2013

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Fachtag: Monitoring-Stelle traf sich mit Mitarbeitenden der Behindertenbeauftragten (14./15. November 2013)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hatte am 14. und 15. November die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesbehindertenbeauftragten sowie des Bundesbehindertenbeauftragten zu Gast. Bei dem Treffen tauschten sich die Anwesenden über ihre Erfahrungen mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus; es war zudem eine gute Gelegenheit zur Vernetzung. Der Fachtag fand zum zweiten Mal statt. Dieses Jahr reisten Mitarbeitende aus zehn Bundesländern an.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Länder sowie des Bundes berichteten über ihre Aktivitäten, die Monitoring-Stelle gab einen Rückblick und eine Vorschau auf ihre Tätigkeiten. Besondere Berücksichtigung fanden Aktions- und Maßnahmenpläne, Behindertengleichstellungsgesetze und Entwicklungen in Bezug auf inklusive schulische Bildung. Weitere thematische Schwerpunkte waren das Prüfungsverfahren zum Staatenbericht Deutschlands durch den Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention im Jahr 2014, die Methodik der Ermittlung des gesetzlichen Handlungsbedarfs ("Normenprüfung") sowie Anforderungen an eine Psychiatrie-Reform in den Bundesländern. (pl)


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14. Verbändekonsultationen: Monitoring-Stelle beriet mit Zivilgesellschaft über Staatenberichtsprüfung (23. Oktober 2013)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 23. Oktober in Berlin die 14. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Thema "Berichtsprüfung Deutschlands durch das CRPD". Das CRPD (Committee on the Rights of Persons with Disabilities) ist der UN-Fachausschuss zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, der 2014 den Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention prüfen und Empfehlungen zur weiteren Umsetzung aussprechen wird. Die Anwesenden tauschten sich über zivilgesellschaftliche Möglichkeiten der Beteiligung an dem Verfahren, die Rolle der Monitoring-Stelle und Erwartungen an die Monitoring-Stelle sowie die jüngsten Entwicklungen des Fachausschusses aus.

Zwei bis drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. (pl)

Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen


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Treffen der Monitoring-Stelle mit dänischer Schwesterorganisation (20. September 2013)

Besonderer Besuch für die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention: Die Mitarbeitenden der Monitoring-Stelle empfingen am 20. September 2013 ihre Kolleginnen und Kollegen vom Dänischen Institut für Menschenrechte. Die Delegation bestand aus Maria Ventegodt Liisberg, der Leiterin des Disability-Teams, ihrer Mitarbeiterin Christine Bendixen, ihrem Mitarbeiter Dennis Toft Sørensen sowie zwei Gebärdensprachdolmetscherinnen. Im ersten Teil des Treffens tauschten sich die Anwesenden über Unterschiede und Gemeinsamkeiten ihrer Zusammensetzung, Aufgaben, Tätigkeiten und Struktur aus. Anschließend besprachen sie Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit und das weitere Vorgehen, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern und zu stärken.


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Veranstaltung "Politische Information für alle – Wie barrierefrei sind Deutschlands Online-Nachrichtenportale?" (17. September 2013)

Bernhard Franke, Referatsleiter Grundsatzangelegenheiten und Beratung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, sprach ein Grußwort. Die Veranstaltung wurde in Gebärdensprache übersetzt. © DIMR/Paul Hahn

Die Veranstaltung "Politische Information für alle – Wie barrierefrei sind Deutschlands Online-Nachrichtenportale?" fand im Vorfeld der Bundestagswahl 2013 am 17. September in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften statt. Die Veranstaltung, die einen Programmpunkt der Themenwoche "Selbstbestimmt dabei. Immer." der Antidiskriminierungsstelle des Bundes bildete, gab Einblicke in den aktuellen Zustand der Nachrichtenwelt im Internet und wie zugänglich sie wirklich für alle Bevölkerungsgruppen ist. Die Analyse, die die Journalistin Manuela Heim an der Universität Leipzig erarbeitet hatte, stellte den Online-Portalen von Bild, Spiegel und Tagesschau ein nicht gerade glänzendes Zeugnis aus.

Mit Manuela Heim diskutierten Dr. Leander Palleit von der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im Deutschen Institut für Menschenrechte, Niels Rasmussen, ARD-Projektleiter für Barrierefreiheit (Hamburg), Ralph Raule, Geschäftsführender Gesellschafter "Gebärdenwerk" (Hamburg), und Dr. Martin Theben, Rechtsanwalt (Berlin). Die Journalistin und Autorin Jenni Zylka moderierte.
Die barrierefreie Veranstaltung wurde in Deutsche Gebärdensprache gedolmetscht und live getwittert. (im)

Ein Twitter-Protokoll:

  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: B. Franke (#ADS) eröffnet jetzt Veranstaltung #PIFA: Wir fördern + unterstützen jede Bemühung, d. versucht #Barrieren aus dem Weg zu räumen
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: V. Aichele (#DIMR): Der gleichberechtigte Zugang zu öffentlichen Informationen ist eine #Menschenrecht! #Barrierefreiheit #Inklusion #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Aichele: Welche Rolle hat der Staat bei der Umsetzung von #Barrierefreiheit in d. #Medien? sollte diskutiert werden. #PIFA #UniversalDesign
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Manuela Heim (Uni Leipzig): Massenmedien haben eine zentrale Funktion für die politische #Teilhabe! #PIFA #Inklusion
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Heim: #Exklusion bei der Internetnutzung verschärft bestehende soziale #Ungleichheit noch. #PIFA #Barrierefreiheit
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Heim: Bild, Spiegel, Tagesschau - Wie #barrierefrei sind Deutschlands wichtigste Online‐Nachrichtenportale? #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Manuela Heim (Uni Leipzig): @SPIEGELONLINE ist für Screenreader-Nutzende nicht gut geeignet! #Barrierefreiheit #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Manuela Heim (Uni Leipzig): Bild.de, @SPIEGELONLINE und Tagesschau.de entsprechen nicht der #BITV, sind nicht #barrierefrei! #PIFA #UNBRK
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: N. Rasmussen (ARD): akt., sich ständig ändernde Inhalte wie auf tagesschau.de komplett #barrierefrei anzubieten, wäre sehr schwierig! #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: N. Rasmussen (ARD): Wir werden demnächst fast vollständige #Untertitelung bieten, derzeit schon 80%, außerdem Hörfilme flächendeckend. #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: R. Raule (@Gebaerdenwerk): Untertitel im Fernsehen können nicht alle lesen, viele Menschen benötigen #Gebärdensprache! #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Leander Palleit (@DIMR_Berlin): Man könnte im #Rundfunkstaatsvertrag eine Zielgröße für #Barrierefreiheit festlegen! #PIFA #Inklusion
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Theben: Kardinalfrage b. der #Gleichstellung: Setzt man auf Freiwilligkeit od. gebe ich Menschen d. Möglichkeit, ihre #Rechte durchzusetzen?
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: L. Palleit (@DIMR_Berlin): Der Staat ist verpflichtet, die #Rechte von Menschen m. Behinderungen, auch auf Informationen, sofort umzusetzen
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: #PIFA-Diskussion: L. Palleit, N. Rasmussen (ARD), J. Zylka, RA M. Theben, R. Raule (@Gebaerdenwerk), M. Heim pic.twitter.com/efJSwPNIIf
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: #PIFA: Publikumsbeitrag: Es gibt seit über 10 Jahren die Forderung, dass Menschen mit #Behinderungen Gehör finden sollen in #Rundfunkräten!
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: RA Theben: Trotz #AGG haben wir keine Möglichkeit, das @rbbFernsehen zu verpflichten, #Gebärdensprache anzubieten! #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: L. Palleit (@DIMR_Berlin): Obwohl die Website des #Bundestages an d. BITV gebunden ist, bezweifle ich, dass sie sie einhält. #PIFA #Barriere
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: J. Wilhelm: Wer wacht über die Qualität des ARD-Angebotes? Wir brauchen eine Art TÜV, um die #Barrierefreiheit zu kontrollieren. #PIFA
  • Für Menschenrechte ‏@DIMR_Berlin: Heim: Das www bietet als Medium gerade die Chance f. #Barrierefreiheit - da kann man z. B. Begriffe erklären oder ein Video einbinden! #PIFA

Foto-Galerie zur Veranstaltung

Audio-Mitschnitte:
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Grußwort von Bernhard Franke, Stellvertretender Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (PDF, 16 KB, nicht barrierefrei)

Grußwort von Valentin Aichele zur Veranstaltung (Word, 27 KB, nicht barrierefrei)

Präsentation Manuela Heim (Journalistin, Universität Leipzig) 17.09.2013:
Bild, Spiegel, Tagesschau und Co. Wie barrierefrei sind Deutschlands wichtigste Online‐Nachrichtenportale? (PDF, 2,7 MB, nicht barrierefrei)

Pressemitteilung: Kaum eine Wahl vor der Wahl - Menschen mit Behinderung stoßen auf Barrieren bei der Nutzung von Online-Nachrichtenportalen (18.09.2013)

Veranstaltung im Rahmen des Themenjahres der Antidiskriminierungsstelle 2013 "Selbstbestimmt dabei. Immer."


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Monitoring-Stelle besuchte die v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel (9. August 2013)

v. l.: Peter Litschke, Christine Dechant, Dr. Leander Palleit, Dr. Valentin Aichele, Prof. Dr. Michael Seidel, Daniel Scherr, Cathrin Kameni und Rauna Bindewald © Bethel/Elbracht

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention besuchten am 9. August 2013 die Einrichtungen der Behindertenhilfe der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld. Der Besuch hatte das Ziel, verschiedene Lebenssituationen von Menschen mit Behinderungen im Kontext von Einrichtungen kennenzulernen und sich exemplarisch über die Entwicklungen großer Einrichtungen zu informieren. Bethel ist eine der größten diakonischen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in Europa.

Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Pastor Bernward Wolf, stellte die Struktur und Arbeit der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel dar. Der ärztliche Direktor, Prof. Michael Seidel, schilderte die Entwicklung der Versorgungslandschaft für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilfe) in den letzten 25 Jahren. Anschließend besuchte die Monitoring-Stelle fünf Einrichtungen: die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Evangelischen Krankenhauses Bielefeld, die Werkstatt Eicheneck für Menschen mit komplexen Behinderungen, das Haus Noah, eine Einrichtung für Kinder mit schweren und komplexen Behinderungen, das Haus Hawila, eine Einrichtung für Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung und autistischen Störungen, sowie das Wohnheim Bültmannshof, eine Einrichtung für Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung in einer städtischen Wohnumgebung.


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Monitoring-Stelle stellte in Moskau ihre Arbeit vor (16. bis 20. Juni 2013)

Dr. Jürgen Schneider (vorne), Stefan Thiel (re.) und Daniel Scherr (2. v. re.) zu Besuch bei der Forteprint-GmbH in Moskau © LAGeSo

Vom 16. bis 20. Juni fand in Moskau im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Moskau das 11. Seminar zu Fragen der sozialen Integration schwerbehinderter Menschen statt. Die Berliner Delegation führte in Moskau verschiedene Fachgespräche mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Daniel Scherr, der im Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" tätig ist, stellte dem Department für soziale Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Moskau sowie dem Ausschuss für Sozialpolitik, Beschäftigung und Lebensqualität der Bürger bei der Gesellschaftskammer der Russischen Föderation die Arbeit der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtkonvention und ihre Rolle in Deutschland vor.
Die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte begleitet seit Oktober 2012 im Rahmen des Projektes "Monitoring-Stelle Berlin" verstärkt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin. Das Projekt wird von der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales durch Zuwendungsmittel finanziert.

Leiter der Berliner Delegation war Dr. Jürgen Schneider, Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung, angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin. Außerdem nahmen Stefan Thiel und Nelli Stanko vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin teil. Die Seminare zu Fragen der sozialen Integration schwerbehinderter Menschen finden seit 2008 zweimal jährlich im Wechsel in Berlin und Moskau statt. (ds)

Ausführlichen Bericht lesen


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Monitoring-Stelle lud zu den 13. Verbändekonsultationen ein (5. Juni 2013)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 5. Juni in Berlin die 13. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Thema "Reform der Eingliederungshilfe". Eingliederungshilfe bezeichnet die gesetzlichen Regelungen, die für Menschen mit Behinderungen für die Teilhabe an der Gesellschaft besonders wichtig sind. Die Anwesenden tauschten sich über dieses zentrale politische Vorhaben aus und berieten über die Perspektiven der Eingliederungshilfe im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention. Zwei bis drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention.


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Monitoring-Stelle führte Fachgespräch mit den Behindertenbeauftragen der Berliner Bezirke (23. Mai 2013)

Am 23. Mai lud die Monitoring-Stelle die Behindertenbeauftragen der Berliner Bezirke zu einem Fachgespräch ein. Das Treffen fand im Rahmen des von der Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales durch Zuwendungsmittel finanzierten Projekts "Monitoring-Stelle Berlin" statt. Das ganztägige Gesprächsforum war dem Thema "Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Berliner Bezirken" gewidmet. Zwei Beauftragte stellten exemplarische Erfahrungsberichte vor. Die Diskussion über die Berichte zeigte einerseits, dass Aktions- und Maßnahmenpläne auch für den kommunalen Bereich Potenzial haben, und andererseits, wie groß der Handlungsbedarf für die Berliner Bezirke zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention ist.


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Monitoring-Stelle traf sich zum 3. Mal mit den Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern (18. April 2013)

Die Behindertenbeauftragten zu Gast in der Monitoring-Stelle © DIMR/P. Bálint

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat sich am 18. April im Institut mit den Behindertenbeauftragten aus Bund und Ländern getroffen.

Bei diesem dritten Treffen bildeten Aktions- und Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Ländern und die Reform der Gleichstellungsgesetze den Schwerpunkt der Beratungen. Die Beauftragten spielen für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine wichtige Rolle. Ein Folgetreffen ist für das kommende Jahr geplant.


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Monitoring-Stelle lud zu den 12. Verbändekonsultationen ein (13. März 2013)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 13. März in Berlin die 12. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag auf dem Thema "Umsetzung der UN-BRK auf der Ebene der Bundesländer". Die Anwesenden informierten sich über die aktuellen Entwicklungen und berieten über die Herausforderungen eines Monitorings in Bezug auf die Landesebene. Zwei bis drei Mal im Jahr lädt die Monitoring-Stelle behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention.

Tagesordnungen der Verbändekonsultationen

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