Stellungnahmen vor Gericht

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Stellungnahmen vor Gericht

Amicus-Curiae-Stellungnahmen der Monitoring-Stelle

Die Monitoring-Stelle fokussiert mit ihrer Arbeit die strukturelle Umsetzungsebene. Ihre Tätigkeiten setzen im Rahmen ihrer Schutzfunktion aber auch auf der Einzelfallebene an, wenn sie eine Amicus-Curiae-Stellungnahme bei Gericht einreicht. Die Monitoring-Stelle bringt sich mit einer solchen Stellungnahme nur dann ein, wenn ein vor Gericht anhängiger Fall eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung für die Einhaltung oder Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) aufwirft.

Eine Amicus-Curiae-Stellungnahme ist die Eingabe einer Organisation bei einem Gericht. Die Organisation ist selbst nicht am Verfahren beteiligt (weder als Partei noch in anderer Funktion). Die Stellungnahme verfolgt das Ziel, dem Gericht von unabhängiger Seite fallbezogene Informationen zur Verfügung stellen. Sie enthält Ausführungen, die die Grundlagen der Rechts- und Entscheidungsfindung betreffen, ohne dem Gericht eine konkrete Entscheidung anzuraten.

Seit 2009 hat die Monitoring-Stelle folgende Amicus-Curiae-Stellungnahmen verfasst:

Weitere Amicus-Curiae-Stellungnahmen des Instituts


Weiterführende Informationen:

Position Nr. 6: Bedeutung der UN-BRK im Einzelfall

Valentin Aichele: Die UN-Behindertenrechtskonvention in der gerichtlichen Praxis (Beitrag im Anwaltsblatt 10/2011) (PDF, 204 KB, nicht barrierefrei)

"Gerichten kommt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine wichtige Rolle zu" - Interview mit Peter Masuch und Valentin Aichele (26.09.2013)

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