Stellungnahmen 2010

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Stellungnahmen 2010

27. Oktober 2010: Hintergrund-Papier "Deutsches und europäisches Asylrecht vor dem Bundesverfassungsgericht – eine Entscheidung von großer Relevanz für Flüchtlinge in Europa und die Entwicklung des europäischen Grundrechtsschutzsystems" (PDF, 52 KB, nicht barrierefrei) 

19. Oktober 2010:Stellungnahme: Menschenrechte müssen Grundlage der Debatte um Integration und Zuwanderung sein

veröffentlicht am 10. September 2010: Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Stellung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der deutschen Rechtsordnung und ihre Bedeutung für behördliche Verfahren und deren gerichtliche Überprüfung, insbesondere ihre Anforderungen im Bereich des Rechts auf inklusive Bildung (PDF, 79 KB, nicht barrierefrei)

veröffentlicht am 10. September 2010: Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Stellung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der deutschen Rechtsordnung und ihre Bedeutung für behördliche Verfahren und deren gerichtliche Überprüfung, insbesondere ihre Anforderungen im Bereich des Rechts auf inklusive Bildung 

2. September 2010: Stellungnahme zu Aussagen von Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank, vom 2. September 2010 (PDF, 44 KB) 

15. Juni 2010: Statement German Instituts for Human Rights at the Human Rights Council 16-06-2010 (PDF, 28 KB, nicht barrierefrei)

Mai 2010: Das Grundrecht auf Datenschutz und die Datenschutzkontrolle in Deutschland (PDF, 52 KB, nicht barrierefrei)

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