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Newsletter Oktober 2013
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

Institut fordert eigene Konvention zum Schutz der Rechte älterer Menschen

Dr. Claudia Mahler © DIMR/S. Pietschmann

Aus Anlass des Internationalen Tages der Älteren (1. Oktober) hat das Institut seine neue Studie "Menschenrechte: Keine Frage des Alters?" vorgestellt. Die Studie zeigt, dass es auch in Deutschland Lebenslagen gibt, die ein hohes Gefährdungsrisiko für die Menschenrechte Älterer aufweisen.

Pressemitteilung zu diesem Thema

Interview: "Die EU muss ihrer flüchtlings- und menschenrechtlichen Verantwortung endlich gerecht werden"

Dr. Hendrik Cremer © DIMR/Amélie Losier

Interview mit Dr. Hendrik Cremer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa, zur europäischen Flüchtlingspolitik nach der Katastrophe von Lampedusa.

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Rückblick: Veranstaltung "Flucht und Menschenrechte – Wie weiter nach dem europäischen Asylpaket?"

Dr. Roland Bank (UNHCR) © DIMR/I. Scheffer

Unter diesem Titel diskutierten Expertinnen und Experten am 24. September bei einer Mittagsveranstaltung des Instituts mit einem fachkundigen Publikum über die menschen- und flüchtlingsrechtlichen Herausforderungen für Deutschland als EU-Mitgliedstaat und für die EU als Verantwortungsgemeinschaft.

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Institut begrüßt aktuelle Initiativen zur Stärkung des Menschenrechts auf Datenschutz

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/S. Pietschmann

Anlässlich der 35. Internationalen Konferenz der Datenschutzbeauftragten, die Ende September in Warschau stattfand, hat das Institut die jüngsten Initiativen zur Stärkung des Menschenrechts auf Datenschutz begrüßt.

Pressemitteilung zu diesem Thema

UPR-Verfahren Deutschland: Stellungnahme des Instituts im UN-Menschenrechtsrat

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/S. Pietschmann

Am 19. September befasste sich der UN-Menschenrechtsrat im Rahmen der zweiten Überprüfung Deutschlands im UPR-Verfahren (Universal Periodic Review) abschließend mit der Menschenrechtslage in Deutschland. Gegenstand der Sitzung war die Antwort der Bundesregierung auf die Empfehlungen des Rates. In seiner Stellungnahme auf der Sitzung bedauerte das Institut, vertreten durch die Direktorin, Beate Rudolf, dass die Zusage der Bundesregierung, die Bekämpfung des Rassismus selbstkritisch zu überprüfen, nicht eingelöst worden sei.

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Monitoring-Stelle begrüßt Bericht der Grundrechteagentur zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen

Dr. Valentin Aichele © DIMR/Amélie Losier

Die Monitoring-Stelle begrüßt den Bericht der Europäischen Grundrechteagentur (FRA) zur rechtlichen Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen. Der Bericht analysiert im Licht der UN-Behindertenrechtskonvention internationale und nationale Standards zur Rechts- und Handlungsfähigkeit von Menschen mit psychischen Gesundheitsproblemen und Menschen mit geistiger Behinderung.

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Verfassung Brandenburg: Institut empfiehlt, im Gesetzentwurf auf Terminus "Fremdenfeindlichkeit" zu verzichten

Dr. Hendrik Cremer © DIMR/Amélie Losier

Im Brandenburger Landtag fand am 18. September eine Anhörung zur geplanten Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg statt. Gegenstand der Anhörung war ein Gesetzentwurf zur sogenannten "Antirassismus-Novelle". Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, den Begriff "Rasse" aus dem Diskriminierungsverbot der Brandenburgischen Verfassung zu streichen und durch eine Alternativformulierung zu ersetzen.

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"Menschenrechte müssen erkämpft werden" – Beate Rudolf eröffnete internationale Konferenz zu LSBTI-Menschenrechten

Preisträgerin Kasha Jacqueline Nabagesera © DIMR/A. Kämpf

Am 29. September wurde in Nürnberg der internationale Nürnberger Menschenrechtspreis an die ugandische Juristin und Menschenrechtsverteidigerin Kasha Jacqueline Nabagesera (33) verliehen. Die Direktorin des Instituts, Prof. Dr. Beate Rudolf, hielt die Eröffnungsrede auf der internationalen Konferenz zu Menschenrechten von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Intersexuellen (LSBTI), die der Preisverleihung voranging.

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Neue Publikationen

Die erste Seite einer Stellungnahme.

Leichte Sprache: Empfehlungen der Monitoring-Stelle zur Umsetzung der Behinderten-Rechts-Konvention für den neuen Bundes-Tag

Menschenrechte: Keine Frage des Alters?

Jahresbericht 2012

Bibliothek

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Pressespiegel

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In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

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