Staatenprüfung

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Staatenprüfung

Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland wurde am 26./27. März 2015 erstmalig vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf geprüft.

Als Ergebnis verabschiedete der Ausschuss am 17. April 2015 die sogenannten Abschließenden Bemerkungen. Darin decken die Fachexperten Probleme auf, benennen Kritikpunkte und formulieren Empfehlungen. Diese Empfehlungen setzen wegweisende Akzente für die weitere Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Bund, Länder und Kommunen sind aufgerufen, sich der Umsetzungsaufträge in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen anzunehmen. Zum 24. März 2019 muss Deutschland unter besonderer Berücksichtigung dieser Empfehlungen erneut über den Stand der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen berichten und wird vom UN-Fachausschuss danach erneut überprüft und bewertet.

Umsetzung kritisch begleiten

Die Monitoring-Stelle UN-BRK legt besonderen Wert darauf, im Nachgang der Staatenprüfung die Umsetzung der Abschließenden Bemerkungen in Deutschland kritisch zu begleiten und nachzuhalten.

Im Menüpunkt "Staatenprüfung" finden Sie Materialien rund um die Abschließenden Bemerkungen, wie zum Beispiel die Dokumentation der Fachtagung "Prüfung abgelegt – und nun?", sowie themenbezogene Positionen der Monitoring-Stelle zum Umsetzungsstand der UN-BRK.
Im Untermenüpunkt Informationen zum Prüfverfahren informieren wir Sie über den Ablauf des Verfahrens der Staatenprüfung. Alle wichtigen Dokumente zum Staatenprüfverfahren 2011-2015 sowie ein Archiv mit Hintergrundinformationen zur Prüfung in Genf am 26./27. März 2015 finden Sie ebenfalls auf dieser Seite.

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