Dokumente zum Staatenprüfverfahren 2011-2015

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Dokumente zum Staatenprüfverfahren 2011-2015

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Parallelberichterstattung durch die Zivilgesellschaft

Die BRK-Allianz, ein Zusammenschluss von 78 Organisationen der Zivilgesellschaft, hat dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Ende Februar 2015 eine Eingabe mit zusätzlichen Informationen zur Staatenprüfung Deutschlands übermittelt:

Stellungnahme der BRK-Allianz auf die Antwort der Bundesregierung (Word, 120 KB, nicht barrierefrei)

Submission of the CRPD Alliance to the response of the German Government (Word, 117 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme der BRK-Allianz auf die Antwort der Bundesregierung - Appendix, Englisch (Word, 48 KB, nicht barrierefrei)

Die BRK-Allianz hat bereits im Dezember 2013 eine sogenannte Pre-List of Issues veröffentlicht und sie beim beim UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingereicht:

Submission by the German CRPD Alliance for the List of Issues on Germany - Committee on the Rights of Persons with Disabilities 11th session 31 Mar - 11 Apr 2014 (Word, 198 KB, nicht barrierefrei)

Der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen e. V. (VENRO), Mitglied der BRK-Allianz, hat ebenfalls eine eigene sogenannte Pre-List of Issues beim UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingereicht:

VENRO List of Issues in relation to the First State Report of the Federal Republic of Germany on the Convention on the Rights of Persons with Disabilities, Art, 32, 11 (Word, 67 KB, nicht barrierefrei)

Die BRK-Allianz und andere zivilgesellschaftliche Organisationen haben außerdem einen Parallelbericht zur ersten Staatenprüfung Deutschlands beim UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen vorgelegt:

BRK-Allianz: Für Selbstbestimmung, gleiche Rechte, Barrierefreiheit, Inklusion! Erster Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland (PDF, 1,6 MB, nicht barrierefrei)

Alternative Report of the CRPD Alliance (Word, 757 KB, nicht barrierefrei)

Parallelbericht der Enthinderungsselbsthilfe von Autisten für Autisten (SH) (PDF, 388 KB, nicht barrierefrei, in Englisch)

Eingabe des Bundesverbands Pychiatrie-Erfahrener und der Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener auf der Website zwangspsychiatrie.de

Parallelbericht der NGO Zwischengeschlecht.org (International Intersex Human Rights NGO) (PDF, 1,98 MB, nicht barrierefrei, in Englisch)

Einen Überblick über sämtliche Kerndokumente finden Sie auf der Website des OHCHR.


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Abschließende Bemerkungen

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet.

CRPD: Concluding observations on the initial report of Germany (PDF, 270 KB, nicht barrierefrei, Englisch)


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