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Newsletter September 2012
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

Einladung: Berliner Menschenrechtstag: Selbstverständlich miteinander?! Deutschland auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft, 27. September 2012, Berlin

Zum Berliner Menschenrechtstag laden wir Sie herzlich ein! In Foren, Interviews und bei Projekt-Präsentationen möchten wir gemeinsam mit Ihnen über eine inklusive Gesellschaft diskutieren. Wir möchten ausloten, wie das menschenrechtliche Prinzip Inklusion nicht nur für den Bereich Behinderung, sondern auch für die Bereiche Migration, Armut, Bildung, sexuelle Orientierung oder Identität und weitere Bereiche wirksam werden kann. Das Institut möchte eine menschenrechtliche Debatte zum Thema anstoßen. Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, eröffnet den Tag mit einem Vortrag über Inklusion als menschenrechtliche Verpflichtung. Prof. Dr. Heinz Bude (Uni Kassel), Ute Erdsiek-Rave (Vorsitzende des UNESCO-Expertenkreises "Inklusive Bildung") und der Autor Deniz Utlu erläutern, was sie unter Inklusion verstehen. In drei Foren werden einzelne Aspekte vertiefend diskutiert. Abends präsentieren verschiedene Institutionen und Projekte ihre Arbeit, anschließend besteht die Gelegenheit zum Networking.

Weitere Informationen zum Menschenrechtstag, Online-Anmeldeformular, Hinweise zur Barrierefreiheit

Interview: "Die sogenannten Sondereinrichtungen müssen abgeschafft werden"

Josef Ströbl © Mensch zuerst

Am 27. September lädt das Institut zum Berliner Menschenrechtstag ein. Das Motto lautet: "Selbstverständlich miteinander?! Deutschland auf dem Weg zur inklusiven Gesellschaft". Vorab präsentieren wir Ihnen Beiträge zum Thema Inklusion und Exklusion aus verschiedenen Perspektiven. Wir haben Personen befragt, die sich in Vereinen, Verbänden oder privat engagieren, was sie über die Teilhabemöglichkeiten in unserer Gesellschaft denken. Unter anderem: Josef Ströbl, Mitarbeiter bei Mensch zuerst - Netzwerk People First Deutschland e. V. Er sagt: "Die sogenannten Sondereinrichtungen müssen abgeschafft werden!"

Zum Interview

Weitere Interviews zum Thema mit: Raúl Krauthausen, Lucie Veith, Nuran Yiğit und anderen

Einladung: Infoabend "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt", 23. Oktober 2012, Berlin

Am 23. Oktober 2012 veranstaltet das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Informationsabend zum Projekt "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt". In Kooperation mit etablierten Bildungsträgern entwickelt und bietet das Projekt Informations- und Fortbildungsmodule zur Anwendbarkeit der Menschenrechte in behördlichen und gerichtlichen Verfahren. Damit schließt das Institut eine Lücke: Denn Menschenrechte, menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und menschenrechtliche Verfahren sind bislang kaum Gegenstand der juristischen Ausbildung, weder im Studium noch während des Referendariats. Auch in der Anwaltsfortbildung spielen Menschenrechte kaum eine Rolle. Dies, obwohl die Berufung auf einschlägige internationale oder europäische Menschenrechtsabkommen für eine erfolgreiche Rechtsdurchsetzung ausschlaggebend sein kann.

Weitere Informationen zum Infoabend, Online-Anmeldeformular, Hinweise zur Barrierefreiheit

Einladung: Informationskompetenz im Bereich Menschenrechte 2: Das internationale Menschenrechtschutzsystem der UN - Grundlagen, Datenbanken und Recherche, 23.11.2012, Berlin

Unter dem Titel "Informationskompetenz im Bereich Menschenrechte" organisierte die Initiative Fortbildung für wissenschaftliche Spezialbibliotheken und verwandte Einrichtungen e. V. 2010 eine Studienreise zur Bibliothek des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sowie zu weiteren Dokumentationsstellen des Europarates. 2011 fand dazu eine Follow-up-Veranstaltung im Deutschen Institut für Menschenrechte statt. Im zweiten Teil beschäftigen wir uns mit den Grundlagen und Ressourcen des internationalen Menschenrechtsschutzes im System der Vereinten Nationen. In dem eintägigen Workshop werden die menschenrechtlichen Institutionen und Abkommen der Vereinten Nationen vorgestellt, die wichtigsten Websites und Datenbanken präsentiert. Am Nachmittag können die Teilnehmenden selbst Recherche-Übungen durchführen. Das Mitbringen eines eigenen WLAN-fähigen Laptops ist erwünscht.

Weitere Informationen zum Workshop und Hinweise zur Barrierefreiheit

Rückblick: Workshop "Wirtschaft und Menschenrechte" fand in Berlin statt

v. l.: Prof. Dr. Edda Müller, Vorsitzende Transparency Deutschland, Gwendolyn Remmert vom Deutschen Global Compact Netzwerk und Dr. Wolfram Heger, Senior Manager Corporate Social Responsibility, Daimler AG © DIMR/Scheffer

Bei dem dreitägigen Workshop "Wirtschaft und Menschenrechte" ("Business and Human Rights"), der vom 5. bis 7. September 2012 in Berlin stattfand, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter Nationaler Menschenrechtsinstitutionen aus 20 Ländern. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Erarbeitung eines Aktionsplans für die Europäische Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen zum Thema "Wirtschaft und Menschenrechte". Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte den Workshop in Kooperation mit dem Dänischen Institut für Menschenrechte und der Schottischen Menschenrechtskommission organisiert. Unterstützt wurde die Veranstaltung vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und dem Deutschen Global Compact Netzwerk. 

Gesamten Text lesen

Interview mit Michael Windfuhr zum Thema

Foto-Galerie zum Workshop

Rückblick: 10. Menschenrechtsakademie des Instituts

Dr. Nina Althoff (li.) und Judy Gummich © DIMR

Bereits zum zehnten Mal lud das Deutsche Institut für Menschenrechte zur Menschenrechtsakademie "Nationaler und Internationaler Menschenrechtsschutz" ein. Vom 19. bis 24. August beschäftigten sich die Teilnehmenden im Jugendbildungszentrum Blossin mit dem internationalen Menschenrechtschutzsystem der Vereinten Nationen sowie den regionalen Schutzmechanismen in Europa. Sie diskutierten Fragen zur Umsetzung internationaler Konventionen in nationale Politik sowie rechtspolitische, rechtsethische und rechtsphilosophische Grundlagen. Die Rückmeldungen der Teilnehmenden waren durchweg positiv: "Die Menschenrechtsakademie war für mich ein berufliches und persönliches Highlight", so eine Teilnehmerin. "Die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Bildungsbereich ist unerlässlich und sollte unbedingt ausgebaut werden, um mehr Menschen zu erreichen", sagte eine andere. Geleitet wurde die Akademie von Judy Gummich, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut.

Rückblick: Monitoring-Stelle lud zur 10. Verbändekonsultation ein

Die am Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 20. Juni in Berlin die 10. Verbändekonsultation durch. Inhaltlicher Schwerpunkt war dieses Mal die nationale Berichterstattung der Bundesregierung im Bereich Behinderung. Die Monitoring-Stelle informierte über den Stand der Entwicklungen und stellte ihre Überlegungen dazu vor, die Anwesenden diskutierten diesen Punkt. Torsten Einstmann, Leiter des Interministeriellen Arbeitsstabes bei dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, berichtete über aktuelle Entwicklungen im Inklusionsbeirat. Neu war außerdem, dass über aktuelle Entwicklungen auf internationaler und übernationaler Ebene informiert wurde - berichtet wurde von den Vereinten Nationen und der Europäischen Union. Mit der Durchführung der Konsultationen hat die Monitoring-Stelle den Erfahrungsaustausch mit der Zivilgesellschaft weiter verstetigt.

Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen

Arbeitsgruppe zu schweren Menschenrechtsverletzungen tagte in Genf

Dr. Wolfgang S. Heinz © DIMR/S. Pietschmann

Die Arbeitsgruppe zu schweren Menschenrechtsverletzungen (Working Group on Communications), das vertrauliche Verfahren des UN-Menschenrechtsrates, tagte vom 27. bis 31. August in Genf. In dieser Arbeitsgruppe prüfen fünf Mitglieder des Beratenden Expertenausschusses des Menschenrechtsrates als erste Instanz Beschwerden. Wenn sie diese als glaubwürdig bewerten, verweisen sie die Beschwerde an die zweite Instanz, die Working Group on Situations, die sich aus fünf Staatenvertreterinnen und -vertretern des Rates zusammensetzt - zurzeit aus Botswana, Costa Rica, Malaysia, Spanien und Polen. Wolfgang S. Heinz, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte, wurde zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe zu schweren Menschenrechtsverletzungen gewählt.

Sitzung der UN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer zeigt unterschiedliche Positionen

Dr. Claudia Mahler © DIMR/S. Pietschmann

Vom 21. bis 24. August 2012 fand die dritte Sitzung der UN open-ended working group on ageing (UN OEWG) bei den Vereinten Nationen in New York statt. Es diskutierten Staatenvertreterinnen und -vertreter aller Regionen, NGOs, Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft, von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und von UN-Organisationen. Bereits an den Eingangsstatements wurde deutlich, dass es drei Positionen im Saal gab: die Befürworterinnen und Befürworter einer neuen UN-Konvention für die Rechte der Älteren, die Gruppe derer, die den Menschenrechtsschutz der Älteren allein durch bessere Umsetzung von Bestehendem und Information vorantreiben wollen, und drittens eine Gruppe, die sich ohne Positionierung abwartend verhält.
Die UN-Generalversammlung hatte 2010 diese Arbeitsgruppe eingesetzt, um den Menschenrechtsschutz Älterer zu untersuchen und Verbesserungen zu diskutieren.

Gesamten Bericht lesen

Neue Publikationen

Written Contribution by the German Institute for Human Rights to the Thematic Discussion of the Committee on the Elimination of Racial Discrimination on Racist Hate Speech

Der UN-Anti-Rassismus-Ausschuss (CERD) veranstaltete im Rahmen seiner Sitzung in Genf am 28. August eine ganztägige thematische Diskussion zum Thema "Rassistische Hassreden" (Racist Hate Speech). Das Deutsche Institut für Menschenrechte reichte für diese Diskussion einen schriftlichen Beitrag ein. Mit der Stellungnahme möchte das Institut den Ausschuss bei seinen Arbeiten an einem General Comment zum Thema "Rassistische Hassreden" unterstützen. Ein solcher General Comment könnte die Vertragsstaaten zur besseren Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention anleiten. Nach der Konvention sind die Vertragsstaaten unter anderem verpflichtet, die Verbreitung rassistischen Gedankenguts unter Strafe zu stellen. Die Stellungnahme empfiehlt dem Ausschuss, Inhalt und Reichweite dieser menschenrechtlichen Schutzpflicht sowie ihr Verhältnis zur Meinungsfreiheit zu klären.

Zur Stellungnahme (Englisch)

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In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

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