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3. März: 3. Verbändekonsultation

Die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte lädt zur Verbändekonsultation am 3. März 2010 in Berlin ein. Die regelmäßig stattfindenden Konsultationen mit den Verbänden dienen dem Austausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Schwerpunktthema des kommenden Treffens werden die Anforderungen an den im Koalitionsvertrag genannten Nationalen Aktionsplanprozess sein.

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30. Juni: 4. Verbändekonsultation

Am 30. Juni 2010 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin die 4. Verbändekonsultation statt. Vertreterinnen und Vertreter von 30 Behindertenverbänden nahmen teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Diskussion über Daten und Statistiken zu Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen und ihre Bedeutung für die Umsetzung der Konvention.

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20. Juli: Staatssekretär Fuchtel (BMAS) besucht Monitoring-Stelle

Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, empfingen am 20. Juli 2010 den Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), Hans-Joachim Fuchtel, zu einem Gespräch im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin. Der Staatssekretär wurde von Gitta Lampersbach, Abteilungsleiterin der Abteilung für Belange behinderter Menschen, Prävention, Rehabilitation und Soziales Entschädigungsrecht im BMAS, begleitet. Bei ihrem ersten Besuch im Institut informierten sie sich über Ziele, Aufgaben und Arbeitsweise der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, die im Mai 2009 ihre Arbeit aufgenommen hat

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22. September: 5. Verbändekonsultation

Am 22. September 2010 fand im Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin die 5. Verbändekonsultation statt. Vertreterinnen und Vertreter von 30 Behindertenverbänden nahmen teil. Im Mittelpunkt stand die Diskussion über Ziele, Vorhaben und Projekte der Verbände im kommenden Jahr.

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11. November: Konferenz "Empowerment und Mitbestimmung - Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen"

von links: Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und Lydia la Rivière Zijdel, internationale Expertin, bei der Podiumsdiskussion © DIMR

Um die Partizipation von Menschen mit Behinderungen in politischen Prozessen ging es bei der Jahrestagung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention am 11. November in Berlin. Rund 150 Personen, die sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen, waren ins Kleist-Haus gekommen. "Partizipation von Menschen mit Behinderungen ist das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention. An diesem Ziel muss alles ausgerichtet werden, was in Deutschland zur Umsetzung der Konvention getan wird", unterstrich Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, in ihrem Grußwort. "Und Partizipation ist ein Grundsatz der Konvention. Deshalb müssen Menschen mit Behinderung auch mitentscheiden, wie die Konvention umgesetzt wird."

Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, damit Menschen mit Behinderungen stärker in politischen Prozessen partizipieren können? Welche Vorgaben macht die UN-Konvention dazu? Welche Verantwortung tragen Staat und Gesellschaft und welche Beispiele für gelingende Partizipation gibt es schon in Deutschland? In drei Arbeitsgruppen wurde über "Partizipation bei Umsetzungsprozessen", "Partizipation im Verfahren der Staatenberichtsprüfung" und "Demokratische Willensbildung" gesprochen. Gabi Gerwins, Mitglied von "Mensch zuerst - Netzwerk People First Deutschland", moderierte die Tagung.

Über die Anforderungen an die Politik hinsichtlich der mangelnden politischen Partizipationsmöglichkeiten diskutierten u. a. Adolf Bauer, Sprecher des Deutschen Behindertenrats, Markus Kurth, MdB, Sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Storm, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und die Menschenrechts-Expertin Lydia la Rivière Zijdel. Die Tagung wurde als Live-Stream mit Chat-Möglichkeit im Internet übertragen; mehrere Zuschauende beteiligten sich per Chat an den Diskussionen.

Foto-Galerie zur Tagung

Einen Video-Mitschnitt inklusive Gebärdensprachdolmetschen finden Sie in der Audio-Videobar (bitte blättern).

Chat-Beiträge zum Nachlesen

Programm der Jahrestagung (PDF, 755 KB, nicht barrierefrei)

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