Anwendbarkeit der UN-BRK

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Monitoring-Stelle UN-BRK > Themen >  Anwendbarkeit der UN-BRK

Anwendbarkeit der UN-BRK

Die Normen der UN-Behindertenrechtskonvention gelten nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts für deutsche Behörden und Gerichte und müssen von diesen beachtet werden. In der praktischen Umsetzung und in Einzelfallentscheidungen bestehen immer wieder Unsicherheiten. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention trägt durch Publikationen, Stellungnahmen, Fachgesprächen etc. dazu bei, dass die UN-Behindertenrechtskonvention hierbei berücksichtigt wird.