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Newsletter Dezember 2010
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

Verabschiedung von Frauke Seidensticker am 15. November 2010

Frauke Seidensticker © DIMR/ S. Pietschmann

Aus Anlass der Verabschiedung von Frauke Seidensticker als Stellvertretende Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte hatte das Institut zu Vortrag und Gespräch "Wer schützt die Menschenrechte in Afghanistan?" am 15. November 2010 in die Hamburger Landesvertretung in Berlin eingeladen. Rund 150 Gäste aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gaben dem scheidenden Vorstandsmitglied die Ehre. Frauke Seidensticker beleuchtete in ihrer Einführung die Rolle von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im internationalen Vergleich. Die Ärztin und Politikerin Sima Samar, Vorsitzende der unabhängigen Afghanischen Menschenrechtskommission, sprach über die Erwartungen der Bevölkerung an ihre Institution und ihre Arbeitsbedingungen. Die stellvertretende Kuratoriumsvorsitzende des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Barbara Unmüßig, würdigte die Aufbauarbeit Frauke Seidenstickers und ihren strategischen Weitblick. Stellvertretend für alle Mitarbeitenden sprach Wolfgang Heinz und blickte humorvoll auf die Anfangsjahre des Instituts zurück. Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, hob den Beitrag Frauke Seidenstickers für das nationale und internationale Ansehen des Instituts hervor. Alle Rednerinnen sowie Wolfgang Heinz wünschten Frauke Seidensticker für ihre künftige Beratungstätigkeit alles Gute. In ihrer Dankesrede betonte Seidensticker, dass das Institut durch seine Mitarbeitenden lebe und sein Erfolg die gemeinsame Leistung aller sei.

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Silberne BIENE 2010 für die Website ich-kenne-meine-rechte.de

v. l.: Valentin Aichele (DIMR), Bettina Hildebrand (DIMR), Markus Erle (Wertewerk), Ingrid Scheffer (DIMR), Cordula Edler (Inbut) © Aktion Mensch

Die Website "Ich kenne meine Rechte" des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist am 10. Dezember 2010 im Wettbewerb um die besten barrierefreien Internetseiten von der Aktion Mensch und der Stiftung Digitale Chancen ausgezeichnet worden. In der Kategorie "Organisationen" erhielt ich-kenne-meine-rechte.de den "Biene-Award" in Silber. Die barrierefreie Website präsentiert die UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache und als interaktives Lernangebot. Sie ist speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Lernschwierigkeiten zugeschnitten und wurde vor dem Start von der Zielgruppe getestet. Der BIENE-Wettbewerb von Aktion Mensch und der Stiftung Digitale Chancen zeichnet seit 2003 die besten deutschsprachigen barrierefreien Angebote im Internet aus. In diesem Jahr waren 224 Internetangebote für den Wettbewerb eingereicht worden.

Website "Ich kenne meine Rechte"

"zoom human rights": Bundesweiter Fotowettbewerb für junge Menschen startete am 10. Dezember

Das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Deutsche Jugendherbergswerk starteten am 10. Dezember zum zweiten Mal den bundesweiten Fotowettbewerb "zoom human rights" für Jugendliche und junge Erwachsene. Der Slogan lautet diesmal: "trinken : waschen : spülen. – Ohne Wasser läuft nix!" Junge Menschen zwischen 15 und 26 Jahren sind eingeladen, Fotos zu machen, die ihre Sichtweise der Menschenrechte auf Wasser und Sanitärversorgung zeigen. Es können Fotos in den Kategorien "Reportage" und "Konzept" eingereicht werden. Einsendeschluss ist am 30. April 2011. Für die ersten drei Preisträgerinnen oder Preisträger in beiden Kategorien ist ein Foto-Workshop mit der Reportage-Fotografin Jordis Antonia Schlösser geplant.

Weitere Informationen zum Fotowettbewerb

Institut kritisiert Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat

Dr. Petra Follmar-Otto © DIMR/ S. Pietschmann

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die vorgesehene Erhöhung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre im Entwurf des Gesetzes zur Bekämpfung der Zwangsheirat kritisiert. "Wer Opfer von Zwangsverheiratung besser schützen will, muss diese Klausel aus dem Gesetzentwurf streichen", erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa am Institut.

Pressemitteilung zu diesem Thema

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert Berücksichtigung von Schwer- und Mehrfachbehinderten in der Politik

Dr. Valentin Aichele © DIMR/ S. Pietschmann

Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember hat die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention gefordert, alle behinderten Menschen bei der Umsetzung der UN-Konvention einzubeziehen. "Behinderte Menschen, deren Stimmen bislang ungehört bleiben oder politisch kein Gewicht erhalten, müssen gestärkt werden", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte.

Pressemitteilung zu diesem Thema

Institut fordert wirksame Umsetzung der EU-Sanktionsrichtlinie und Stärkung der Rechte der Betroffenen von Menschenhandel und Arbeitsausbeutung

Heike Rabe © DIMR/ S. Pietschmann

Anlässlich des Internationalen Tags der Abschaffung der Sklaverei am 2. Dezember hat das Deutsche Institut für Menschenrechte den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Umsetzung der EU-Sanktionsrichtlinie kritisiert. "Durch den Entwurf werden die entscheidenden Hürden nicht abgebaut, die von Arbeitsausbeutung betroffene Migrantinnen und Migranten daran hindern, ihre Lohnansprüche in Deutschland durchzusetzen", erklärte Heike Rabe, Projektkoordinatorin "Zwangsarbeit heute: Betroffene von Menschenhandel stärken".

Pressemitteilung zu diesem Thema

aktuell Nr. 1: EU-Richtlinienumsetzungspaket 2010: Chancen zur Stärkung der Betroffenen von Menschenhandel und schwerer Ausbeutung nicht verpassen!  

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Kinderrechte: Regelungen für unbegleitete Flüchtlingskinder überprüfen

Dr. Hendrik Cremer © DIMR/ S. Pietschmann

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November hat das Deutsche Institut für Menschenrechte die vollständige Beachtung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland gefordert. Hendrik Cremer, Wissenschaftlicher Referent am Institut, erklärte: "Im Mai hat die Bundesregierung zwar beschlossen, die Vorbehalte zur Kinderrechtskonvention zurückzunehmen. Diese Vorbehalte zielten insbesondere auf Einschränkungen der Verpflichtungen aus der Konvention gegenüber Flüchtlings- und Migranten-Kindern. Die Rücknahme der Vorbehalte darf allerdings kein Selbstzweck sein. Nun sollten die nationalen Bestimmungen und die Rechtspraxis, die etwa unbegleitete Flüchtlingskinder betreffen, auf den Prüfstand kommen."

Pressemitteilung zu diesem Thema

Einladung: Lange Nacht des Menschenrechts-Films, 16. Dezember 2010, Berlin

Szene aus dem Film "Iran Elections 2009"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lädt gemeinsam mit dem Deutschen Anwaltverein, der Deutschen UNESCO-Kommission, dem Deutschen Jugendherbergswerk, dem Nationalen Geistigen Rat der Bahai in Deutschland und Amnesty International zur "Langen Nacht des Menschenrechts-Films" ins Haus der Kulturen der Welt in Berlin ein. Präsentiert werden die Siegerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises 2010 in den Kategorien "Profi", "Amateure", "Filmhochschule", "Kurzfilm/Magazinbeitrag" und "Bildungspreis". Der Eintritt ist frei.

Weitere Informationen zur Langen Nacht des Menschenrechts-Films

Rückblick: Menschenrechtsbildungs-Konferenz "Macht Menschenrechte lebendig!"

Nancy Flowers © DIMR

"Macht Menschenrechte lebendig! - 15 Jahre Menschenrechtsbildung in Deutschland, Europa und den Vereinten Nationen" lautet der Titel einer Konferenz, die das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Europäischen Grundrechteagentur am 3. Dezember in Berlin veranstaltete. Die Konferenz brachte Akteure der Menschenrechtsbildung zusammen, darunter Vertreterinnen und Vertreter aus Nationalen Menschenrechtsinstitutionen in Europa, des Hochkommissariats für Menschenrechte, des Demokratie- und Menschenrechtsbildungsprogramms des Europarats sowie des Europäischen Wergelandzentrums, von Amnesty International und des UNESCO-Lehrstuhls für Menschenrechtsbildung in Magdeburg. Nancy Flowers (USA) sprach über die Anfänge der Menschenrechtsbildung und die dynamischen Entwicklungen seit Beginn der Weltdekade für Menschenrechtsbildung der Vereinten Nationen. Hauptteil der Konferenz waren fünf Workshops, den Abschluss bildete eine Podiumsdiskussion über gegenwärtige Herausforderungen und Aufgaben der Menschenrechtsbildung aus nationaler und internationaler Perspektive.

Interview mit Claudia Lohrenscheit, Deutsches Institut für Menschenrechte, und Aydan Iyigüngör, EU-Grundrechteagentur, anlässlich der Konferenz

Rückblick: Menschenrechtsausschuss des Bundestages tagte im Institut

Prof. Dr. Beate Rudolf © DIMR/ S. Pietschmann

Am 1. Dezember 2010 tagte der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum ersten Mal im Deutschen Institut für Menschenrechte. Thema des Treffens mit dem Institut war unter anderen die gesetzliche Grundlage für das Institut. "Wir sind ein Kind des Bundestages", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts. Vor fast genau zehn Jahren habe das Parlament durch einen einstimmigen Beschluss die Grundlage für die Gründung des Instituts als Nationale Menschenrechtsinstitution entsprechend den "Pariser Prinzipien" der UN gelegt. Diese schrieben jedoch eine klare gesetzliche Grundlage für die Anerkennung als Nationale Menschenrechtsinstitution vor. Das Institut verfüge derzeit zwar über den A-Status, der es als vollwertigen internationalen Akteur auszeichne, könne diesen jedoch bei der nächsten Re-Akkreditierung 2013 verlieren, sollte bis dahin keine gesetzliche Grundlage geschaffen sein. Das Problem sahen alle Abgeordneten als dringlich an und betonten, sich für die Verabschiedung des erforderlichen Gesetzes einsetzen zu wollen. Weiterhin wurden die aktive Rolle des Menschenrechtsausschusses im Staatenberichtsverfahren und die vom Institut befürwortete Ratifikation des Zusatzprotokolls zum Sozialpakt durch Deutschland diskutiert. Ein weiteres Thema war die Frage, ob nach der Rücknahme der Vorbehalte Deutschlands zur Kinderrechtskonvention (KRK) auch Gesetze an die Vorgaben der KRK angepasst werden müssten. In dieser Frage gab es geteilte Meinungen. 

Rückblick: Konferenz "Förderung der Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik"

Prof. Dr. Beate Rudolf und Markus Löning, Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe © DIMR

Am 24. November lud das Deutsche Institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt zur Konferenz "Förderung der Menschenrechte durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik". An der Tagung nahmen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Bundesministerien, Parlament, Wissenschaft und Zivilgesellschaft teil. Sie diskutierten, wie Menschenrechte in nicht-westlichen Gesellschaften bestmöglich gefördert werden können und wie mit unterschiedlichen, nebeneinander bestehenden Rechtsordnungen innerhalb eines Staates umgegangen werden soll.

Zum Tagungsbericht und den Audio-Mitschnitten der Vorträge

Rückblick: SchulKinoWochen Berlin: Menschenrechtsfilmprogramm "Look at Human Rights"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte lud vom 22. bis 24. November zum dritten Mal zum Menschenrechtsfilmprogramm für Berliner Schulen ein. Ein inhaltlicher Schwerpunkt war in diesem Jahr das Thema Flucht und Asyl. Die beiden Filme "Rich Brother" und "Let's break - Adil geht" vermittelten hierbei vor allem die Perspektiven junger Menschen. Im Gespräch mit Regisseurin Insa Onken sowie mit Mohammed Jouni von der Initiative "Jugendliche ohne Grenzen" erfuhren die Schülerinnen und Schüler, was es bedeutet, als junger Mensch mit Duldungsstatus in Deutschland aufzuwachsen. Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt war der "frische Blick" auf die Grundrechte. Gezeigt wurden Musikvideos sowie Kurzfilme aus der Filmkollektion "GG19", die Einsichten in die ersten 19 Artikel des deutschen Grundgesetzes ermöglichten. Als Gesprächspartner stand Markus Löning, der Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, zur Verfügung. Das Filmprogramm wurde in Kooperation mit VISION KINO, dem JugendKulturService und dem ONE WORLD Filmfestival Berlin gezeigt.

Rückblick: Workshop zur Parallelberichterstattung zum deutschen Staatenbericht an den UN-Anti-Folter-Ausschuss

Dr. Wolfgang S. Heinz © DIMR/ S. Pietschmann

Am 17. November veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Workshop zur Parallelberichterstattung an den UN-Anti-Folter-Ausschuss. Eingeladen waren Nichtregierungsorganisationen. Inhalte waren das Instrument der Parallelberichterstattung, der deutsche Staatenbericht sowie die Pläne der Nichtregierungsorganisationen, selbst Berichte zu schreiben. Die Bundesregierung hat 2009 ihren "Fünften Staatenbericht über Maßnahmen zur Durchführung des Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT)" vorgelegt, der im kommenden Jahr vom UN-Anti-Folter-Ausschuss geprüft wird. Der Workshop wurde von Wolfgang Heinz organisiert.

Rückblick: Konferenz zu politischer Partizipation von Menschen mit Behinderungen

Andreas Storm, Staatssekretär im BMAS, und Expertin Lydia la Rivière Zijdel © DIMR

Um die Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen ging es bei der Jahrestagung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention am 11. November in Berlin. Rund 150 Personen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen, waren ins Kleist-Haus gekommen. "Partizipation von Menschen mit Behinderungen ist das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention. An diesem Ziel muss alles ausgerichtet werden, was in Deutschland zur Umsetzung der Konvention getan wird", unterstrich Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, in ihrem Grußwort. "Und Partizipation ist ein Grundsatz der Konvention. Deshalb müssen Menschen mit Behinderung auch mitentscheiden, wie die Konvention umgesetzt wird." Über die Anforderungen an die Politik hinsichtlich der mangelnden politischen Partizipationsmöglichkeiten diskutierten u. a. Adolf Bauer, Sprecher des Deutschen Behindertenrats, Markus Kurth, MdB, Sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und die Menschenrechts-Expertin Lydia la Rivière Zijdel. Die Tagung wurde als Live-Stream mit Chat-Möglichkeit im Internet übertragen; mehrere Zuschauende beteiligten sich per Chat an den Diskussionen.

Videomitschnitt der Tagung, auch in Gebärdensprache (bitte blättern) 

Foto-Galerie zur Tagung

Chat-Beiträge zum Nachlesen

Rückblick: Fachtag für eine Antidiskriminierungskultur in Deutschland

Am 10. November trafen sich in Hamburg 160 Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen und Verbänden, um über die Etablierung einer Antidiskriminierungskultur in Deutschland zu diskutieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Im Vordergrund des Fachtags "Vielfalt leben – Gleichheit herstellen!" standen unter anderem Fragen zum Ausbau und Aufbau von Antidiskriminierungsstrukturen, beispielsweise durch flächendeckende und wohnortnahe Anlaufstellen und Beratungsangebote für von Diskriminierung betroffene Menschen, sowie zur Vernetzung. Wichtige Themen waren daneben die Aufklärung von Betroffenen und die Förderung der Rechtskenntnis, die nach wie vor gering ist, sowie die Rechtsmobilisierung. Es wurde betont, dass für den effektiven Schutz vor Diskriminierung und den Abbau struktureller Diskriminierung die Einführung eines Verbandsklagerechtes von zentraler Bedeutung sei. Veranstaltet wurde die Tagung vom Deutschen Institut für Menschenrechte, der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sowie der Arbeitsstelle Vielfalt der Justizbehörde Hamburg.

Videomitschnitt des Fachtags (bitte blättern)

Neue Publikationen

"aktuell" Nr. 1 erschienen

Thema der ersten Ausgabe der neuen Reihe "aktuell": "EU-Richtlinienumsetzungspaket 2010: Chancen zur Stärkung der Betroffenen von Menschenhandel und schwerer Ausbeutung nicht verpassen!" Die Autorinnen Petra Follmar-Otto und Heike Rabe stellen die Position des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur Umsetzung der EU-Sanktionsrichtlinie dar.

Zu "aktuell" Nr. 1

Positionen Nr. 3 "Partizipation – ein Querschnittsanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention" erschienen (auch in Leichter Sprache)

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen thematisiert Partizipation auf vielfältige Art und Weise und versteht Partizipation als Querschnittsanliegen. Die UN-Konvention verpflichtet den Staat rechtlich zur Umsetzung der Konvention und damit zur Partizipation behinderter Menschen; von der Zivilgesellschaft erwartet sie, Menschen mit Behinderungen Partizipation zu eröffnen.

Zu "Positionen" Nr. 3

"Reviewing the UN Human Rights Council: Perspectives from Civil Society" erschienen

2010 und 2011 wird die Arbeit des UN-Menschenrechtsrates evaluiert, auch mit Blick auf die Frage, ob er zu einem Hauptorgan aufgewertet werden soll. Die Publikation von Theodor Rathgeber bietet einen aktuellen, konzentrierten Überblick über wichtige Reform-Empfehlungen. Diese wurden bei der internationalen Konferenz "The Human Rights Council's Performance to-date: A Civil Society Perspective on Priorities for the Review 2011" in Berlin erarbeitet und dem UN-Menschenrechtsrat im Oktober 2010 vorgetragen.

Zu "Reviewing the UN Human Rights Council: Perspectives from Civil Society"

Gulnara Shahinian, UN-Sonderberichterstatterin über zeitgenössische Formen der Sklaverei © DIMR

Film "Arbeit ohne Lohn? Ausbeutung ohne Entschädigung? Menschenhandel und Arbeitsausbeutung in Deutschland"

Ein Film des Projekts "Zwangsarbeit heute" (11:56 Min), November 2010.

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Neues Recherche-Tool: "Menschenhandel/ Moderne Sklaverei/ Zwangsarbeit heute in Deutschland"

Im November hat das Deutsche Institut für Menschenrechte ein weiteres Recherche-Tool publiziert, das Thema ist "Menschenhandel/ Moderne Sklaverei/ Zwangsarbeit heute in Deutschland". Das Recherche-Tool bietet Journalistinnen, Journalisten und anderen Interessierten einen schnellen inhaltlichen Überblick sowie Hintergrundinformationen zum Thema und nennt Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner.

Zum Recherche-Tool

Bibliothek

Neuerwerbungen der Bibliothek 

Die Neuerwerbungen der Bibliothek können im Online-Katalog eingesehen werden. Eine thematische Eingrenzung der neuen Titel anhand der Hauptgruppen der Aufstellungssystematik ist möglich.

Unsere Neuerwerbungen finden Sie auch in LibraryThing

Und seit August auch bei Twitter:
Neuerwerbungen der Bibliothek bei Twitter

"Current Contents":
Die Inhaltsverzeichnisse aktueller Zeitschriften der Bibliothek.

Die Öffnungszeiten der Bibliothek:
Mo-Fr von 10:00 bis 17:00 Uhr.

Telefon: 030 – 259 359 – 10

Profil der Bibliothek

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

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