Über uns

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Monitoring-Stelle UN-KRK >  Über uns

Was macht die Monitoring-Stelle?

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention betraut worden und hat hierfür die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention eingerichtet. Die Monitoring-Stelle soll die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention durch Deutschland unabhängig beobachten und überwachen ("to monitor" [engl.] = beobachten, kontrollieren).

Nach oben

Die UN-Kinderrechtskonvention

"UN-Kinderrechtskonvention" ist eine Abkürzung für das "Übereinkommen über die Rechte des Kindes" vom 20. November 1989. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes gehört zu den international meist anerkannten Menschenrechtsverträgen der Vereinten Nationen.

In der UN-Kinderrechtskonvention sind Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Kindern festgeschrieben. Im Zentrum der Konvention steht die Anerkennung von Kindern als Trägern von Menschenrechten. Der Staat hat in all seinem Handeln das beste Interesse von Kindern beziehungsweise des individuell betroffenen Kindes zu berücksichtigen. Deutschland hat sich mit der Ratifikation der Kinderrechtskonvention im Jahr 1992 verpflichtet, die Kinderrechte entsprechend der Konvention zu schützen und umzusetzen.

Zur UN-Kinderrechtskonvention

Nach oben

Wie kam es zur Einrichtung der Monitoring-Stelle?

Seit 1992 hat der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen das Fehlen einer zentralen Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention mehrfach kritisiert und Deutschland zuletzt im Februar 2014 empfohlen, eine solche Stelle in Deutschland zu schaffen.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist dieser Empfehlung nachgekommen und hat das Deutsche Institut für Menschenrechte, die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands, mit dem Monitoring betraut. Im August 2015 hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention im Institut die Arbeit aufgenommen. Zunächst ist eine zweijährige Aufbauphase bis Juni 2017 vorgesehen.

Nach oben

Wie arbeitet die Monitoring-Stelle?

Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention wird in ihrer Aufbauphase

  • den Umsetzungsstand der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland untersuchen und – wo nötig – geeignete Methoden zur Informationsgewinnung entwickeln,
  • Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Kinderrechte identifizieren (auf der Grundlage gezielter Analysen der Lebenssituationen von Kindern und Jugendlichen),
  • einen Beitrag dazu leisten, dass Kinderrechte in Deutschland bei Kindern und den für sie zuständigen Stellen bekannter werden und angewendet werden,
  • Kriterien zur Bewertung  der Umsetzung der Kinderrechte entwickeln, um künftig politische Maßnahmen (inkl. der Anwendung von Gesetzen) aus kinderrechtlicher Perspektive zu beurteilen,
  • Gesetzgebung und Politik bei politischen Entscheidungsprozessen beraten und Überzeugungsarbeit leisten durch Beteiligung an politischen Diskussionen und am fachwissenschaftlichen Diskurs.

Nach oben

Mit wem arbeitet die Monitoring-Stelle zusammen?

Die Monitoring-Stelle wird dementsprechend eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, staatlichen Stellen, wissenschaftlichen Forschungsinstituten und Abgeordneten auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene zusammenarbeiten. Ziel der zweijährigen Aufbauphase ist dabei, mit den genannten Gruppen gute Formen für einen zukünftigen Austausch zu entwickeln.

Nach oben

Kinder- und Jugendbeteiligung

Die Monitoring-Stelle wird sich besonders um die Entwicklung eines regelmäßigen Austauschs mit Kindern und Jugendlichen bemühen, der den menschenrechtlichen Grundsätzen der Partizipation entspricht – wie es die Kinderrechtskonvention verlangt.

Nach oben

Keine Beratung in Einzelfällen

Die Monitoring-Stelle hat nicht die Befugnis, Beschwerden nachzugehen oder in Einzelfällen rechtlich zu beraten – sie nimmt keine Ombudsfunktion wahr. Sie gibt jedoch nach bestem Vermögen Auskunft über geeignete Beratungsstellen.

Nach oben

Geltung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland gelten die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Rechte von Kindern bereits seit 1992; anfangs noch mit Einschränkungen (sog. Vorbehalten). Seit 2010 sind all diese Einschränkungen zurückgenommen und das Übereinkommen ist damit verbindlich geltendes Recht in Deutschland, auf das sich "[…] alle Menschen in Deutschland, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet" haben, berufen können (Artikel 1 der UN-Kinderrechtskonvention). Das gleiche gilt auch für die drei bestehenden  Zusatzprotokolle zur UN-Kinderrechtkonvention:

  • Das erste und das zweite Zusatzprotokoll, die die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikt und den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und Kinderpornographie betreffen, wurden am 25. Mai 2000 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und gelten seit 2002 auch in Deutschland.
  • Das dritte Zusatzprotokoll, ein Individualbeschwerdesystem für Kinder betreffend, wurde im November 2011 von der UN-Generalversammlung verabschiedet. Es gilt seit 2012 in Deutschland.

Damit ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, die in der Konvention und ihren derzeit drei Zusatzprotokollen verbrieften Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu verwirklichen. Kinder können sich auf diese Rechte berufen.

Nach oben

Wer arbeitet in der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention?

In der Monitoring-Stelle arbeiten insgesamt fünf Personen. Dominik Bär und Judith Feige sind die Wissenschaftlichen Mitarbeitenden der Monitoring-Stelle. Paola Carega (in Vertretung fürChristine Weingarten) und Kerstin Krell sind die Referentinnen für Öffentlichkeitsarbeit und Claudia Kittel leitet die Monitoring-Stelle.

Nach oben