Pressemitteilungen 2015

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Pressemitteilungen 2015

Pressemitteilung: UN-Ausschuss kritisiert gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland / Aichele: "Es ist höchste Zeit, dass Deutschland die Weichen für eine inklusive Gesellschaft stellt."

Berlin – Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) hat am 17. April seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands veröffentlicht. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte, legt nun zeitnah eine deutschsprachige Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen sowie eine Zusammenfassung vor.

Pressemitteilung anlässlich der Prüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Anti-Rassismus-Konvention am 5./6 Mai in Genf: Bekämpfung von Rassismus muss in Deutschland endlich zu einem wichtigen Politikfeld werden

Berlin – Vor der Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD-Ausschuss) am 5./6. Mai in Genf erklärt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Inland/Europa des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Das Institut erhofft sich vom CERD-Ausschuss klare Signale, damit die Bekämpfung von Rassismus in Deutschland endlich zu einem wichtigen Politikfeld wird."

Pressemitteilung zum Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel: Institut fordert Einsatz Deutschlands für Paradigmenwechsel in europäischer Flüchtlingspolitik

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert angesichts der fortgesetzten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer, dass sich Deutschland beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der EU am Donnerstag in Brüssel für einen Paradigmenwechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik einsetzt: Weg von der Abwehr hin zum Schutz.

Pressemitteilung: „Die Menschenrechte sollten für die Entwicklung und Umsetzung der SDGs Maßstab sein.“ / Menschenrechtsinstitut legt „aktuell“ zu „Sustainable Development Goals“ vor

Berlin - Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten. Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen.

Pressemitteilung: Staatenberichtsprüfung 2015: Institut legt UN-Antirassismus-Ausschuss Parallelbericht vor

Berlin - Für die am 5. und 6. Mai 2015 anstehende Prüfung des deutschen Staatenberichts durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) hat das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Parallelbericht vorgelegt, um das Staatenberichtsverfahren zu unterstützen.

Pressemitteilung: Akkreditierungsausschuss überprüft gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte im Herbst 2015

Der internationale Akkreditierungsausschuss für Nationale Menschenrechtsinstitutionen in Genf hat beschlossen, die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte auf seiner diesjährigen Herbstsitzung zu überprüfen. Das teilte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte gestern dem Institut mit.

Pressemitteilung: Prüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-BRK am 26./27. März in Genf: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erwartet richtungsweisende Impulse

Berlin – Unmittelbar vor der Staatenberichtsprüfung Deutschlands durch den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) am 26./27. März 2015 in Genf erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: "Die Monitoring-Stelle erhofft sich vom CRPD-Ausschuss ein klares Signal, damit Deutschland auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft vorankommen kann. Die Prüfung bietet eine große Chance, hierzulande strittige Fragen zu einer Klärung zu führen. Es besteht die Erwartung an Deutschland, diese richtungsweisenden Impulse für die weitere Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufzunehmen.