2015

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Monitoring-Stelle UN-BRK lud zu den 20. Verbändekonsultationen ein (11. November 2015)

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 11. November 2015 in Berlin die 20. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf der Befassung mit den Entwicklungen seit der Staatenprüfung und den daraus aus Sicht der Bundesregierung folgenden Aufgaben. (Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hatte im März 2015 erstmals die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland überprüft.)

Weiterhin erörterte die Monitoring-Stelle mit den behindertenpolitischen Verbänden die sich für Deutschland aus dem Inkrafttreten des internationalen Vertrags von Marrakesch ergebenden Umsetzungsfragen.

Die Monitoring-Stelle wird die Verbändekonsultationen in diesem Jahr mit einem weiteren Termin fortsetzen. Drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Das Spektrum der vertretenen Organisationen ist vielfältig.

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Fachkonferenz "Prüfung abgelegt – und nun? Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund und Länder" (24. Juni 2015)

Veranstaltungsbericht: "Die Umsetzung der UN-BRK ist längst nicht abgeschlossen"

Dokumentation der Fachtagung "Prüfung abgelegt – und nun?" am 24. Juni 2015 (PDF, 396 KB)


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19. Verbändekonsultation: Monitoring-Stelle beriet mit behindertenpolitischen Organisationen über Abschließende Bemerkungen (13. Mai 2015)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 13. Mai in Berlin die 19. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt war dieses Mal die Besprechung der Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss). Der Ausschuss hatte seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands am 17. April veröffentlicht, die Monitoring-Stelle hatte sie ins Deutsche übersetzt.Außerdem erörterten Monitoring-Stelle und Verbände die Vorüberlegungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes.Die Monitoring-Stelle wird die Verbändekonsultationen in diesem Jahr mit einem weiteren Termin fortsetzen. Drei Mal im Jahr lädt sie behindertenpolitische Organisationen zu Konsultationen ins Institut ein. Die Treffen dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Das Spektrum der vertretenen Organisationen ist vielfältig.Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen

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18. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle (18. Februar 2015)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 18. Februar in Berlin die 18. Verbändekonsultationen durch. Schwerpunkt war der General Comment Nr. 1 des Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) zu Artikel 12 der UN- Behindertenrechtskonvention zum Thema "Rechtliche Handlungsfähigkeit". Außerdem wurde mit den Verbänden erörtert, wie im Anschluss an die Staatenprüfung neue koordinierte Impulse für die Umsetzung erreicht werden können.

Die Monitoring-Stelle wird die Verbändekonsultationen in diesem Jahr mit zwei weiteren Terminen fortsetzen. Drei Mal jährlich lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Die Konsultationen dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Das Spektrum der vertretenen Organisationen ist vielfältig.

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