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Menschenrechtlicher Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht

Menschenrechtlicher Diskriminierungsschutz im Arbeitsrecht

Das deutsche Recht enthält nur auf den ersten Blick dieselben Gewährleistungen, wie wir sie in den Menschenrechten finden; gerade das Arbeitsrecht ist oft eng mit institutionellen und historischen Kontexten verknüpft. Die Auseinandersetzung mit dem Völkerrecht kann Ideen für Neuinterpretationen geben, die einen Sachverhalt in ein anderes Licht setzen. Die vorliegende Handreichung erläutert, wie das Mehrebenensystem des internationalen Menschenrechtsschutzes im arbeitsrechtlichen Mandat genutzt werden kann. Der Fokus liegt dabei auf dem Diskriminierungsschutz.

Handreichung

Autorin: Eva Kocher

18 S. 

ISBN 978-3-945139-30-1 (PDF)

(PDF, 1,3 MB)

Oktober 2014

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Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstreckt sich auf alle Rechtsgebiete. Ihr umfassender Anspruch, bürgerliche Freiheitsrechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechten zu verbinden und dabei der Gleichbehandlung besondere Bedeutung beizumessen, eröffnet auch im Sozialrecht eine neue, menschenrechtliche Perspektive. Die Handreichung zeigt, wie die UN-BRK in der anwaltlichen Praxis im Sozialrecht Anwendung finden kann.

Handreichung

Autor: Oliver Tolmein

20 S.  

ISBN 978-3-945139-28-8 (PDF)

(PDF, 1,2 MB)

Oktober 2014

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Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte - 2. Auflage

In der Arbeit des UN-Sicherheitsrates gewinnen die Menschenrechte zunehmend an Bedeutung. So versucht der Sicherheitsrat in thematischen Resolutionen, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern und behandelt verstärkt Ländersituationen, wie am Beispiel des Arabischen Frühlings gezeigt wird. Der Essay geht insbesondere auf die Entscheidungsprozesse und die politischen und rechtlichen Beurteilungsmaßstäbe ein und richtet besonderes Augenmerk auf die deutsche Rolle im Sicherheitsrat. Er untersucht das Zusammenspiel von Sicherheitsrat und anderen UN-Menschenrechtsorganen sowie die Beteiligungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft und entwickelt Empfehlungen für die künftige UN-Politik.

Autoren: Dr. Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke

Essay

2., aktualisierte Auflage

ISBN 978-3-945139-27-1 (PDF)
ISBN 978-3-945139-26-4 (Print)

46 S.

(PDF, 292 KB)

Oktober 2014

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Eingabe der Monitoring-Stelle zur UN-BRK an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Vorbereitung einer Frageliste im Prüfverfahren des ersten deutschen Staatenberichts 2015

Eingabe der Monitoring-Stelle zur UN-BRK an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Vorbereitung einer Frageliste im Prüfverfahren des ersten deutschen Staatenberichts 2015

Im Zuge der Berichtsprüfung hat sich die Monitoring-Stelle im Februar 2014 mit einer Eingabe an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewandt. Sie hat dem Fachausschuss Hinweise auf ausgewählte Umsetzungsfelder der UN-BRK gegeben und Vorschläge gemacht, welche Umsetzungsfelder vertieft werden sollten und welche Fragen zur weiteren Klärung von Deutschland zu beantworten wären.
Die Original-Eingabe der Monitoring-Stelle vom Februar 2014 ist in englischer Sprache. Hier finden Sie die Eingabe in deutscher Übersetzung.

Monitoring-Stelle zur UN-BRK

28 S.

(PDF, 1,2 MB)

Oktober 2014

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Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Hilfe bei erlebter und beobachteter Diskriminierung – ein Wegweiser für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Dieser Leitfaden richtet sich an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die Diskriminierung beobachtet oder selbst erfahren haben – sei es in ihrer Ausbildung oder im alltäglichen Leben. Er soll als Orientierung dienen, um gezielt die richtige Beratung oder Auskunft zu finden. Aufgeführt werden insbesondere Ansprechstellen in Berlin, die zu den zentralen Diskriminierungsgründen tätig sind.

Handreichung 

Autorin: Kathleen Jäger

8 S. 

(PDF, 2,5 MB)

Oktober 2014

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aktuell 6/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen

aktuell 6/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen

Frauen mit Behinderungen sind in einem erschreckenden Ausmaß von Gewalt betroffen. Zur diesjährigen 24. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) am 1. und 2. Oktober fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die Beteiligten auf, ihren Beschluss von 2012 endlich umzusetzen und ein gemeinsames Handlungskonzept zum Schutz von Frauen mit Behinderungen auf den Weg zu bringen.

Autorin: Christine Dechant

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

2 S.

(PDF, 52 KB)

September 2014

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Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/1565)

Schriftliche Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BT-Drucksache 18/1565)

Autor: Eric Töpfer

Stellungnahme

6 S.

(PDF, 253 KB, nicht barrierefrei)

September 2014

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aktuell 5/2014: Deutsche Asylpolitik: Gesetzesvorhaben unterlaufen Menschenrechte von Flüchtlingen

aktuell 5/2014: Deutsche Asylpolitik: Gesetzesvorhaben unterlaufen Menschenrechte von Flüchtlingen

Die Bundesregierung hat 2014 mehrere Gesetzentwürfe zu unterschiedlichen Aspekten des deutschen Asylrechts vorgelegt. Trotz einzelner Verbesserungen für die Rechte von Flüchtlingen ist die Grundtendenz der Entwürfe restriktiv. Die Publikation greift einige vorgesehene Gesetzesänderungen auf, die aus menschenrechtlicher Perspektive nicht haltbar sind.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 95 KB)

September 2014

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Business and Human Rights – The Role of National Human Rights Institutions

Business and Human RightsThe Role of National Human Rights Institutions

Die englischsprachige Dokumentation stellt dar, wie sich die Agenda von Wirtschaft und Menschenrechten in den vergangenen Jahren entwickelt hat und welche Meilensteine bereits erreicht wurden. Dazu gehören unter anderem die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte; außerdem wird der Berliner Aktionsplan für Wirtschaft und Menschenrechte vorgestellt.
Die grenzüberschreitende Kooperation Nationaler Menschenrechtsinstituten (NHRIs) birgt besonderes Potenzial, was in Zeiten wachsender internationaler wirtschaftlicher und sozialer Verflechtungen von besonderer Bedeutung ist, wie Lauretta Lamptey von der ghanaischen Kommission für Menschenrechte und Verwaltungsrecht (Commission on Human Rights and Administrative Justice, CHRAJ) zeigt.

Dokumentation

Sprache: Englisch

ISBN 978-3-942315-91-3 (PDF)

32 S.

(PDF, 360 KB, nicht barrierefrei)

August 2014

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National Human Rights Institutions

National Human Rights Institutions

In dieser englischsprachigen Handreichung werden Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Dieses Dokument gibt es auch in deutscher Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

9 S.

(PDF, 293 KB)

August 2014

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