2014

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17. Verbändekonsultation: Monitoring-Stelle tauschte sich mit Zivilgesellschaft aus (5. November 2014)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 5. November in Berlin die 17. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Austausch über den General Comment ("Allgemeine Bemerkung") Nr. 2 des Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) zu Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Darin geht es um das Thema Zugänglichkeit.

Außerdem ist die Monitoring-Stelle in eine strategische Beratung mit der Zivilgesellschaft über die Staatenberichtsprüfung 2015 und den Nachfolgeprozess ("Follow-Up") eingetreten. Die Bundesrepublik Deutschland wird nächstes Jahr zum ersten Mal durch das CRPD, den Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention, im Staatenberichtsprüfungsverfahren auf die Umsetzung der UN-BRK hin geprüft. Die Monitoring-Stelle wird diesen Prozess intensiv begleiten und einen eigenen Parallelbericht veröffentlichen. Die Anwesenden tauschten sich über dieses zentrale Vorhaben für 2015 aus.

Die Monitoring-Stelle wird die Verbändekonsultationen im nächsten Jahr mit drei Terminen fortsetzen. Drei Mal im Jahr lädt sie behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Das Spektrum der vertretenen Organisationen ist vielfältig.
(ck/is)

Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen


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Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte 16. Verbändekonsultation durch (18. Juni 2014)

Bei den 16. Verbändekonsultationen, die am 18. Juni im Deutschen Institut für Menschenrechte stattfanden, konnten mit "Mensch Zuerst - Netzwerk People First Deutschland e. V." und dem "Deutschen Olympischen Sportbund e. V." zwei neue Organisationen in der Runde der Mitglieder begrüßt werden. Inhaltlicher Schwerpunkt des Treffens war diesmal die Besprechung der Frageliste des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Anwesenden berieten darüber, welche fachlichen Erwartungen an die Antworten zu stellen sind, an denen Bund und Länder derzeit arbeiten. Als Gast war Klemens Kruse von Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit in Berlin dabei, der über die aktuellen Entwicklungen in diesem wichtigen Bereich der Barrierefreiheit referierte.

2014 werden die Verbände und die Monitoring-Stelle noch ein weiteres Mal für Austausch und Beratung zusammen kommen. (vai)

Überblick über die Organisationen der Verbändekonsultationen und weitere Informationen


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15. Verbändekonsultation: Monitoring-Stelle beriet mit Zivilgesellschaft über Teilhabebericht der Bundesregierung (26. Februar 2014)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 26. Februar 2014 in Berlin die 15. Verbändekonsultation durch. Schwerpunkte waren dieses Mal der Teilhabebericht der Bundesregierung sowie das Themenjahr der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Die Vertreterinnen und Vertreter der Verbände kommentierten den Teilhabebericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2013 und diskutierten über ihre Positionen dazu.
Prof. Ernst von Kardoff (Humboldt-Universität zu Berlin) stellte die Ergebnisse von Forschungsprojekten vor, die anlässlich des Themenjahres der Antidiskriminierungsstelle des Bundes für behinderte und chronisch kranke Menschen veröffentlicht worden sind.
Britta Leisering, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle, präsentierte abschließend die neue Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Thema "Recht auf die Bildung von Menschen mit Behinderungen".

Zwei bis drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Die Treffen dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. (pl)

Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen


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