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Newsletter Oktober 2010
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

Reding unterstreicht die Bedeutung der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen für die europäische Grundrechtsarchitektur

Dr. Viviane Reding © DIMR

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Viviane Reding, sprach auf Einladung des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 17. September 2010 in der Hamburger Landesvertretung beim Bund in Berlin über "Die Bedeutung der EU-Grundrechte-Charta für die europäische Rechtsetzungspraxis". Reding unterstrich in ihrer Rede, dass gerade auch die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und die Europäische Grundrechteagentur in Wien eine wichtige Rolle in der europäischen "Grundrechtsarchitektur" spielten. "Wir bauen besonders auf Ihre Expertise, Ihre Forschung, Ihre Information und Dokumentation und Ihre Aufgaben zur Bewusstseinsbildung und Bewusstseinsförderung in Menschenrechtsangelegenheiten", so die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Die Veranstaltung war Teil der Instituts-Vortragsreihe "Grundrechtsschutz in Europa", mit der die Bedeutung der nationalen und der europäischen Grundrechte für Recht und Politik beleuchtet werden soll.

Die Rede von Dr. Viviane Reding im Wortlaut (PDF, 96 KB, nicht barrierefrei)

Zum Nachhören: Audio-Mitschnitt des Vortrags von Dr. Viviane Reding

Deutsches Institut für Menschenrechte begrüßt Resolution des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/ S. Pietschmann

Am 30. September 2010 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat eine Resolution zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung. Die Resolution war von Deutschland und Spanien eingebracht worden und steht in der Folge der Resolution zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung der UN-Generalversammlung vom 28. Juli 2010. Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erklärte zur Verabschiedung der Resolution: "Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Resolution des UN-Menschenrechtsrates zum Recht auf Wasser und Sanitärversorgung außerordentlich. Die Tatsache, dass der UN-Menschenrechtsrat die Resolution im Konsens angenommen hat, unterstreicht, dass alle Staaten diesem Recht zentrale Bedeutung zumessen und es als rechtlich verbindlich ansehen. Die Ableitung des Rechts aus dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und dem darin enthaltenen Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, gibt dem Recht eine verbindliche Grundlage."

Resolution "Human rights and access to safe drinking water and sanitation" (PDF, 40 KB, nicht barrierefrei)

Pressemitteilung zu diesem Thema

OSZE-Sonderbeauftragte und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels besuchte das Deutsche Institut für Menschenrechte

Die OSZE-Sonderbeauftragte und Koordinatorin für die Bekämpfung des Menschenhandels, Maria Grazia Giammarinaro, besuchte am 15. September 2010 das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Sonderbeauftragte vereinbarte mit dem Institut eine künftige Kooperation zum Thema "Arbeitsausbeutung im Kontext diplomatischer Immunität". Das Institut führt derzeit im Rahmen des Projekts "Zwangsarbeit heute" eine Studie zum Thema in fünf europäischen Ländern durch. Die Ergebnisse der Studie wird das Institut gemeinsam mit der Sonderbeauftragten 2011 mit einem internationalen Fachgespräch vorstellen. Das Projekt "Zwangsarbeit heute" wird von der Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" finanziert.

Zum Projekt "Zwangsarbeit heute"

ICC-Statement auf der Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat im Namen des International Committee of National Human Rights Institutions (ICC) im September auf der Internationalen Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention in New York ein Statement abgegeben. Die Menschenrechtsinstitutionen mahnen in diesem Statement die Staaten an, konsequent die Benennung unabhängiger Monitoring-Stellen im Sinne von Artikel 33, Absatz 2 der Behindertenrechtskonvention vorzunehmen. Sie forderten außerdem eine bessere Ausstattung des UN-Fachausschusses über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Staatenkonferenz findet in regelmäßigen Abständen statt. In diesem Jahr befassten sich die Staaten insbesondere mit dem Leben in der Gemeinschaft und der inklusiven Bildung. Das ICC vertritt 67 Nationale Menschenrechtsinstitutionen.

Third Conference of State Parties to CRPD 1 to 3 September 2010, New York - Statement by the ICC of NHRIs

Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut begrüßt Wahl von Theresia Degener in den Ausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention

Deutsches Institut für Menschenrechte und Goethe-Institut Irak starten Dokumentarfilmprojekt "Human Rights Matter"

Dr. Anna Würth © DIMR/ S. Pietschmann

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Goethe-Institut Irak, Verbindungsbüro Erbil, führen gemeinsam ein mehrmonatiges Filmprojekt durch.
In dem Projekt setzen sich zehn junge irakische Filmemacher aus dem gesamten Land mit dem Thema "Menschenrechte im Irak" auseinander. Ziel ist es, zehn Videos zu verschiedenen Menschenrechtsthemen in arabischer Sprache zu produzieren. Die Filme sollen im Irak, der Region und in Deutschland gezeigt werden. Vom 19.-29. September 2010 fand in Erbil der erste von zwei geplanten Film-Workshops statt. Anna Würth vom Deutschen Institut für Menschenrechte und der britisch-irakische Filmemacher Kasim Abid leiteten den Workshop. Inhalte waren ein Intensivtraining zum Thema Menschenrechte sowie eine Einführung in die Film-Ästhetik und -Technik.

Rückblick: Deutsches Institut für Menschenrechte lud zur Veranstaltung über Rassismus, Menschenrechte und die Integrationsdebatte in Deutschland

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat am 29. September 2010 eine nicht-öffentliche Veranstaltung zu Rassismus, Menschenrechten und der Integrationsdebatte in Deutschland durchgeführt. Anlass war die mediale Inszenierung der rassistischen Thesen von Thilo Sarrazin und die daraus resultierende Debatte. Das Institut hatte Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Medien, Wissenschaft, von Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen eingeladen. Die rund 40 Teilnehmenden diskutierten unter anderem folgende Fragen: Warum stößt Rassismus auf soviel Zustimmung und welche Strategien lassen sich dagegen setzen? Wird antimuslimischer Rassismus zum Instrument, um eine populistische Politik neuen Typs in Deutschland zu etablieren? Wie lässt sich verhindern, dass die derzeitige Debatte die Koordinaten für Integrationspolitik in Deutschland nachhaltig verschiebt? Welche Rolle können dabei die Medien, Wissenschaft, Politik, Verbände, Menschenrechtsorganisationen, Kirchen und Gewerkschaften spielen?

Stellungnahme zu Aussagen von Thilo Sarrazin, Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank, vom 2. September 2010 (PDF, 44 KB)

Rückblick: Seminar des Deutschen Instituts für Menschenrechte an der Führungsakademie der Bundeswehr zu Menschenrechten bei UN-Friedensoperationen

Dr. Wolfgang S. Heinz © DIMR/ S. Pietschmann

Vom 30. August bis 3. September 2010 fand an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg eine Simulationsübung zu UN-Friedensoperationen statt. Wolfgang S. Heinz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte, führte im Rahmen der Simulationsübung ein Seminar zu "Human Rights and Peace Building" durch. In dem Seminar ging es um die praktische und rechtliche Bedeutung von Menschenrechten bei UN-Missionen, Verfahren bei Beschuldigungen zu Übergriffen von UN-Personal sowie Beschwerdemöglichkeiten der örtlichen Bevölkerung. Das Deutsche Institut für Menschenrechte beteiligt sich seit drei Jahren an diesem Kurs.

Weitere Informationen zum Thema UN-Friedensoperationen und Menschenrechte:
Essay No. 10: UN-Friedensoperationen und Menschenrechte

Studie "Human Rights and Gender Components of UN and EU Peace Operations"

Rückblick: 5. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Am 22. September 2010 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin die 5. Verbändekonsultation statt. Die regelmäßig stattfindenden Treffen dienen dem Austausch zwischen der Monitoring-Stelle und den behindertenpolitischen Verbänden über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Vertreterinnen und Vertreter von 30 Behindertenverbänden nahmen teil. Im Mittelpunkt stand diesmal die Diskussion über Ziele, Vorhaben und Projekte der Verbände im kommenden Jahr.

Tagesordnung der 5. Verbändekonsultation

Rückblick: Follow-Up-Veranstaltung zu den Empfehlungen des UN-Frauenrechtsausschusses

Auf dem Podium: Brigitte Triems, Carola Bury, Beate Rudolf, Ingrid Fischbach, Judy Gummich (v. l. n. r.) © DIMR

Am 4. Oktober 2010 lud das Deutsche Institut für Menschenrechte zu einer Follow-Up-Veranstaltung zu den Empfehlungen des UN-Frauenrechtsausschusses nach Berlin ein. Im Fokus der Konferenz standen die wirtschaftlichen und sozialen Dimensionen der Frauenrechte. Besprochen wurden ausgewählte Aspekte der Abschließenden Bemerkungen des Frauenrechtsausschusses aus dem Jahr 2009. Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft und des Parlaments debattierten in einer Podiumsdiskussion die Armutsrisiken von Frauen. In Arbeitsforen wurden die Themen Staatliche Gewährleistungspflichten für von Gewalt betroffene Frauen, Gender Pay-Gap, Genderbudgeting und Quotenregelung für Frauen in Führungspositionen diskutiert. Die Veranstaltung hatte zum Ziel, Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Berliner Senats und der Zivilgesellschaft ein Forum zu bieten, um die Umsetzung des Frauenrechtsübereinkommens voranzutreiben. 

Rückblick: Deutsches Institut für Menschenrechte und Forum Menschenrechte veranstalteten Fachgespräch über das Fakultativprotokoll zum Sozialpakt

Das UN-Fakultativprotokoll zum Sozialpakt befindet sich seit dem 24. September 2009 im Ratifikationsprozess. Aus Anlass des Jahrestages lud das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem Forum Menschenrechte zum Fachgespräch über das Fakultativprotokoll und die Ratifikationsprozesse in Europa ein. Eine Vertreterin des FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerks (FIAN), Ute Hausmann, erläuterte die Bedeutung des Zusatzprotokolls aus Sicht der Zivilgesellschaft. Die Erfahrungen und die Umsetzungsprozesse in Portugal schilderte die internationale Expertin für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, Maria Virginia Bras-Gomes. Sie ist zudem Mitarbeiterin im portugiesischen Arbeits- und Sozialministerium. Die Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Bundesministerien sowie der Zivilgesellschaft diskutierten sehr differenziert und konstruktiv.

Weitere Informationen zum Fakultativprotokoll zum Sozialpakt

Einladung: Diskussionsveranstaltung "Der UN-Menschenrechtsrat – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit", 14. Oktober 2010, 19:00 Uhr, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Forum Menschenrechte laden am 14. Oktober um 19:00 Uhr zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung über den UN-Menschenrechtsrat ein. Es diskutieren: Mercy Yvonne Amoah, stellv. Ständige Vertreterin Ghanas bei den Vereinten Nationen in Genf und Wien, Mark Cassayre, Botschaftsrat, Ständige Vertretung der USA bei den Vereinten Nationen in Genf, Prof. em. Theodoor C. van Boven, ehemaliger UN-Sonderberichterstatter über Folter und Volkmar Deile, ehemaliger Generalsekretär Amnesty International Deutschland. Wolfgang Heinz, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte, führt in das Thema ein.

Weitere Informationen zur Diskussionsveranstaltung

Einladung: Seminar "Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien: Das Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH", 26. Oktober 2010, Berlin

In dem Seminar wird es um strategische und praktische Fragen zum Nutzen und Ablauf eines Vorabentscheidungsverfahrens beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zum Diskriminierungsschutz gehen. Es sollen konkrete Handlungsanleitungen und praktisches Wissen zum Vorabentscheidungsverfahren vermittelt werden.

Weitere Informationen zum Seminar

Einladung: Fortbildung "Menschenrechtsbildung – schon mit Kindern?", 8.-10. November 2010, Berlin

Das Compasito-Cover.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Sozialpädagogische Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg laden zu einer Fortbildung in Berlin ein. Die Fortbildung richtet sich an Pädagoginnen und Pädagogen, die mit Kindern im Alter von sieben bis 13 Jahren arbeiten. Das Schwerpunktthema in Berlin ist "Diskriminierung und Rassismus".

Weitere Informationen zur Fortbildung

Einladung: "Vielfalt leben - Gleichheit herstellen! Fachtag für eine Antidiskriminierungskultur in Deutschland", 10. November 2010, Hamburg

Auch im Jahr 2010 gehören rassistische Diskriminierungen und Diskriminierungen wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität weiterhin zum Alltag vieler Menschen. Für die Etablierung einer Antidiskriminierungskultur in Deutschland besteht weiterhin großer Handlungsbedarf. Der Fachtag soll dazu beitragen, diesen Handlungsbedarf zu verdeutlichen und Lösungsansätze für eine Antidiskriminierungskultur zu erarbeiten.

Weitere Informationen zum Fachtag

Einladung: Jahrestagung der Monitoring-Stelle "Empowerment und Mitbestimmung - Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen", 11. November 2010, Berlin

Partizipation, also die Mitbestimmung und soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen, ist ein zentrales Anliegen der UN-Behindertenrechtskonvention. Doch diese ist im Jahr 2010 immer noch nicht  selbstverständlich. Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit Menschen mit Behinderungen stärker in politischen Prozessen partizipieren können? Welche Verantwortung tragen Staat und Gesellschaft und welche Beispiele für gelingende Partizipation gibt es schon in Deutschland? In Vorträgen und Diskussionsforen werden gute Beispiele aus der Praxis vorgestellt und die Bedingungen für ihr Gelingen reflektiert.

Weitere Informationen zur Jahrestagung

Einladung: Seminar "Aktiv gegen Diskriminierung: Was Verbände vor Gericht erreichen können", 18.-19. November 2010, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe (BAG Selbsthilfe) laden zu einem Seminar in Berlin ein. Ziel des Seminars ist es, in die menschenrechtlichen Grundlagen zum Diskriminierungsschutz einzuführen und die Rechte und Beteiligungsmöglichkeiten für Verbände zum Diskriminierungsschutz in Gerichts- und Beschwerdeverfahren vorzustellen. Dabei sollen konkrete Handlungsmöglichkeiten und Umsetzungsstrategien für Verbände behandelt werden.

Weitere Informationen zum Seminar

Einladung: "Look at Human Rights! – Schau Dir Menschenrechte an! Menschenrechtsfilme für die Schule", 22.-24. November 2010, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt Schulklassen dazu ein, sich im Rahmen der SchulKinoWochen Berlin mit den Menschenrechten zu beschäftigen. In Kooperation mit VISION KINO, dem JugendKulturService und dem ONE WORLD Filmfestival Berlin bietet das Institut ein Menschenrechtsfilmprogramm für Berliner Schulen an (22. bis 24. November).

Weitere Informationen zum Menschenrechtsfilmprogramm

Einladung: Konferenz "Förderung der Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik", 24. November 2010, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Auswärtige Amt laden gemeinsam zu einer außen- und entwicklungspolitischen Konferenz ein. Wie kann die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik die Umsetzung der Menschenrechte weltweit fördern? Was passiert, wenn Politikfelder wie Wirtschafts-, Sicherheits- und Umweltpolitik in Konflikt mit der Förderung der Menschenrechte geraten? Diese und weitere Fragen stehen auf dem Programm. Die Konferenz dient dem Austausch zwischen Bundesministerien, Einrichtungen der Entwicklungszusammenarbeit, Partnerorganisationen und Politik.

Weitere Informationen zur Konferenz

Einladung: Fortbildung "Menschenrechtsbildung – schon mit Kindern?", 3.-5. Dezember 2010, Petershagen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Heimvolkshochschule "Alte Molkerei Frille" laden zu einer Fortbildung in Petershagen ein. Die Fortbildung richtet sich an Pädagoginnen und Pädagogen, die mit Kindern im Alter von sieben bis 13 Jahren arbeiten. Das Schwerpunktthema ist "Gewalt und Mobbing".

Weitere Informationen zur Fortbildung

Einladung: Seminar "Möglichkeiten der Entschädigung für Betroffene von Gewalttaten im privaten und beruflichen Kontext", 9. Dezember 2010, Hannover

Betroffene von Gewalttaten im Zusammenhang mit Menschenhandel, sexueller oder häuslicher Gewalt erleiden häufig physische und psychische Verletzungen, die schwerwiegende Folgen haben und langwierige Behandlungen erfordern. Sie haben ein Recht auf staatliche Entschädigung. Das Seminar bietet Mitarbeiterinnen von Beratungsstellen eine Einführung in das Opferentschädigungsrecht und das Recht der Unfallversicherung.

Weitere Informationen zum Seminar in Hannover

Einladung: Seminar "Möglichkeiten der Entschädigung für Betroffene von Gewalttaten im privaten und beruflichen Kontext", 10. Dezember 2010, Düsseldorf

Betroffene von Gewalttaten im Zusammenhang mit Menschenhandel, sexueller oder häuslicher Gewalt erleiden häufig physische und psychische Verletzungen, die schwerwiegende Folgen haben und langwierige Behandlungen erfordern. Sie haben ein Recht auf staatliche Entschädigung. Das Seminar bietet Mitarbeiterinnen von Beratungsstellen eine Einführung in das Opferentschädigungsrecht und das Recht der Unfallversicherung.

Weitere Informationen zum Seminar in Düsseldorf

Bibliothek

Neuerwerbungen der Bibliothek 

Die Neuerwerbungen der Bibliothek können im Online-Katalog eingesehen werden. Eine thematische Eingrenzung der neuen Titel anhand der Hauptgruppen der Aufstellungssystematik ist möglich.

Unsere Neuerwerbungen finden Sie auch in LibraryThing

Und seit August auch bei Twitter:
Neuerwerbungen der Bibliothek bei Twitter

"Current Contents":
Die Inhaltsverzeichnisse aktueller Zeitschriften der Bibliothek.

Die Öffnungszeiten der Bibliothek:
Mo-Fr von 10:00 bis 17:00 Uhr.

Telefon: 030 – 259 359 – 10

Profil der Bibliothek

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

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