zu erarbeiten.

(PDF, 288 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Dezember 2016

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Menschenrechte von Anfang an - Die Bedeutung frühkindlicher Menschenrechtsbildung

Für die Persönlichkeitsentwicklung ist es wichtig, dass sich Kinder von klein auf mit Fragen von Gerechtigkeit, Gleichheit und Verschiedenheit auseinandersetzen und als eigenständige Personen mit Rechten wahrgenommen werden. In einer frühkindlichen Menschenrechtsbildung geht die Stärkung der Kinderrechte Hand in Hand mit der Stärkung der Menschenrechte von Erwachsenen. Menschenrechte sollen ein integraler Bestandteil der Gestaltung des pädagogischen Alltags, von Beziehungen und Interaktionen sein. Sie sind ein Orientierungsrahmen, der unterstützend und klärend wirken kann.

(PDF, 59 KB)

Autor/in: Kathrin Günnewig, Sandra Reitz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

4 Seiten

Dezember 2016

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Das Recht auf Familie
Familieneinheit von Kindern und Eltern ermöglichen – auch für subsidiär Geschützte

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im sogenannten Asylpaket II im Februar dieses Jahres allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch würde die Anwendung dieser Regelung dazu führen, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt wären. Die Exekutive, auch die deutschen Auslandsvertretungen, sind allerdings weiterhin an ihre grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen gebunden. Um Verstöße gegen diese zu vermeiden, sind Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten daher weiterhin zu bearbeiten und positiv zu entscheiden, wenn Kinder betroffen sind.

(PDF, 361 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

Dezember 2016

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Jahresbericht 2015

Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt die Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2015 vor. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2015.

(PDF, 3,66 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

76 Seiten

Dezember 2016

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Januar 2015 – Juni 2016
Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Mit der Anforderung eines jährlichen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland haben Bundestag und Bundesrat unterstrichen: Die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland zu achten und zu verwirklichen, ist eine dauerhafte und sich immer wieder neu stellende Aufgabe für alle Staatsgewalt. Deshalb verlangt das Grundgesetz, regelmäßig die menschenrechtlichen Auswirkungen von Gesetzen zu überprüfen und gegebenenfalls durch Gesetz oder Änderung der Verwaltungspraxis nachzusteuern.

(PDF, 1,2 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

167 Seiten

Dezember 2016

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