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Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention ist eine unabhängige Stelle, die die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen fördert und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland überwacht ("to monitor" (engl.) = beobachten, kontrollieren).
Artikel 33 Absatz 2 der UN-Konvention verpflichtet die unterzeichnenden Staaten zur Einrichtung einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Deshalb richtete die Bundesregierung im Mai 2009 die Monitoring-Stelle am Deutschen Institut für Menschenrechte ein.

Wie arbeitet die Monitoring-Stelle?
Durch wissenschaftliche Studien, regelmäßige Treffen mit Behindertenverbänden und Menschen mit Behinderungen, Besuchen in Betreuungseinrichtungen oder Anhörungen von Expertinnen und Experten verschafft sich die Monitoring-Stelle einen Überblick über die Situation von Menschen mit Behinderungen in Deutschland.
Sie berät Politikerinnen und Politiker in Bund und Ländern, Mitarbeitende in Ministerien und Behörden sowie Gerichten bei Fragen zur UN-Behindertenrechtskonvention. Die Monitoring-Stelle gibt Stellungnahmen und Empfehlungen zu politischen, behördlichen oder gerichtlichen Entscheidungen ab und mahnt – wenn nötig –die Einhaltung der UN-Konvention an.
Sie organisiert Veranstaltungen zu wichtigen Themen der UN-Behindertenrechtskonvention und informiert durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Darüber hinaus stellt sie Interessierten Informationen zu Themen der UN-Behindertenrechtskonvention auf der Website und in der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Verfügung.

Mit wem arbeitet die Monitoring-Stelle zusammen?
Die Monitoring-Stelle arbeitet eng mit den für die Umsetzung der Konvention federführenden Ministerien in Bund und Ländern, mit dem Bundes- und den Landesbehindertenbeauftragten sowie mit behindertenpolitischen Verbänden (siehe auch Verbändekonsultationen) zusammen. Außerdem tauscht sie sich regelmäßig mit anderen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen in Europa zum Thema Behinderung aus.
Darüber hinaus berichtet sie dem UN-Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf über die Umsetzung der Konvention in Deutschland. Dieser internationale Fachausschuss überprüft in regelmäßigen Abständen die Umsetzung der Konvention.

Keine Beratung in Einzelfällen
Es ist hingegen keine Aufgabe der Monitoring-Stelle, Beschwerden nachzugehen oder in Einzelfällen rechtlich zu beraten - sie nimmt keine Ombudsfunktionen wahr. Sie gibt jedoch nach bestem Vermögen Auskunft über geeignete Beratungsstellen. Derzeit besteht die Stelle aus sechs Mitarbeitenden.

Weitere Informationen:

Kontakt:

Deutsches Institut für Menschenrechte
- Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention -
Zimmerstraße 26/27
10969 Berlin

Telefon: 030 25 93 59 - 450 (Cathrin Kameni, Assistenz der Monitoring-Stelle)
Fax: 030 25 93 59 - 459
E-Mail: un-brk@institut-fuer-menschenrechte.de

Informationen zur Anreise und zur Barrierefreiheit des Instituts

Informationen zur Anreise
Informationen zur Barrierefreiheit

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Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

Kontakt

Dr. Valentin Aichele
Leiter der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: un-brk@institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt

Anna Hückmann
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 455
Fax: 030 25 93 59 - 459
E-Mail: hueckmann@institut-fuer-menschenrechte.de

Cathrin Kameni
Assistentin der Leitung der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
Fax: 030 25 93 59 - 459
E-Mail: un-brk@institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Britta Leisering
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 451
E-Mail: leisering@institut-fuer-menschenrechte.de

Peter Litschke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: litschke@institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt

Meike Nieß
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel: +49 30 25 93 59 - 442
E-Mail: niess@institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Leander Palleit
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 458
E-Mail: palleit@institut-fuer-menschenrechte.de