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Analyse: Das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem
Was zum Abbau von Diskriminierung notwendig ist

Die Analyse möchte einen Beitrag dazu leisten, die Diskussionen um Bildung und Bildungsgerechtigkeit stärker an Menschenrech­ten zu orientieren, und zwar insbesondere im Hinblick auf Diskriminierungsschutz. Der Schutz vor Diskriminierung ist als menschenrechtliches Strukturprinzip Bestandteil aller Menschenrechte.

Autor/in: Mareike Niendorf, Dr. Sandra Reitz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

September 2016

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Menschenrechte in Pflegeheimen
Wie Menschenrechte in der Altenpflege verankert werden können

Ein Drittel der derzeit 2,5 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland wird in Pflegeheimen vollstationär betreut. Obwohl sich die Qualität der Altenpflege in den letzten Jahren verbessert hat und Heimbewohnerinnen und Heimbewohner heute zunehmend als selbstbestimmte Individuen mit eigenen Rechten betrachtet werden, sind die Rechte älterer Menschen, aber auch die der Pflegekräfte in der Pflege nicht ausreichend
strukturell verankert. Die Publikation enthält Empfehlungen an die Politik.

(PDF, 53 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Polina Aronson, Dr. Claudia Mahler

Position/aktuell

4 Seiten

September 2016

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Stellungname: Ein förderliches Umfeld - Was zivilgesellschaftliche Akteure brauchen, um nachhaltige Entwicklung mitgestalten zu können

Diese Stellungnahme wurde für das "High Level Political Forum on Sustainable Development" der Vereinten Nationen im Juli 2016 erstellt. Sie erschien erstmals unter dem Titel "Protecting and enlarging the space for public debates and participation of all civil society actors for the implementation of the SDGs and human rights". Die Stellungnahme wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte für die Globale Allianz Nationaler Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions, GANHRI) erstellt. Das Institut hat derzeit den GANHRI-Vorsitz inne.

(PDF, 234 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

26 Seiten

September 2016

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Analyse: Menschenrechte in der Pflegepraxis
Herausforderungen und Lösungsansätze in Pflegeheimen

Welche Rolle spielen Menschenrechte im Pflegealltag?
Was wissen die verschiedenen Akteure im Pflegesektor über Menschenrechte? Wie wird das vorhandene Wissen umgesetzt? Welche Menschenrechtsaspekte sind in der Langzeitpflege besonders relevant? Und was kann konkret getan werden, um die Rechte der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen zu wahren und zu fördern? Auf diese Fragen gibt die vorliegende Analyse auf Basis einer qualitativen Untersuchung in fünf Pflegeheimen Antworten. Wenngleich die Ergebnisse nicht repräsentativ für die stationäre Langzeitpflege insgesamt sind, bieten sie doch vertiefte Einblicke in die Bedeutung und Verwirklichung der Menschenrechte im Pflegealltag aus dem Blickwinkel von Heimleitungen, Pflegekräften und Bewohnerinnen und Bewohnern.

(PDF, 773 KB)

Autor/in: Polina Aronson, Claudia Mahler

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

September 2016

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Stellungnahme Menschenrechtliche Anforderungen an die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und ihre Kontrolle
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 26. September 2016

Sowohl die Große Koalition als auch die Opposition haben Vorschläge vorgelegt, mit denen Konsequenzen aus den Enthüllungen Edward Snowdens und den Erkenntnissen des NSA-Untersuchungsausschusses gezogen werden sollen. Dabei geht es um eine Verrechtlichung der Überwachung ausländischer Telekommunikation durch den Bundesnachrichtendienst und eine Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.

Die Stellungnahme des Institutes kommentiert die Reformvorschläge aus einer menschenrechtlichen Perspektive. Damit will sie einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Bundesrepublik das Recht der nachrichtendienstlichen Fernmeldeaufklärung und ihrer Kontrolle in Überstimmung mit den völkerrechtlichen Vorgaben insbesondere aus dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt) sowie der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) bringt und auf diesem Wege ihre positive Rolle beim globalen Schutz des Menschenrechts auf Privatsphäre fortführt und ein Beispiel für andere Staaten setzt.

(PDF, 273 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Eric Töpfer

Stellungnahme

16 Seiten

September 2016

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Stellungnahme: Bundesteilhabegesetz (BTHG) überarbeiten
Anmerkungen zum BTHG aus menschenrechtlicher Perspektive anlässlich der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs im Deutschen Bundestag am 22.09.2016

Gegenstand der Stellungnahme ist der "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)" in der vom Bundeskabinett am 28.06.2016 beschlossenen und dem Deutschen Bundestag am 05.09.2016 übersandten Fassung.

(PDF, 254 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

13 Seiten

September 2016

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Implementation of Selected OSCE Commitments on Human Rights and Democracy in Germany
Independent Evaluation Report on the occasion of the German OSCE Chairmanship 2016

Das Institut hat anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016 unabhängig geprüft, wie OSZE-Menschenrechts-Standards in Deutschland umgesetzt werden. Dieser Bericht, der seit Juni in deutscher Fassung zur Verfügung steht, erscheint nun auch in englischer Sprache.

(PDF, 2,61 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

110 Seiten

September 2016

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Bericht: Die Zehn Behindertenpolitischen Leitlinien: Wo steht Berlin in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?

Anlässlich der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts ihren Bericht "Die Zehn Behindertenpolitischen Leitlinien: Wo steht Berlin in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?". In ihrem Bericht formulierte die Monitoring-Stelle bereits im Dezember 2015 Empfehlungen, wie die Berliner Politik und Verwaltung für mehr Inklusion sorgen können.

(PDF, 1,14 MB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

109 Seiten

September 2016

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Stellungnahme: Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken
Anhörung von Sachverständigen des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags NRW am 12. September 2016

Anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend des Landtags Nordrhein-Westfalens am 12.09.2016 hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts eine Stellungnahme zum Thema "Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW stärken" veröffentlicht.

(PDF, 53 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

September 2016

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Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland - Unabhängiger Evaluierungsbericht anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Aus diesem Anlass hat das Auswärtige Amt das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, unabhängig zu evaluieren, wie die OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie hierzulande umgesetzt werden. Geprüft hat das Institut die Themen: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität, Geschlechtergleichheit (Datensammlung zu Gewalt gegen Frauen, Lohngerechtigkeit, Frauen, Frieden, Sicherheit), Bekämpfung von Menschenhandel (Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung), Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten sowie der politischen Interessenvertretung.

(PDF, 1,2 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Weitere Publikationen

119 Seiten

September 2016

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Verschwindenlassen während der Haft
UN-Ausschuss schließt erstes Individualbeschwerdeverfahren ab

Der UN-Ausschuss zum Schutz vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen hat Kriterien für Verschwindenlassen in Haft definiert. Die Verlegung eines Inhaftierten in Einzelhaft, ohne dessen Angehörige oder Rechtsbeistand zu informieren bei gleichzeitiger Weigerung, über den neuen Aufenthaltsort Auskunft zu geben, entspricht geheimer Haft. Mit dieser Entscheidung in einem Einzelfall aus Argentinien hat der UN-Ausschuss sein erstes Individualbeschwerdeverfahren abgeschlossen.

(PDF, 52 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

4 Seiten

August 2016

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Germany's 2016 Report to the High Level Political Forum on Sustainable Development
Comments by the German Institute for Human Rights

(PDF, 104 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

2 Seiten

August 2016

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Die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie – Neuauflage 2016
Kommentare und Vorschläge des Deutschen Instituts für Menschenrechte

2015 haben die UN-Mitgliedstaaten in der "Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung" globale Nachhaltigkeitsziele vereinbart. In Deutschland sollen diese Nachhaltigkeitsziele insbesondere durch Weiterentwicklung der seit 2002 bestehenden "Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie" umgesetzt werden. Deshalb formuliert die Bundesregierung 2016 als ersten Schritt die Nachhaltigkeitsstrategie neu. Sie hat eine breit angelegte Konsultation der Öffentlichkeit zu ihrem Entwurf der neuen Nachhaltigkeitsstrategie durchgeführt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat eine Stellungnahme zu dem Entwurf eingereicht.

(PDF, 144 KB)

Stellungnahme

16 Seiten

August 2016

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Kommentar zum Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verabschiedet. Der Aktionsplan soll dazu dienen, die UN-BRK in der nationalen Politik einzuhalten und umzusetzen. In ihrer Stellungnahme hebt die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention einige Stärken und Schwächen des Aktionsplans hervor.

(PDF, 225 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

7 Seiten

Juli 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 1,45 MB)

Sprache: Deutsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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How to register your newborn
Information for refugees

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 141 KB)

Sprache: Englisch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind (Arabisch)
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 111 KB)

Sprache: Arabisch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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So registrieren Sie Ihr neugeborenes Kind (Farsi)
Informationen für Geflüchtete

Viele geflüchtete Frauen oder Eltern ohne Papiere besitzen kein offizielles Dokument, das die Geburt ihres Kindes in Deutschland belegt und seine Identität nachweist. Doch ohne eine Geburtsurkunde oder wenigstens einen Auszug aus dem Geburtenregister wird den Eltern und den betroffenen Kindern der Zugang zu Vorsorgeuntersuchungen, Asylantragsstellung und vielem mehr erheblich erschwert oder gar verwehrt. Das Informationsblatt richtet sich an geflüchtete Frauen oder Eltern, die eine Berliner Geburtsklinik aufsuchen, aber auch an Fachkräfte, besonders in den Standesämtern.

(PDF, 116 KB)

Sprache: Farsi

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Berliner Hebammenverband; Deutsche Akademie für Kinder- und Jugendmedizin e.V.

Weitere Publikationen

1 Seiten

Juli 2016

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Assessing Human Rights Risks and Impacts
Perspectives from corporate practice

Diese Broschüre erläutert die Anforderungen an menschenrechtliche Folgenabschätzungen und Risikoanalysen durch Unternehmen, welche sich aus den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen ergeben. Fünf Fallbeispiele bieten Einblicke in die unternehmerische Praxis und verdeutlichen die Möglichkeiten für Unternehmen, die Wahrung der Menschenrechte in ihren Tätigkeiten zu gewährleisten.

(PDF, 612 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Global Compact Netzwerk, Twenty Fifty Ltd., Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

46 Seiten

Juli 2016

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Stellungnahme: Die EU-Türkei-Vereinbarung vom 18. März 2016: Umsetzung und Konsequenzen aus menschen- und flüchtlingsrechtlicher Perspektive

Die Europäische Union (EU) hat am 18. März dieses Jahres eine bereits im Vorfeld viel diskutierte Vereinbarung mit der Türkei getroffen, die dazu führen soll, dass weniger Menschen Europa erreichen, um hier Asyl beantragen zu können. Zur Umsetzung und den Konsequenzen dieser Vereinbarung hat das Institut eine Stellungnahme veröffentlicht, die Empfehlungen an die Bundesregierung enthält.

(PDF, 278 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

27 Seiten

Juni 2016

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