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Policy Paper Nr. 31: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Partizipation. Was aus menschenrechtlicher Sicht im Bildungsbereich getan werden muss

Schule und außerschulische Lernorte sind zentrale Lebensbereiche von Kindern und Jugendlichen. Deshalb ist die Verwirklichung des Rechts von Kindern und Jugendlichen auf Partizipation gerade hier so wichtig.

Das vorliegende Policy Paper erläutert die unterschiedlichen Verständnisse von Partizipation und zeigt auf, wie Menschenrechtsbildung ein rechtebasiertes Verständnis von Partizipation unterstützt. Es stellt Ergebnisse einer Umfrage zur Förderung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in den Bundesländern vor und schließt mit konkreten Empfehlungen an Bund, Länder und andere Bildungsakteure, wie rechtebasierte Partizipation von Kindern und Jugendlichen gefördert und umgesetzt werden kann.

(PDF, 191 KB)

Autor/in: Sandra Reitz

Policy Paper

ISBN: 9783945139660 (PDF)
ISSN: 16142195 (PDF)

16 Seiten

Juni 2015

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Policy Paper Nr. 30: Menschenrechte in der Pflege - Was die Politik zum Schutz älterer Menschen tun muss

Seit Jahren diskutiert die deutsche Politik die Zustände in der Pflege älterer Menschen und vielfältige Verbesserungsmöglichkeiten. Aus menschenrechtlicher Perspektive gibt es nach wie vor großen Verbesserungsbedarf. UN-Menschenrechtsgremien haben wiederholt strukturelle Mängel in der Pflege angemahnt. Auch das Institut hat bereits 2006 detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Pflege ausgesprochen.

Das Policy Paper zeichnet die pflegepolitischen Entwicklungen der vergangenen Dekade nach und untersucht, inwieweit die Menschenrechte Älterer in der Pflege nach wie vor gefährdet sind. Außerdem zeigt das Policy Paper, dass die Menschenrechte eine geeignete Messlatte für gute Pflege darstellen. Es schließt mit konkreten Empfehlungen an Bund, Länder, Hochschulen und Berufsfachschulen, wie der menschenrechtliche Ansatz Verbesserungen für die Pflege Älterer bewirken kann.

(PDF, 194 KB)

Autor/in: Dr. Claudia Mahler

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-64-6 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

24 Seiten

Mai 2015

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National Baseline Assessment: Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat im Prozess der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der "UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten" ein sogenanntes "National Baseline Assessment" (NBA) erstellt. Diese Analyse stellt den Umsetzungsstand der "UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte" in Deutschland dar und benennt Umsetzungsdefizite in Form von Prüfaufträgen. Methodisch orientiert sich die Erstellung des NBA an einer von der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten anerkannten Methodik, die durch das Dänische Institut für Menschenrechte und den "International Corporate Accountability Roundtable" erarbeitet wurde. Der Entwurf des NBA wurde von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe, aber auch mit weiteren Stakeholdern in zwei Durchgängen kommentiert.  Das finale Dokument spiegelt daher nicht an jeder Stelle die inhaltliche Position des DIMR wider, sondern ist ein prozessbegleitendes Dokument.

(PDF, 588 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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65 Seiten

April 2015

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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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24 Seiten

April 2015

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Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) im Rahmen der Prüfung des 19.-22. Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland

Der Bericht greift die Themen Rassistische Positionen im öffentlichen Raum, Bearbeitung rassistischer Taten durch Polizei und Justiz (Konsequenzen aus dem Behördenversagen bei der Aufklärung der NSU-Taten), Racial Profiling durch die Polizei, Rechtsschutz vor Diskriminierung und Unterbringung von Flüchtlingen auf.

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menchenrechte

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15 Seiten

April 2015

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany

(PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: German Institute for Human Rights

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15 Seiten

April 2015

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aktuell 2/2015: Die Nachhaltigkeitsziele oder Sustainable Development Goals
Chance für die Umsetzung von Menschenrechten in und durch Deutschland

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen
zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs
werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.
Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen. Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 285 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

April 2015

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Policy Paper Nr. 29: Kirchliches Selbstbestimmungsrecht und individuelles Arbeitsrecht. Eine menschenrechtliche Bewertung

Die eigene Religion, die sexuelle Orientierung oder der Wunsch, nach einer gescheiterten Ehe wieder zu heiraten, können eine Anstellung bei einem kirchlichen Träger ausschließen oder eine Kündigung nach sich ziehen. Kam es deswegen in der Vergangenheit zu einem Streit, räumten die Gerichte dem Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in der Regel den Vorrang ein.
Das Bundesverfassungsgericht unterstrich Ende 2014 erneut die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgemeinschaften. Damit könnte der Eindruck entstehen, das Verhältnis der Religionsfreiheit der beiden großen Kirchen in Deutschland zu den individuellen Grund- und Menschenrechten ihrer Mitarbeitenden sei abschließend zugunsten der kirchlichen Position geklärt. Das ist jedoch nicht der Fall. Das Gericht hob ebenso die Notwendigkeit hervor, die widerstreitenden Rechtspositionen ergebnisoffen abzuwägen.
Das Paper fordert dazu auf, in Deutschland das Verhältnis zwischen dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und den individuellen Menschenrechten der Beschäftigten und der Bewerberinnen und Bewerber neu auszutarieren. Dazu führt es in die Debatten bei den Kirchen ein, stellt den menschenrechtlichen Rahmen dar und setzt sich mit der deutschen und europäischen Rechtsprechung auseinander. Mit Empfehlungen an die Arbeitsgerichtsbarkeit, den Gesetzgeber sowie an die evangelische und katholische Kirche.

(PDF, 227 KB)

Autor/in: Sebastian Müller

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-65-3 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

29 Seiten

April 2015

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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses Berlin

Schriftliche Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz, Geschäftsordnung des
Abgeordnetenhauses Berlin "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung von Berlin. Für eine Berliner Verfassung, die auf den Gebrauch des Begriffs „Rasse“ verzichtet. Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenfraktion – Drs. 17/1481" am 04.03.2015

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

5 Seiten

April 2015

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Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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38 Seiten

April 2015

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Prävention von Gewalt im Namen der Religion - Zusammenfassende Information zum Bericht des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte Anfang März seinen neuen Bericht "Preventing violence committed in the name of religion" ("Prävention von Gewalt im Namen der Religion") dem UN-Menschenrechtsrat vor. Der Bericht ist eine Antwort auf die besorgniserregende Zunahme von Gewalt im Namen der Religion. Anlass ist auch die oft vereinfachende Darstellung bezüglich der Ursachen.

In seinem Bericht stellt Bielefeldt konkrete Handlungsvorschläge vor, wie Gewalt im Namen der Religion kreativ etwas entgegengesetzt werden kann. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 131 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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7 Seiten

März 2015

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Rechte von Menschen bei einem Polizei-Einsatz

Manchmal werden Menschen von Polizisten oder Polizistinnen schlecht behandelt. Oder sogar verletzt. Zum Beispiel bei einem Polizei-Einsatz. Dieser Text erklärt, welche Rechte Menschen bei einem Polizei-Einsatz haben. Und wie man die Rechte besser schützen kann.

(PDF, 282 KB)

Autor/in: Eric Töpfer

Texte in Leichter Sprache

10 Seiten

März 2015

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aktuell 1/2015: UN-Behindertenrechtskonvention: Den Nationalen Aktionsplan zu einem wirksamen menschenrechtlichen Instrument machen

Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren und bestehende Probleme gezielt und wirkungsvoll anzugehen.

Autorin: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 308 KB)

Autor/in: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

März 2015

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Selected Resources on Human Rights-Based Monitoring and Evaluation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 259 KB, nicht barrierefrei)

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März 2015

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Selected Resources on Conflict and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 264 KB, nicht barrierfrei)

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März 2015

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Selected Resources on Food Security and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Land and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 232 KB, nicht barrierefrei)

EZ-Linkliste

März 2015

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Selected Resources on Decentralisation, Local Governance and Human Rights

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 248 KB, nicht barrierefrei)

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März 2015

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Selected Resources on Human Rights and Development Cooperation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

3 Seiten

(PDF, 233 KB, nicht barrierefrei)

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März 2015

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How the Child's Right to Participation Can be Promoted in German Development Cooperation

Die  Studie stellt Maßnahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) zur Förderung des Kinderrechts auf Partizipation vor, skizziert die menschenrechtlichen Anforderungen an die Partizipation von Kindern und schließt mit konkreten Empfehlungen an die Verantwortlichen der deutschen Entwicklungspolitik. Die Studie ist das Ergebnis einer qualitativen, interdisziplinären Forschung. Grundlage sind dabei auch Gespräche mit Kindern und Jugendlichen in Guatemala, Kenia, Kirgisistan und Serbien sowie Interviews mit Akteuren der EZ.

(PDF, 1,19 MB)

Autor/in: Lena Stamm / Lissa Bettzieche

Studie

ISBN: 978-3-945139-61-5 (PDF)

88 Seiten

Februar 2015

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Open Access

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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