Der Newsletter wird nicht korrekt angezeigt? > Newsletter hier online lesen <

Logo Deutsches Institut fuer Menschenrechte
Newsletter Mai 2014
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

"Wir brauchen eine Menschenrechtsstrategie, die die Politik der EU nach Innen und Außen umfasst" - Morten Kjaerum und Beate Rudolf diskutierten über menschenrechtliche Herausforderungen für die EU nach der Wahl

(v. l.:) Morten Kjaerum, Elisabeth Kotthaus und Beate Rudolf © Vertretung der Europ. Kommission in Deutschland

Welche menschenrechtlichen Themen sollten auf der Agenda des künftigen Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission ganz oben stehen? Diese Frage diskutierten der Direktor der Europäischen Grundrechte-Agentur (FRA), Morten Kjaerum, und die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, am Europatag (9. Mai) mit rund 90 Gästen aus der Politik, dem diplomatischen Korps und der Zivilgesellschaft in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Weiterlesen

Referentenentwurf des BMI: Stellungnahme des Instituts zum Aufenthaltsrecht für Betroffene von Menschenhandel

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat zu der im Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) zur Neubestimmung des Bleiberechts enthaltenen Änderung des Aufenthaltsrechts für Betroffene von Menschenhandel Stellung genommen. Die Stellungnahme stellt über den Entwurf des BMI hinausgehenden Änderungsbedarf fest. Den Betroffenen von Menschenhandel sollte in Anerkennung der von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzung eine rechtzeitige und rechtssichere aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnet werden. Insbesondere benötigen sie ein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch aus humanitären und persönlichen Gründen sowie aus Gründen des Kindeswohls - unabhängig von ihrer Aussage im Strafverfahren.

Stellungnahme zu den geplanten Änderungen in § 25 Abs. 4a, § 29 Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltserlaubnis und Familiennachzug für Opfer von Menschenhandel)

Bericht der Unterarbeitsgruppe "Aufenthaltsrecht" der Bund-Länder-AG
Menschenhandel (PDF, 126 KB, nicht barrierefrei)

"Gegenseitiger Respekt ist das Fundament einer freien Gesellschaft" - Interview mit Beate Rudolf zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/S. Pietschmann

Conchita Wurst hat den European Song Contest gewonnen – brauchen wir also überhaupt noch einen Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie?

Beate Rudolf: Leider ja. Denn Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle (LSBT) werden in vielen Staaten der Welt verfolgt und unterdrückt. Und auch in Deutschland ist es nicht überall möglich, sich zu seiner Homosexualität zu bekennen, in einem anderen Geschlecht zu leben oder die Geschlechtergrenzen zu überschreiten, wie es Thomas Neuwirth als Conchita Wurst tut.

Weiterlesen

Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Dr. Hendrik Cremer © DIMR/Amélie Losier

Das Deutsche Institut für Menschenrechte nimmt in seiner am 16. Mai veröffentlichen Publikation "Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden" Bezug auf den Referentenentwurf zur "Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses" des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Dem Entwurf zufolge soll in die allgemeine Regelung zur Strafzumessung in § 46 des Strafgesetzbuches explizit aufgenommen werden, dass "besonders auch rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende" Beweggründe und Ziele berücksichtigt werden müssen.

Weiterlesen

Menschenrechtswidrige Schutzlücken schließen - Policy Paper zu menschenrechtlichem Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht erschienen

Die Bundesregierung bereitet die Ratifikation des Europaratsübereinkommens gegen Gewalt gegen Frauen (Istanbul-Konvention) vor. In dem am 6. Mai veröffentlichten Policy Paper "Schutzlücken bei der Strafverfolgung von Vergewaltigung - Menschenrechtlicher Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht" legt das Institut dar, dass zur Umsetzung der Konvention ebenso wie nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte der Tatbestand der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung im deutschen Strafgesetzbuch (§ 177 StGB) geändert werden muss. Alle sexuellen Handlungen gegen den Willen der Betroffenen müssen danach effektiv strafrechtlich verfolgt werden.

Weiterlesen

Stellungnahme des Instituts zum Gesetzentwurf Antiterrordateigesetz

Das Institut hat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und des Rechtsextremismusbekämpfungsgesetzes Stellung genommen. Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gebotene Neufassung der Gesetze dürfe nicht hinter den richterlichen Vorgaben zurückbleiben und müsse die Achtung der Menschenrechte auch bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sicherstellen, so das Institut.

Weiterlesen

Bibliothek

Neuerwerbungen der Bibliothek 

Die Neuerwerbungen der Bibliothek können Sie im Online-Katalog einsehen. Eine thematische Eingrenzung der neuen Titel anhand der Hauptgruppen der Aufstellungssystematik ist möglich.

Unsere Neuerwerbungen finden Sie auch in LibraryThing

 Und bei Twitter:
 Neuerwerbungen der Bibliothek bei Twitter

"Current Contents":
Die Inhaltsverzeichnisse aktueller Zeitschriften der Bibliothek.

Link des Monats:
Zum Link des Monats

 Die Bibliothek bietet Bücher, Filme und andere Medien in Leichter Sprache an.
Materialien in Leichter Sprache

Die Öffnungszeiten der Bibliothek:
Mo-Fr von 10:00 bis 17:00 Uhr.

Telefon: 030 – 259 359 – 10

Profil der Bibliothek

Pressespiegel

Screenshot der Seite "Pressespiegel" auf der Instituts-Website.

In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Zum Pressespiegel

nach oben

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

Bitte beachten Sie:
Dies ist eine automatisch versendete Nachricht. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da die Adresse nur zum Versand von E-Mails eingerichtet ist.
Wenn Sie Fragen zum Newsletter haben, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de.

Newsletter-Format und Daten ändern:
Wenn Sie den Newsletter zukünftig im Text-Format erhalten möchten, nutzen Sie bitte das Änderungsformular.

Wenn Sie bereits registrierte Abonnentin bzw. registrierter Abonnent unseres Newsletter sind und Ihre Daten ändern wollen, möchten wir Sie bitten sich, vom Newsletter abzumelden und sich anschließend erneut mit Ihren neuen Daten anzumelden.

Newsletter abbestellen:
Wenn Sie den Newsletter abbestellen möchten, nutzen Sie bitte das Newsletter-Abmeldeformular.