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März: 6. Verbändekonsultation

Am 2. März 2011 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin die 6. Verbändekonsultation statt. Die regelmäßig stattfindenden Treffen dienen dem Austausch zwischen der Monitoring-Stelle und den behindertenpolitischen Verbänden über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Vertreterinnen und Vertreter von rund 30 Behindertenverbänden nahmen teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand das Thema "Staatenbericht und Parallelberichte".

Tagesordnung der 6. Verbändekonsultation


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März: Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von taubblinden Menschen

Taubblinde Menschen sind in Deutschland bei der Wahrnehmung ihrer Rechte extrem benachteiligt. "Es bestehen derzeit für taubblinde Menschen unüberwindbare Hürden, die mit der UN-Behindertenrechtskonvention nicht im Einklang stehen", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, im Anschluss an ein Treffen mit betroffenen Menschen und deren Vertretern am 25. März in Berlin. In Deutschland gebe es schätzungsweise 5.000 Betroffene, die im Vergleich zu anderen behinderten Menschen in ihrer Mobilität, in ihrer Kommunikation und im Alltag auf besondere Weise eingeschränkt seien. Zudem seien sie von Isolation bedroht und in hohem Maß auf Unterstützung angewiesen.
Aichele forderte die rechtliche Anerkennung von Taubblindheit als Behinderung eigener Art. In Deutschland gebe es gravierende Probleme, etwa fehlende Beratungsstrukturen für Betroffene und ihre Familien, die strukturell unterfinanzierte Rehabilitation oder den Mangel an professionellen Assistenzen für taubblinde Menschen.

Pressemitteilung: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert die rechtliche Anerkennung von Taubblindheit als Behinderung eigener Art


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Mai: Treffen der Monitoring-Stelle mit der EuroGroup der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen

Am 7. und 8. April 2011 traf sich die Monitoring-Stelle in Berlin mit der EuroGroup der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) zum Thema UN-Behindertenrechtskonvention. Die Institutionen tauschten sich über ihre Erfahrungen aus, welche Umsetzungsschritte in Europa zu beobachten und welche Anforderungen an Monitoring auf der europäischen Ebene zu stellen sind. Neben den Nationalen Menschenrechtsinstitutionen als Mitglieder der Gruppe nehmen europäische Organisationen wie die Europäische Grundrechteagentur teil, die einen Beobachterstatus haben. Das Treffen soll ein bis zwei Mal pro Jahr stattfinden.


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Juni: Treffen der Monitoring-Stelle mit den Behindertenbeauftragten

Auf Einladung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention kamen Anfang Mai 2011 die Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der gemeinsame Erfahrungsaustausch über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland sowie Ansatzpunkte dafür, wie die Zusammenarbeit noch verbessert werden kann. Den Beauftragten kommt nach Auffassung der Monitoring-Stelle insbesondere in Bezug auf die UN-Konvention eine herausragende Rolle zu. Sie können im Rahmen ihrer Aufgaben die Umsetzung der Konvention fördern und sich je nach Mandat auch für den Schutz der Rechte von Betroffenen einsetzen.


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Juni: Monitoring-Stelle besuchte Schulen in Baden-Württemberg

Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, besuchte am 19. und 20. Mai 2011 fünf Schulen in Baden-Württemberg, die integrative Angebote für behinderte und nicht-behinderte Kinder und Jugendliche machen. Er folgte damit einer Einladung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg vom April 2010.
Die Besuche hatten das Ziel, die Praxis kennenzulernen und in der Diskussion mit Schulleitungen, Schulträgern, Eltern, Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern die Bedeutung inklusiver Bildung zu erörtern. Zudem sollte der Besuch dem Dialog mit dem Kultusministerium in Stuttgart über die Verwirklichung eines "inklusiven Bildungssystems" in Baden-Württemberg neue Impulse geben.


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Juni: Anhörung zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen

Am 6. Juli 2011 lud die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zu einer öffentlichen Anhörung ein. Untersucht wurde, welche praktischen Schwierigkeiten Menschen mit Behinderungen bei der Ausübung ihres aktiven und passiven Wahlrechts in Deutschland haben. Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft schilderten die Situation aus den unterschiedlichen Perspektiven von Menschen mit seelischer, geistiger, körperlicher oder sensorischer Behinderung und benannten bestehende Informations- beziehungsweise Erkenntnislücken.
Die Anhörung war Teil eines längerfristigen Projektes der Monitoring-Stelle, mit dem die Umsetzung von Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention (Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben) in Deutschland gefördert werden soll.


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Juni: Auftaktveranstaltung zur Parallelberichterstattung

Am 30. Juni lud die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zu einer Veranstaltung zum Thema "Parallelberichterstattung an den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen" ein. Anlass war der erste Staatenbericht der Bundesregierung, der in Kürze vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Nach einer Einführung in das Thema Parallelberichterstattung mit positiven Erfahrungsberichten und internationalen Perspektiven unternahmen die 120 Teilnehmenden die ersten Schritte zur Gründung einer "BRK-Allianz".

Die Monitoring-Stelle begrüßte die anstehende Gründung, weil sie neue Allianzen und gemeinsame Strategien der Zivilgesellschaft für erforderlich hält, um den Rechten von Menschen mit Behinderungen in der Politik in Zukunft den angemessenen Stellenwert zu verschaffen.

Pressemitteilung zu diesem Thema

Bericht zur Veranstaltung

Informationen zu Parallelberichterstattung


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Juni: 7. Verbändekonsultation

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 29. Juni 2011 in Berlin die 7. Verbändekonsultation durch. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag auf dem Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung, der für die Verbände hinsichtlich des Prozesses und des Ergebnisses mit Enttäuschungen verbunden war. Die Anwesenden erörterten die bleibenden Herausforderungen und Perspektiven.
Mit der Durchführung der Konsultationen hat die Monitoring-Stelle den Erfahrungsaustausch mit der Zivilgesellschaft, der nach der UN-Behindertenrechtskonvention in den Prozess der Überwachung einzubinden ist, weiter verstetigt.

Weitere Informationen


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