Der Newsletter wird nicht korrekt angezeigt? > Newsletter hier online lesen <

Logo Deutsches Institut fuer Menschenrechte
Institut für Menschenrechte: Newsletter Dez./Nov. 2017
Headerbild Deutsches Institut fuer Menschenrechte

Inhalt

"Menschenrechte müssen täglich verteidigt und bekräftigt werden" – Institut stellte Bericht vor

© DIMR

Zum zweiten Mal hat das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vorgestellt. Er umfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017. Die politischen Entwicklungen in Europa, etwa in Polen, Ungarn und der Türkei, zeigen: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind nicht selbstverständlich. "Sie müssen täglich verteidigt und bekräftigt werden. Das gilt auch für gefestigte demokratische Rechtsstaaten wie Deutschland. Auch hierzulande erleben wir, dass die Menschenrechte infrage gestellt werden, dass Hass gegen andere propagiert wird und dass aus diesen Worten Taten werden", sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, anlässlich der Vorstellung des Berichts am 6. Dezember in Berlin. "Der zweite Menschenrechtsbericht befasst sich mit Menschen in Deutschland, die aufgrund ihrer Situation besonders verletzlich sind und im politischen Geschäft leicht aus dem Blick geraten", erklärte sie.

Weiterlesen: "Menschenrechte müssen täglich verteidigt und bekräftigt werden" – Menschenrechtsinstitut stellt Bericht vor

Rüstungsexporte: Bundesregierung muss Genehmigung von Waffenexporten endlich sorgfältiger prüfen

© Hartmut910/pixelio.de

Anlässlich der Veröffentlichung seiner Studie "Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden – außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen" am 11. Dezember erklärte das Institut: "Als Waffen exportierender Staat steht Deutschland mittelbar in der Verantwortung für die durch deutsche Waffen ermöglichten Menschenrechtsverletzungen. Anders als es geltende politische und rechtliche Vorgaben vorschreiben, wurde bei den von uns untersuchten Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und nach Mexiko die Menschenrechtslage in beiden Staaten entweder nicht geprüft oder die bestehenden Erkenntnisse nicht angemessen berücksichtigt. Wenn die belieferten Staaten völkerrechtswidrig handeln, leistet ihnen Deutschland Beihilfe und beteiligt sich mittelbar an völkerrechtswidrigen Handlungen."

Weiterlesen: Deutsche Rüstungsexporte: Bundesregierung muss Genehmigung von Waffenexporten endlich sorgfältiger prüfen

Moderne Sklaverei: Betroffene von Menschenhandel stärken!

© DIMR

Zum Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei am 2. Dezember erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Sklaverei und Menschenhandel sind geprägt von Unfreiheit, Zwang und massiver wirtschaftlicher Ausbeutung. Menschenhandel findet in Deutschland in verschiedenen Branchen wie der Gastronomie, der Fleischverarbeitung, dem Bau, dem Transportgewerbe, der Pflege, im Haushalt oder der Sexindustrie statt. Nach Deutschland geflüchtete Menschen sind aufgrund ihrer knappen Ressourcen, fehlender Sprach- und Rechtskenntnisse sowie ihres unsicheren Aufenthaltsstatus in ihrer Lebenslage besonders verletzlich und damit anfällig für Ausbeutung."

Weiterlesen: Moderne Sklaverei: Betroffene von Menschenhandel stärken

Gewalt gegen Frauen: Institut empfiehlt Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

© DIMR/Scheffer

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Am 1. Februar 2018 tritt die Konvention des Europarates gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention, für Deutschland in Kraft. Die Konvention gibt Staat und Zivilgesellschaft alle nötigen Vorgaben an die Hand, um Frauen effektiver vor Gewalt zu schützen und ihre Rechte zu gewährleisten. Deutschland sollte nun mit einem Nationalen Aktionsplan eine koordinierte politische Strategie für die Umsetzung der Konvention aufsetzen."

Weiterlesen: Gewalt gegen Frauen – Institut empfiehlt Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Rassistische und menschenverachtende Positionen erfordern Widerspruch

© DIMR

Das Deutsche Institut für Menschenrechte nahm am 22. November an einer Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie" im Thüringer Landtag teil. Das Institut stellte die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Verbot von und Schutz vor rassistischer Diskriminierung vor und erläuterte, welche Schlussfolgerungen sich daraus für die Handlungsfelder Schulpolitik, Polizei und Justiz sowie für den Umgang mit rassistischen Positionen im öffentlichen Raum ergeben.

Stellungnahme zum Thema

Bundesländer sollten Vorrang des Kindeswohls in ihre Verfassungen aufnehmen

© Birgit Betzelt/DIMR

Monitoring-Stelle UN-KRK veröffentlicht neue Landkarte zu Kinderrechten

Kinder haben Rechte – dieses Verständnis der UN-Kinderrechtskonvention ist auf der höchsten gesetzlichen Ebene vieler Bundesländer angekommen. In 14 Bundesländern sind Kinderrechte in der Verfassung verankert. Ausnahmen bilden lediglich Hamburg und Hessen. Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts hat anlässlich des Jahrestages zur Verabschiedung der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung die Regelungen zu Kinderrechten aus allen Landesverfassungen in einer Landkarte zusammengestellt. Richtet man den Blick auf die Kinderrechte in den Landesverfassungen, kommt es nicht nur darauf an, dass sie darin Erwähnung finden, sondern wie.

Weiterlesen: Bundesländer sollten Vorrang des Kindeswohls in ihre Verfassung aufnehmen

Die Umsetzung von Kinderrechten beobachten - Neue Publikation stellt eine Instrumentenauswahl für die Entwicklungszusammenarbeit vor

© Birgit Betzelt/DIMR

Das Monitoring der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) zielt drauf ab, Fortschritte und Rückschritte in der Verwirklichung von Kinderrechten abzubilden und so einen Beitrag zu Transparenz und Rechenschaft zu leisten. Die Umsetzung und das Monitoring der UN-KRK sind zunächst Pflichten der jeweiligen Regierungen, jedoch sollten nach Ansicht des UN-Kinderrechtsausschusses alle Teile der Gesellschaft daran mitwirken, einschließlich Kinder und Jugendliche. Damit Regierungen über die Umsetzung von Kinderrechten in ihrem Land berichten können, ist die Anwendung von Instrumenten zum Monitoring notwendig, wie beispielsweise die Datengewinnung, die Entwicklung kinderrechtlicher Indikatoren oder die Aufschlüsselung statistischer Daten.

Weiterlesen: Die Umsetzung von Kinderrechten beobachten - Neue Publikation stellt eine Instrumentenauswahl für die Entwicklungszusammenarbeit vor

UN prüfen 2019 die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

© DIMR

Neue Publikation erklärt das Berichtsverfahren

Staaten, die die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert haben, sind nach Artikel 44 der Konvention verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss periodisch einen sogenannten Staatenbericht vorzulegen. Das Berichtsverfahren umfasst außerdem Parallelberichte der Zivilgesellschaft, von Selbstorganisationen von Kindern oder Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und ist das zentrale Instrument zur Umsetzung eines Menschenrechtsvertrags.

Weiterlesen: UN prüfen 2019 die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

Institut begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlechtseintrag und empfiehlt Geschlechtervielfaltsgesetz

© H. D. Volz/pixelio.de

Zu dem am 8. November veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Geschlechtseintrag erklärte Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa: "Mit dem Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht das Menschenrecht auf Anerkennung der eigenen Geschlechtlichkeit und geschlechtliche Selbstbestimmung auch für Menschen, die sich nicht als Mann oder Frau verorten, bestätigt. Das Personenstandsrecht muss nach dem Richterspruch die Vielfalt der Geschlechter anerkennen und die Existenz intergeschlechtlicher Menschen und von Menschen mit einer nicht-binären Geschlechtsidentität sichtbar machen."

Weiterlesen: Institut begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum dritten Geschlechtseintrag und empfiehlt Geschlechtervielfaltsgesetz

Lesen Sie auch: Pressemitteilung (16.10.2017): Mehr rechtliche Anerkennung und Schutz für intergeschlechtliche Menschen

Greta Schabram (2017): "'Kein Geschlecht bin ich ja nun auch nicht.' Sichtweisen intergeschlechtlicher Menschen und ihrer Eltern zur Neuregelung des Geschlechtseintrags"

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen: Menschen mit Behinderungen stärker in den Fokus deutscher Entwicklungszusammenarbeit rücken

© Shutterstock.com

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) und Weltbank gibt es weltweit mehr als eine Milliarde Menschen mit Behinderungen, das sind 15 Prozent der Weltbevölkerung. Rund 80 Prozent von ihnen leben in Entwicklungsländern. Sie sind überdurchschnittlich von Armut betroffen und haben unter anderem einen erschwerten Zugang zu medizinischen Dienstleistungen; Kinder mit Behinderungen gehen beispielsweise seltener in die Schule als Kinder ohne Behinderungen.

Weiterlesen: Menschen mit Behinderungen stärker in den Fokus deutscher Entwicklungszusammenarbeit rücken

Berliner Gleichberechtigungsgesetz: Angestrebte Reform in dieser Legislaturperiode begrüßt

© DIMR/Tosic

Entwurf zum Berliner LGBG wurde am 13. November auf einem Fachtag vorgestellt

Seit ihrem Inkrafttreten im Jahr 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht der deutschen Rechtsordnung und damit auch für die landesrechtlichen Regelungen in Berlin maßgebend. Aus diesem Grund hat sich die Berliner Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag sowie den Richtlinien der Regierungspolitik dazu verpflichtet, das Landesgleichberechtigungsgesetzes (LGBG) weiterzuentwickeln sowie die Ergebnisse der Normprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen.

Weiterlesen: Berliner Gleichberechtigungsgesetz: Angestrebte Reform in dieser Legislaturperiode begrüßt

Mehr Inklusion im Sport!

© Deutscher Behindertensportverband

Anlässlich der 41. Sportministerkonferenz am 9. und 10. November in St. Wendel erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts: "Besonders der Breitensport bietet die Möglichkeit, dass Menschen mit und ohne Behinderungen spielerisch miteinander in Kontakt kommen. Seine Angebote sollten dazu beitragen, die gleichberechtigte Teilhabe am Sport und damit eine inklusive Gesellschaft zu fördern. Daher empfehlen wir den Landessportminister_innen, ihren Einfluss zu nutzen, um die Inklusion im Breitensport voranzutreiben. Die Länder sollten auch mit finanziellen Anreizen Sportvereine dazu anhalten, mehr inklusive Sportmöglichkeiten anzubieten. Ebenso sollten sie darauf hinwirken, dass die Kommunen Sportstätten barrierefreier gestalten."

Weiterlesen: Mehr Inklusion im Sport!

Interview: "Das Ziel ist der gleichberechtigte Zugang zu Information und Literatur"

Elke Dittmer © CB NBH

Interview mit Elke Dittmer, Geschäftsführerin der Blindenbibliotheken in Hamburg

Seit über 100 Jahren produzieren und verleihen Blindenbibliotheken in Deutschland Literatur in Formaten, die für blinde und schwer sehbehinderte Menschen zugänglich sind. Nach wie vor ist aber die Anzahl der Bücher in diesen barrierefreien Formaten sehr gering. Auch in öffentlichen Bibliotheken, die eigentlich allen Menschen offen stehen sollten, gibt es bislang noch zu wenig Angebote für Menschen mit Behinderungen. Aus Anlass des Tags der Bibliotheken am 24. Oktober sprachen wir mit Elke Dittmer, Geschäftsführerin der Blindenbibliotheken in Hamburg, über den barrierefreien Zugang zu Literatur und die anstehende Umsetzung des Vertrags von Marrakesch in Deutschland.

Weiterlesen: "Das Ziel ist der gleichberechtigte Zugang zu Information und Literatur"

Ziel ist die selbstbestimmte Elternschaft: Familie, Elternschaft, UN-BRK - eine Lesung in Einfacher Sprache

© DIMR/Scheffer

Artikel 23 der UN-Behindertenrechtskonvention schützt das Recht von Menschen mit Behinderungen, eine Familie zu gründen, Kinder zu bekommen und angemessen in der Wahrnehmung ihrer elterlichen Verantwortung unterstützt zu werden. Die Geschichte "Maras Baby" greift dieses Thema literarisch auf. Autorin Alexandra Lüthen hat sie in Einfacher Sprache geschrieben und am 10. Oktober in der Bibliothek des Instituts vorgelesen. Zwei Mütter mit Beeinträchtigungen berichteten über ihre eigenen Erfahrungen. Die Veranstaltung fand in Kooperation mit der Lebenshilfe Berlin e. V. statt.

Weiterlesen: Ziel ist die selbstbestimmte Elternschaft

Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte darf nicht weiter ausgesetzt werden

© Timo Stammberger

Derzeit wird über eine Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Geflüchtete diskutiert. Nach Auffassung des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist bereits die gegenwärtige Aussetzung des Familiennachzugs grund- und menschenrechtswidrig. Sie führt in der Praxis dazu, dass Eltern und ihre minderjährigen Kinder weit mehr als zwei Jahre nicht zusammenleben können.

Weiterlesen: Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte darf nicht weiter ausgesetzt werden

Raum für demokratischen Diskurs schützen, freiheitliche Rechtsstaatlichkeit wahren: ENNHRI-Jahrestreffen fand in Brüssel statt

© ENNHRI

Am Ende standen eine gemeinsame Erklärung und das Bekenntnis, sich auch in Zukunft mit Nachdruck für eine freiheitliche, offene Gesellschaft und insbesondere den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen in all ihrer Vielfalt einzusetzen. Zum Abschluss ihres zweitägigen Jahrestreffens am 29. und 30.11. in Brüssel verabschiedeten die Mitglieder des Europäischen Netzwerks der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (ENNHRI) einstimmig die Erklärung "Promoting and Protecting Sustainable Human Rights Environment in Europe by Strengthening the Democratic Space and the Rule of Law".

Weiterlesen: Raum für demokratischen Diskurs schützen, freiheitliche Rechtsstaatlichkeit wahren
Jahrestreffen des Europäischen Netzwerks der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen

John G. Ruggie zu Besuch im Institut

© DIMR/Scheffer

Austausch zum Stand der Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland

Der Stand der Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in Deutschland stand im Fokus eines Austausches des Instituts mit John G. Ruggie, Professor für Human Rights und International Affairs an der Harvard Kennedy School sowie ehemaliger UN-Sonderbeauftragter für Wirtschaft und Menschenrechte, am 11. Oktober in Berlin. Dabei wurden auch die nationalen und internationalen Herausforderungen bei der Messung der menschenrechtlichen Auswirkungen von Unternehmenstätigkeit diskutiert.

Weiterlesen: John G. Ruggie zu Besuch im Institut

Neue Publikationen

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2016–Juni 2017 (Bericht an den Deutschen Bundestag)

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2016–Juni 2017 (Kurzfassung)

Development of the human rights situation in Germany July 2016–June 2017 (Executive Summary)

Jahresbericht 2016

Menschen mit Behinderungen und Sport (Position Nummer 12 in Leichter Sprache)

National Human Rights Institutions in Post-Conflict Situations - Mandates, Experiences and Challenges

Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden – außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen

The Search for Victims of Enforced Disappearance - How the human rights obligation to search can be successfully implemented

Menschen mit Behinderungen durch deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärken - Wie inklusive Entwicklungszusammenarbeit gelingen kann

Die Umsetzung von Kinderrechten beobachten - Eine Instrumentenauswahl für die Entwicklungszusammenarbeit

Stellungnahme zur Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"

Amicus-Curiae-Stellungnahme des Instituts im BVerfG-Verfahren zum Geschlechtseintrag

Analyse: Kein Geschlecht bin ich ja nun auch nicht

Stellungnahme: Zur Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"

Inklusion durch Sport - Zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Breitensport

Kinderrechte in Deutschland unter der Lupe - Das Berichtsverfahren zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Analyse: Das kalkulierte Risiko - Ökonomische versus menschenrechtliche Anforderungen an eine unternehmerische Risikoanalyse

Análisis: El cálculo del riesgo - Requisitos económics vs. requisitos en materia de derechos humanos en un análisis de riesgo empresarial

Analysis: Calculated Risk - Economic versus Human Rights Requirements of Corporate Risk Assessments

Analyse: Schutzlücken schließen - Transnationale Zusammenarbeit zu Menschenrechten am Beispiel Kohleabbau in Kolumbien

Information: Closing protection gaps in the human rights and business context - What transnational cooperation between the National Human Rights Institutions of Germany and Colombia has achieved

Analysis: Closing gaps in protection - Transnational cooperation on human rights: The case of the extractive sector in Colombia

Análisis: Superar los vacíos - Cooperación internacional en materia de derechos humanos en el sector de las materias primas en Colombia y Latinoamérica

ABC of Human Rights in Development Cooperation: The Arab Human Rights System (Arabisch)

Bibliothek

Neuerwerbungen der Bibliothek 

Die Neuerwerbungen der Bibliothek können Sie im Online-Katalog einsehen. Eine thematische Eingrenzung der neuen Titel anhand der Hauptgruppen der Aufstellungssystematik ist möglich.

Unsere Neuerwerbungen finden Sie auch in LibraryThing

 Und bei Twitter:
 Neuerwerbungen der Bibliothek bei Twitter

"Current Contents":
Die Inhaltsverzeichnisse aktueller Zeitschriften der Bibliothek.

Link des Monats:
Zum Link des Monats

 Die Bibliothek bietet Bücher, Filme und andere Medien in Leichter Sprache an.
Materialien in Leichter Sprache

Die Öffnungszeiten der Bibliothek:
Mo-Fr von 10:00 bis 17:00 Uhr.

Telefon: 030 – 259 359 – 10

Profil der Bibliothek

Pressespiegel

Screenshot der Seite "Pressespiegel" auf der Instituts-Website.

In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Zum Pressespiegel 2017

nach oben

Impressum

Herausgeber:
Deutsches Institut für Menschenrechte, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Zimmerstr. 26/27 10969 Berlin

Website: www.institut-fuer-menschenrechte.de

V. i. S. d. P.:
Bettina Hildebrand, E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de

Redaktion:
Ingrid Scheffer, E-Mail: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de

Rechtliche Hinweise:
Der Newsletter des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist urheberrechtlich geschützt. Das Copyright liegt beim Deutschen Institut für Menschenrechte.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte externer Websites, auf die vom Newsletter oder von der Website des Instituts aus verlinkt wird. Ihre Daten behandeln wir vertraulich. Ihre Angaben werden nicht an Dritte weitergegeben.

ISSN: 1867-4453 

Bitte beachten Sie:
Dies ist eine automatisch versendete Nachricht. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, da die Adresse nur zum Versand von E-Mails eingerichtet ist.
Wenn Sie Fragen zum Newsletter haben, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an: scheffer@institut-fuer-menschenrechte.de.

Newsletter-Format und Daten ändern:
Wenn Sie den Newsletter zukünftig im Text-Format erhalten möchten, nutzen Sie bitte das Änderungsformular.

Wenn Sie bereits registrierte Abonnentin bzw. registrierter Abonnent unseres Newsletter sind und Ihre Daten ändern wollen, möchten wir Sie bitten sich, vom Newsletter abzumelden und sich anschließend erneut mit Ihren neuen Daten anzumelden.

Newsletter abbestellen:
Wenn Sie den Newsletter abbestellen möchten, nutzen Sie bitte das Newsletter-Abmeldeformular.