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Newsletter Februar 2012
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

Institut begrüßt Erklärung "Morde aufklären, Opfer unterstützen, Rassismus bekämpfen"

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/S. Pietschmann

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die gemeinsame Erklärung zivilgesellschaftlicher Organisationen "Morde aufklären, Opfer unterstützen, Rassismus bekämpfen" begrüßt, die am 30. Januar 2012 in Berlin veröffentlicht wurde. "Rassismus in Deutschland kann nur wirksam bekämpft und überwunden werden, wenn sich Politik und Gesellschaft gemeinsam rassistischen Einstellungen und Verhaltensweisen entgegenstellen. Die Erklärung der Zivilgesellschaft fordert daher zu Recht eine umfassende Strategie für alle politischen und gesellschaftlichen Handlungsfelder", erklärte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf. Dies entspreche den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und sei von internationalen Menschenrechtsorganen wiederholt eingefordert worden. Rudolf unterstrich, dass eine solche Strategie deutlich über die strafrechtliche Verfolgung und die notwendige Aufklärung der Versäumnisse bei der Verfolgung der rassistisch motivierten Mordserie durch die Zwickauer Terrorgruppe hinausgehen müsse.

Pressemitteilung zum Thema

Institut fordert eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten für Antidiskriminierungsverbände

Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts der EU-Grundrechteagentur zur Umsetzung der EU-Antirassismus-Richtlinie in den 27 Mitgliedstaaten am 25. Januar 2012 hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Verbesserung der Klagemöglichkeiten für Antidiskriminierungsverbände gefordert. "Wir benötigen in Deutschland ein Verbandsklagerecht für Antidiskriminierungsverbände", so Beate Rudolf, Direktorin des Instituts. Gerade in Fällen indirekter und struktureller Diskriminierung sei das Mittel der Individualklage nicht ausreichend. Der Schutz vor Diskriminierung sei eine Herausforderung für die ganze Gesellschaft, seine Umsetzung dürfe nicht auf Einzelne abgewälzt werden.

Pressemitteilung zum Thema

Einladung: "Sanktionen und Konditionalität als menschenrechtspolitische Instrumente", 22. Februar 2012, Berlin

Am 22. Februar findet in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung ein Austausch zwischen Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu Erfolgsbedingungen, Möglichkeiten und Grenzen von Sanktionen und Konditionalitäten als menschenrechtspolitischen Instrumenten statt.
Teilnahme auf Einladung.

Weitere Informationen: 
Andrea Kämpf, Deutsches Institut für Menschenrechte,
E-Mail: kaempf@institut-fuer-menschenrechte.de

Einladung: "CEDAW als Maßstab für Recht und Politik – und was ein Kommentar leisten kann" - Vortrag und Buchpräsentation mit Beate Rudolf, 8. März 2012, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Schweitzer Fachinformationen laden herzlich ein zum "Mittagsgespräch bei Schweitzer". Präsentiert wird der "Kommentar zum UN Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW)" ("The UN Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women: A Commentary"), herausgegeben von Marsha A. Freeman, Christine Chinkin und Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Beate Rudolf wird bei der Präsentation über "CEDAW als Maßstab für Recht und Politik – und was ein Kommentar leisten kann" referieren, Sarah Wittkopp über "Frauen und Frieden – Die Bedeutung von CEDAW" und Susann Kroworsch über "Das Recht von Frauen auf Bildung". Anschließend besteht bei einem kleinen Imbiss die Gelegenheit zur Diskussion. Der Eintritt ist frei.

Donnerstag, 8. März 2012, 13:00 Uhr
Schweitzer Sortiment, Französische Str. 13/14, 10117 Berlin
Anmeldung per Mail: C.Mayer@schweitzer-online.de

Einladung: Fortbildung "Arbeitsausbeutung und Menschenhandel – Handlungsmöglichkeiten für die Migrations- und Flüchtlingsberatung", 15. März, Schwerin, und 22. März, München

Das Projekt "Zwangsarbeit heute" am Deutschen Institut für Menschenrechte lädt gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zu regionalen Fortbildungen in Schwerin und München zum Thema Arbeitsausbeutung und Menschenhandel für Flüchtlings- und Migrationsberatungsstellen ein. Arbeitsausbeutung und Menschenhandel sind auch in Deutschland in vielen Branchen Realität. Zum Beispiel in der Pflege, im Haushalt, der Gastronomie, auf dem Bau oder in der Prostitution. Die Betroffenen leisten schwere Arbeit und ihnen steht dafür die Zahlung von Lohn zu. Viele von ihnen sind Migrantinnen und Migranten. Ziele der Veranstaltungen sind die Information über Formen von Arbeitsausbeutung und Menschenhandel, die Rechte der Betroffenen und deren Durchsetzung, sowie die Vorstellung der Handlungsmöglichkeiten von Beratungsstellen und Organisationen des Migrations- und Flüchtlingsbereichs. Die Fortbildungen richten sich an Beraterinnen und Berater aus der Migrations- und Flüchtlingsarbeit und sollen dazu dienen, die regionale Vernetzung mit anderen Akteuren, wie Fachberatungsstellen gegen Menschenhandel und Gewerkschaften, zu unterstützen. 

Weitere Informationen zu den regionalen Fortbildungen

Einladung: NGO-Konsultation zum Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit, 16. März 2012, Berlin

Andrea Kämpf © DIMR/S. Pietschmann

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt für Freitag, 16. März, von 10:00-15:00 Uhr interessierte Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft ein, um über Handlungsbedarf sowie Zielsetzung und Ausgestaltung eines Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit zu diskutieren.

Kontakt: Andrea Kämpf, E-Mail: kaempf@institut-fuer-menschenrechte.de

Weitere Informationen zur Konsultation

Einladung: 24. Donnerstagsgespräch der Kirchen: "Ägypten: Demokratischer Aufbruch oder Eskalation der Gewalt?", 22. März 2012, Berlin

Dr. Anna Würth © DIMR/S. Pietschmann

Ägypten kommt nicht zur Ruhe. Nach dem hoffnungsvollen Aufbruch vor über einem Jahr kommt es immer wieder zu Gewaltausbrüchen. Die ägyptische Revolution sei in großer Gefahr, warnt Parlamentspräsident Mohammad Saad al-Katatni. Das "Massaker von Port Said", bei dem Anfang Februar nach einem Fußballspiel über 70 Menschen ums Leben kamen, bezeichnet er als Folge einer unglaublichen Nachlässigkeit der Sicherheitskräfte. Der regierende Oberste Militärrat trage die Verantwortung. - Welche Möglichkeiten hat die deutsche Politik zur Stärkung der Menschenrechte und der Rechtstaatlichkeit am Nil? Was können NRO oder kirchliche Entwicklungswerke tun, um die demokratische Zivilgesellschaft zu unterstützen? Was erwarten kirchliche Partner in Ägypten von uns?
Eingangsimpuls: Dr. Anna Würth, Deutsches Institut für Menschenrechte
Anschließend Diskussion.

Weitere Informationen:
Einladung als PDF (85 KB, nicht barrierefrei)

Einladung: Akademie "Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz", 19.-24. August 2012, Blossin

Dr. Claudia Lohrenscheit © DIMR/S. Pietschmann

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt herzlich ein zur Akademie "Nationaler und internationaler Menschenrechtsschutz". Die Akademie ist ein offenes Bildungsangebot für alle an Menschenrechtsfragen Interessierten und in der Menschenrechtsarbeit engagierten Personen und Organisationen. Ausgehend vom internationalen Menschenrechtschutzsystem der Vereinten Nationen sowie den regionalen Schutzmechanismen in Europa (EU und Europarat) werden Fragestellungen mit Blick auf die Implementierung internationaler Konventionen in nationale Politik diskutiert. Die Menschenrechtsakademie behandelt zudem rechtspolitische sowie rechtsethische und rechtsphilosophische Grundlagen. Neben Vorträgen, Gruppen- und Textarbeiten werden auch kreative und erfahrungsorientierte Methoden der Menschenrechtsbildung genutzt sowie Ressourcen der Menschenrechtsarbeit vorgestellt.

Weitere Informationen zur Akademie und Anmeldung

Rückblick: Staatssekretärin Annette Niederfranke besuchte das Institut

v. l.: Dr. Annette Tabbara, Michael Windfuhr, Dr. Annette Niederfranke, Prof. Dr. Beate Rudolf, Dr. Valentin Aichele © DIMR/Scheffer

Am 9. Februar empfingen Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor, und Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Annette Niederfranke, im Institut. Begleitet wurde sie von Dr. Annette Tabbara, der Leiterin des Referates "Gleichstellung behinderter Menschen, Grundsatzfragen der Behindertenpolitik". Bei diesem ersten Besuch informierte sich die Staatssekretärin über das Institut sowie die Arbeitsweise und das Arbeitsprogramm der Monitoring-Stelle. Der Termin war der erste in einer geplanten Reihe von Gesprächen zwischen der Staatssekretärin und dem Institut über behindertenpolitische und andere sozialpolitische Themen.

Rückblick: Direktorin diskutierte Strategiekonzept "Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen"

Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, diskutierte am 8. Februar mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle über das Konzept "Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen - Verantwortung teilen", das vom Bundeskabinett am selben Tag angenommen worden war. Weitere Diskussionspartner waren Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, und Jürgen Heraeus, Präsidiumsmitglied des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI). Das Konzept soll eine kohärente Politik gegenüber den als "neue Gestaltungsmächte" bezeichneten Schwellenländern sicherstellen, insbesondere bei der Bewältigung der globalen Herausforderungen und der Gestaltung einer globalen Ordnungspolitik. Beate Rudolf begrüßte, dass die Bundesregierung in dem Strategiekonzept Freiheit und Menschenrechte als ersten Grundsatz für ihre Politik bezeichnet. Sie kritisierte, dass in dem Strategiekonzept Menschenrechte nur als ein Aktionsfeld neben fünf weiteren genannt wird, statt sie als verbindliche Maßstäbe für diese Politikfelder zu bekräftigen. Menschenrechte stellten sicher, dass die Politik in diesen Feldern wirksam und nachhaltig sei, so Rudolf. An der Veranstaltung nahmen rund 400 Personen aus der Politik, dem diplomatischen Korps, der Zivilgesellschaft und den Medien teil.

Weitere Artikel zum Thema im Pressespiegel

Rückblick: Menschenrechte als Thema auf der Tourismusmesse CMT

Michael Windfuhr © DIMR/A. Losier

Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte, nahm am 20. Januar an einer Podiumsdiskussion auf der Tourismusmesse CMT in Stuttgart teil. Das Thema der Diskussion war "Menschenrechte verwirklichen! Eine Sache des Tourismus?". Dazu eingeladen hatte die Stiftung Entwicklungszusammenarbeit (SEZ), Mitorganisator war die GIZ. Der Zusammenhang von Tourismus und Menschenrechtsschutz gewinnt derzeit mehr und mehr öffentliche Aufmerksamkeit. Dabei geht es längst nicht mehr ausschließlich um die Frage, ob Touristinnen und Touristen in Länder reisen sollten, in denen Menschenrechtsverletzungen stattfinden, sondern in wachsendem Ausmaß um Menschenrechtsverletzungen, die mit der Investition in und der Unterhaltung von touristischer Infrastruktur einhergehen. Zu Menschenrechtsverletzungen kann es beispielsweise beim Bau von Hotelanlagen kommen, wenn Menschen, die dort leben, ihren Zugang zu Land verlieren oder zwangsvertrieben werden. Touristische Infrastruktur benötigt zudem ausgesprochen viel Wasser, das in manchen Fällen den umliegenden Gemeinden entzogen wird. Zum Thema gehören aber auch die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten im Tourismus, Zwangs- und Kinderprostitution.

Weitere Informationen zum Thema:
Eine systematische Studie zum Thema hat Tourismwatch 2010 vorgelegt:
"Alles was Recht ist - Menschenrechte und Tourismus" (PDF, 1,7 MB, nicht barrierefrei)

Am 8. Februar stand das Thema im Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages auf der Agenda. Hierzu liegt von CDU/CSU und FDP der Antrag "Tourismus als Chance für die Einhaltung der Menschenrechte nutzen" (BT-Drucksache 17/8347) (PDF, 80 KB, nicht barrierefrei) vor sowie von der SPD-Fraktion der Antrag "Menschenrechte in der Tourismuswirtschaft achten, schützen und gewährleisten" (BT-Drucksache 17/6458) (PDF, 86 KB, nicht barrierefrei)

Rückblick: Follow-up-Veranstaltung zu den Abschließenden Bemerkungen des UN-Sozialpaktausschusses "Wie geht es weiter mit der Umsetzung?"

Am 18. Januar lud das Deutsche Institut für Menschenrechte zu einer Follow-up-Veranstaltung mit dem Titel "Wie geht es weiter mit der Umsetzung?" ein. Anlass waren die im Sommer 2011 verabschiedeten Abschließenden Bemerkungen des UN-Sozialpaktausschusses, welche den Berichtszyklus abschließen und den Startschuss für die Umsetzung in Deutschland bilden. Die Veranstaltung startete mit einer Einführung in das Verfahren durch ein Mitglied des UN-Ausschusses, einem systematischen Überblick über die Abschließenden Bemerkungen durch das Institut und den Erwartungen an den Follow-up-Prozess aus Sicht der Zivilgesellschaft. In parallelen Arbeitsforen wurden die Umsetzungs- und Kooperationsmöglichkeiten aufgrund der Empfehlungen erörtert. Die diskutierten Themenlinien waren Chancengleichheit am Arbeitsmarkt, Armutsbekämpfung und Armutsrisiken, Gesundheitsversorgung und Pflege sowie Extraterritoriale Staatenpflichten. Den Abschluss bildeten Rückblick und Ausblick auf das Staatenberichtsverfahren. An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien für Arbeit und Soziales, Gesundheit, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, des Inneren, für Verbraucherschutz und Landwirtschaft, für Wirtschaft und Technologie sowie des Auswärtigen Amtes, viele Vertreterinnen und Vertreter aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, sowie Mitglieder des UN-Sozialpaktausschusses teil.

Neue Publikationen

"Verbände aktiv gegen Diskriminierung: Das Projekt 'Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände'" erschienen

Die Publikation wurde im Rahmen des Projekts "Diskriminierungsschutz: Handlungskompetenz für Verbände" am Deutschen Institut für Menschenrechte erstellt. Ziel des Projekts war es, die Durchsetzung und Geltendmachung von Antidiskriminierungsrechten durch Verbände zu stärken und damit insgesamt eine Kultur der Nichtdiskriminierung in Deutschland zu fördern. In der Publikation wird das Projekt als ein Beispiel zur Förderung der Handlungskompetenzen von Verbänden im Antidiskriminierungsbereich vorgestellt. Nach einem Überblick über die Rolle von Verbänden bei der Mobilisierung von Antidiskriminierungsrechten, werden die Maßnahmen und Ergebnisse des Projekts vorgestellt und Empfehlungen zur Verwirklichung eines effektiven Diskriminierungsschutzes gegeben.

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Übersicht aller Publikationen des Instituts:

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Pressespiegel

In unserem Pressespiegel finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

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Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

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