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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Positionen Nr. 5 "Barrieren im Einzelfall überwinden: Angemessene Vorkehrungen gesetzlich verankern" (auch in Leichter Sprache)

Menschen mit Behinderungen haben nach der UN-Behindertenrechtskonvention ein Recht auf "angemessene Vorkehrungen". Dadurch soll erreicht werden, dass sie ihre Rechte gleichberechtigt mit nicht-behinderten Menschen wahrnehmen können. Die deutsche Rechtsordnung kennt angemessene Vorkehrungen bislang allerdings nur in seltenen Fällen. Die Publikation der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention erläutert, was die Konvention unter angemessenen Vorkehrungen versteht und macht Vorschläge, wie sie im deutschen Recht gesetzlich verankert werden können.

Autor: Dr. Valentin Aichele 

Positionen 

ISBN 978-3-942315-59-3 (PDF)
ISSN 2190-8885 (PDF

4 S. 

(PDF, 416 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Januar 2012

Tagungsbericht "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!"

Ausführlicher Bericht zur Tagung "UN-Behindertenrechtskonvention: Deutschland auf dem Weg zur barrierefreien Gesellschaft?!", die am 25. Oktober 2011 in Berlin stattfand. Veranstalter waren die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit.

Autor: Asmus Heß

Dokumentation 

16 S. 

(PDF, 562 KB)

Dokumentationen

Dezember 2011

Jahresbericht/Annual Report 2010

Von den zahlreichen Themen, die das Institut im Jahr 2010 beschäftigten, war sicherlich die "Sarrazin-Debatte" das mit dem größten öffentlichen Aufmerksamkeitswert. Eine wichtige Erfahrung war die Beteiligung des Instituts an den Verhandlungen des Europarates über eine Konvention gegen
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt. Seit der Einrichtung der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention wird das Institut Schritt für Schritt barrierefreier. Die 2010 präsentierte Website "Ich kenne meine Rechte" wurde für ihre vorbildliche Barrierefreiheit mit einer Silbernen BIENE ausgezeichnet. Eines der zentralen Kommunikations- und Dienstleistungsinstrumente des Instituts, die Bibliothek, konnte 2010 ihren Service ausweiten und verbessern. 2010 wurde für das Institut auch geprägt durch Veränderungen in der Leitung. Seit Beginn des Jahres wird das Institut von Prof. Dr. Beate Rudolf geleitet. Im November verabschiedeten Kuratorium und Institut feierlich Frauke Seidensticker, die langjährige stellvertretende Direktorin. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus unseren Aktivitäten im Jahr 2010 – für jeden Bereich haben wir einige Schwerpunkte ausgewählt. Dies erleichtert es, einen Überblick über unsere Kernanliegen und unsere Leistungen und Arbeitsschwerpunkte zu gewinnen.

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte 

Jahresbericht 

Sprache: Deutsch, Englisch 

ISBN 978-3-942315-23-4 (PDF-Version)
ISSN 1869-0564 (Print) 

72 S. 

(PDF, 721 KB)

Jahresbericht

Dezember 2011

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Positionen Nr. 4 "Behinderung: Neues Verständnis nach der Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Lange Zeit wurde Behinderung als Problem des bzw. der Einzelnen betrachtet. Die UN-Behindertenrechtskonvention etabliert einen veränderten Blick auf Behinderung: Nicht die Menschen mit Beeinträchtigungen sind behindert, sie werden – durch Barrieren in der Umwelt – behindert. Die Publikation der Monitoring-Stelle erläutert diesen neuen Behinderungsbegriff und setzt ihn in Beziehung zur Definition von Behinderung im deutschen Sozialrecht und in der internationalen Behinderungsklassifikation der Weltgesundheitsorganisation.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Positionen

ISBN 978-3-942315-27-2 (PDF)
ISSN 2190-8885 (Internet)

4 S.

(PDF, 671 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

November 2011

Stellungnahme zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung anlässlich der Anhörung im Deutschen Bundestag am 17. Oktober 2011

Stellungnahme

21 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2011

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Policy Paper Nr. 18: Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland

Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf beide Aspekte wird in diesem Papier die Problemsituation dargestellt, der bestehende Handlungsbedarf aufgezeigt und dieser menschenrechtlich begründet. Mit Empfehlungen an Regierung, Parlament, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft. 

Autor: Leander Palleit 

Policy Paper 

2., überarbeitete Auflage

ISBN 978-3-942315-25-8 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF

19 S. 

(PDF, 320 KB)

Policy Paper

Oktober 2011

Stellungnahme der europäischen Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Gauer und andere ./. Frankreich (Beschwerde-Nr. 61521/08)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat im Verbund mit anderen europäischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen am 16. August 2011 eine Stellungnahme beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht. In dem vor dem Straßburger Gerichtshof anhängigen Fall (Gauer und andere ./. Frankreich; Aktenzeichen: 61521/08) klagen fünf erwachsene Frauen mit geistiger Behinderung gegen den französischen Staat, weil ihnen in Frankreich ihre Fruchtbarkeit ohne ihre freiwillige Zustimmung genommen worden ist. Für Deutschland ist das Verfahren von Bedeutung, weil das deutsche Recht die Sterilisation behinderter erwachsener Frauen und Männer – wenn auch nur in engen Grenzen – ohne die freie und informierte Zustimmung der betroffenen Person zulässt.

Stellungnahme

15 S.

(PDF, 195 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2011

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Broschüre "2001-2011 - Kompetenz und Engagement für Menschenrechte"

Die Publikation zum zehnjährigen Bestehen reflektiert die Tätigkeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Kontext wichtiger menschenrechtlicher Fragestellungen des vergangenen Jahrzehnts.

Autorinnen und Autoren: Petra Follmar-Otto, Claudia Lohrenscheit,
Beate Rudolf, Frauke Seidensticker, Michael Windfuhr

ISBN: 978-3-942315-15-9 (PDF)

66 S.

(PDF, 3 MB, nicht barrierefrei)
 

Weitere Publikationen

April 2011

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle: Eckpunkte zur Verwirklichung eines inklusiven Bildungssystems (Primarstufe und Sekundarstufen I und II)

Mit Empfehlungen an die Länder, die Kultusministerkonferenz (KMK) und den Bund.

Stellungnahme

16 S.

(PDF, 122 KB)

Stellungnahme

März 2011

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und anderen Politikbereichen

Autorin: Prof. Dr. Beate Rudolf

Stellungnahme

17 S.

(PDF, 207 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Februar 2011

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Positionen Nr. 3 "Partizipation - ein Querschnittsanliegen der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen thematisiert Partizipation auf vielfältige Art und Weise und versteht Partizipation als Querschnittsanliegen. Sie verpflichtet den Staat rechtlich zur Umsetzung der Konvention und damit zur Partizipation behinderter Menschen; von der Zivilgesellschaft erwartet sie, Menschen mit Behinderungen Partizipation zu eröffnen.

Autorin: Dr. Marianne Hirschberg

Positionen

ISBN 978-3-942315-06-7 (PDF)

ISSN 2190-8885 (Internet)

4 S.

(PDF, 267 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Dezember 2010

Positionen Nr. 2 "Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Bund und mehrere Bundesländer arbeiten an Aktions- oder Maßnahmenplänen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Solche Pläne und die damit verbundenen Arbeitsprozesse eröffnen eine große Chance, die Umsetzung der Konvention voranzubringen. In den Positionen Nr. 2 erläutert die Monitoring-Stelle aus menschenrechtlicher Perspektive, was Aktionspläne sind und welche Anforderungen an die damit verbundenen Prozesse gestellt werden sollten. Neben dem Text in gewohnter Sprache enthalten die "Positionen" wieder eine Zusammenfassung in Leichter Sprache.

 

Autor: Leander Palleit

Positionen

ISBN 978-3-942315-02-9 (PDF-Version)
ISSN 2190-8885 (PDF-Version)

8 S.

(PDF, 193 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

September 2010

Jahresbericht/Annual Report 2009

2009 war ein Jahr der Veränderungen für das Institut. Ab Mai richtete es die unabhängige "Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention" ein, die die Umsetzung der Konvention in Deutschland fördern und begleiten soll. Eine neue Erfahrung war auch die Beteiligung des Instituts im Rahmen des so genannten "Universal Periodic Review" des UN-Menschenrechtsrates. Im Oktober verabschiedeten Kuratorium und Institut Heiner Bielefeldt, der das Institut seit 2003 geleitet hatte. Seit Januar 2010 leitet Beate Rudolf das Institut. Im Jahresbericht finden Sie wichtige Ausschnitte aus den Aktivitäten im Jahr 2009, für jeden Bereich wurden einige Schwerpunkte ausgewählt.

 

Herausgeber: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

Sprache: Deutsch, Englisch

ISBN 978-3-942315-04-3

ISSN 1869-0564 (PDF-Version)

48 S.

(PDF, 1,13 MB, nicht barrierefrei)

Jahresbericht

September 2010

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Stellung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der deutschen Rechtsordnung und ihre Bedeutung für behördliche Verfahren und deren gerichtliche Überprüfung

Autor: Valentin Aichele

Stellungnahme

13 S.

(PDF, 79 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

September 2010

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Positionen Nr. 1 "Monitoring - unverzichtbarer Beitrag zur staatlichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" (auch in Leichter Sprache)

Die Publikation erläutert in gewohnter und in Leichter Sprache, was Monitoring konkret bedeutet, was die UN-Behindertenrechtskonvention unter Monitoring versteht und welche Rolle die Konvention nicht-staatlichen Akteuren bei der Beobachtung und Kontrolle staatlichen Handelns zuweist.

Erste Ausgabe der Reihe "Positionen", die Themen der Behindertenrechtskonvention aufgreifen und zu aktuellen Fragen und Diskussionen Stellung beziehen will.

Autor: Valentin Aichele

Positionen

ISBN 978-3-942315-57-9 (PDF-Version)
ISSN 2190-8885 (PDF-Version)

12 S.

(PDF, 335 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Texte in Leichter Sprache

Juni 2010

Essay No. 5: Zum Innovationspotenzial der UN-Behindertenrechtskonvention

Dieser Essay ist anlässlich der Verabschiedung der Behindertenrechtskonvention veröffentlicht worden. Er erläutert, dass die Konvention einen bedeutenden Paradigmenwechsel in der Einstellung zu Menschen mit Behinderung darstellt. Er erklärt die Bedeutung des Abkommens und würdigt dessen Potenzial.

 

Autor: Heiner Bielefeldt; 3., aktualisierte Auflage

Essay

ISBN: 978-3-937714-81-3

19 S.

(PDF, 134 KB, nicht barrierefrei)

Essay

Juni 2009

Menschenwürde. Der Grund der Menschenrechte

Die Menschenwürde steht nicht nur am Anfang des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Sie ist auch gleichsam das erste Wort der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, mit der die Vereinten Nationen den Prozess der internationalen Normierung von Menschenrechtsstandards einleiten. 60 Jahre später erweist sich eine Rückbesinnung auf die Bedeutung der Menschenwürde nicht nur aus historischen Gründen als sinnvoll.

Die Studie zeigt auf, dass die Achtung der Menschenwürde den Stellenwert einer unhintergehbaren Prämisse aller moralischen und rechtlichen Verbindlichkeiten innehat. Sie bildet daher den vernünftigen Grund der Rechtsordnung im Ganzen. Insbesondere fundiert sie die Menschenrechte, in denen die Achtung der gleichen Würde jedes Menschen institutionelle Rückendeckung findet. Ohne Rückbezug auf die Menschenwürde ist ein angemessenes Verständnis der Menschenrechte letztlich nicht möglich.

 

Autor: Heiner Bielefeldt

ISBN: 978-3-937714-75-2

36 S.

(PDF, 290 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Dezember 2008

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Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum "Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen sowie zu dem Fakultativprotokoll vom 13. Dezember 2006

Autoren: Heiner Bielefeldt, Valentin Aichele

Stellungnahme

9 S.

(PDF, 187 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

November 2008

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Policy Paper No. 9: Die UN-Behindertenrechtskonvention und ihr Fakultativprotokoll. Ein Beitrag zur Ratifikationsdebatte

Das Policy Paper versteht sich als Beitrag zur laufenden Debatte über die Ratifikation der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Es enthält eine Zusammenfassung der Konvention und ihr Fakultativprotokoll. Darüber hinaus erörtert es, welche Konsequenzen sich aus der Ratifikation ergeben, greift bisher ungeklärte Fragen auf und spricht Empfehlungen aus.

 

Autor: Valentin Aichele

Policy Paper

ISSN: 1614-2195

16 S.

(PDF, 143 KB, nicht barrierefrei)

Policy Paper

August 2008

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Das Menschenrecht auf Bildung und der Schutz vor Diskriminierung. Exklusionsrisiken und Inklusionschancen

Das Recht auf Bildung ist nicht nur ein eigenständiges Menschenrecht, sondern auch ein zentrales Instrument, um den Menschenrechten zur Geltung zu verhelfen. Als Empowerment Right hat es eine wichtige Bedeutung für die Befähigung von Menschen, sich für die eigenen Rechte einzusetzen und sich im solidarischen Einsatz für die Menschenrechte anderer zu engagieren. Die Studie erklärt die normativen Grundlagen des Menschenrechts auf Bildung und erläutert die menschenrechtlichen Strukturelemente, die bei der umfassenden Verwirklichung der Bildungsrechte von Kindern und Jugendlichen zu berücksichtigen sind. Sie bietet Anregungen für eine Politik der Inklusion und Integration in der Bildung, die angemessen auf die Verschiedenheit der Lernenden reagieren kann.

 

Autorin: Mona Motakef

Studie

ISBN: 3-937714-19-7

50 S.

(PDF, 292 KB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Mai 2006

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In der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte steht ein PC-Arbeitsplatz für blinde und sehbehinderte Besucherinnen und Besucher zur Verfügung.
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