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Rechte von Menschen mit Behinderungen

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Warum der Vertrag von Marrakesch endlich umgesetzt werden muss

Der Vertrag von Marrakesch erleichtert den Zugang zu veröffentlichten Werken für blinde und sehbehinderte Personen. Diese Publikation der Monitoring-Stelle befasst sich mit den erforderlichen Schritten der Bundesregierung, den Vertrag von Marrakesch in Deutschland umzusetzen und damit den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Büchern zu verbessern.

4 S.

(PDF, 43 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

April 2016

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Prüfung abgelegt - und nun?
Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund, Länder und Kommunen

Die Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und die Monitoring-Stelle zur UN-Behinderten- rechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte luden zu einer gemeinsamen Fachkonferenz, um anhand einer Auswahl übergreifender Themen mit hochrangigen Entscheidungsträgern auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft darüber zu diskutieren, wie es mit der Umsetzung der UN-Behinderten- rechtskonvention in Deutschland weiter gehen soll und welche Auswirkungen die Prüfung des deutschen Staatenberichts vor dem UN-Fachausschuss auf Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik hat.

(PDF, 396 KB)

Dokumentationen

79 Seiten

März 2016

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 15.01.2016 (BR-Drs. 18/16) eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

Am 15. Januar 2016 hat die Bundesregierung einen neuen Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vorgelegt. Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt diese Vorlage und das darin zum Ausdruck kommende Bestreben der Bundesregierung, das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) im Sinne der UN-BRK weiterzuentwickeln und in der laufenden Legislatur in Kraft zu setzen. Diesem Vorhaben kommt eine erhebliche Ausstrahlungswirkung zu. Denn verschiedene Landesregierungen haben unterstrichen, dass sie das Bundesvorhaben abwarten und sich bei der Überarbeitung ihrer Landes-Behindertengleichstellungsgesetze an den Ergebnissen der Novellierung auf Bundesebene orientieren werden.

(PDF, 573 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

30 Seiten

März 2016

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen anlässlich der Öffentlichen Anhörung am 18. November 2015

(PDF, 138 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

November 2015

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Information der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 9: Zugänglichkeit

Die Allgemeine Bemerkung Nr. 2 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) befasst sich mit einem der zentralen Elemente der UN-Behindertenrechtskonvention: Dem Prinzip der Zugänglichkeit gemäß Artikel 9 der UN-BRK. Die Gewährleistung eines gleichberechtigten und gleichwertigen Zugangs zu allen Lebensbereichen ist eine zentrale Voraussetzung dafür, die eigenen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Dies gilt auch und insbesondere für Menschen mit Behinderungen. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 2 wirft auch für Deutschland gewichtige Umsetzungsfragen auf, etwa für die Ausgestaltung des Betreuungsrechts sowie dessen Ausrichtung und Kontrolle der Praxis.

(PDF, 417 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

24 Seiten

November 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 1 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Artikel 12: Gleiche Anerkennung vor dem Recht

Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 des UN-Ausschusses für die Rechte von  Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) befasst sich mit einer der zentralen Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention: Dem Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-BRK. Das Recht ist zentral für alle Lebensbereiche von Menschen mit Behinderungen. Es ist eine zentrale Voraussetzung, um die Freiheiten der  anderen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Jedoch werden  Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu anderen Menschen weitaus stärker in ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit eingeschränkt oder sie verlieren diese sogar auf Grund ihrer Behinderung. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 wirft auch für Deutschland gewichtige Umsetzungsfragen auf, etwa für die Ausgestaltung des Betreuungsrechts sowie dessen Ausrichtung und Kontrolle der Praxis.

(PDF, 356 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

23 Seiten

September 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK anlässlich der Veröffentlichung der Thematischen Studie des UN-Hochkommissariats zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung

Die hier vorgestellte Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft von Menschen mit Behinderungen ist nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat daher die zentralen Inhalte der Studie zusammengefasst und deren Empfehlungen ins Deutsche übersetzen lassen.

Die Studie wurde am 12. Dezember 2014 veröffentlicht und trägt zur Klärung der menschenrechtlichen Verpflichtungen bei, die sich aus Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben. Das Hochkommissariat führt drei zentrale Elemente des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft aus: Wahlfreiheit, Unterstützung und die Verfügbarkeit von gemeindenahen Diensten und Infrastrukturen. In diesem Zusammenhang müssen die rechtliche Handlungsfähigkeit aller Menschen mit Behinderungen anerkannt, Zwangsunterbringungen verboten und ein Prozess der De-Institutionalisierung angestoßen werden. Der UN-Menschenrechtsrat, das höchste Gremium der Staatenvertreter in diesem Bereich, fordert die Staatengemeinschaft auf, die Ergebnisse der Studie zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

(PDF, 416 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

17 Seiten

September 2015

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Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity - Neun Handreichungen für die anwaltliche Praxis

Dieser Sammelband bündelt die Publikationsreihe "Handreichung", die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" zwischen 2012 und 2014 erschienen ist. Die neun Handreichungen
umfassen die Themenfelder Diversity-Kompetenzaufbau und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz. Die Beiträge richten sich an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, an Mitarbeitende von Verbänden und Beratungsstellen sowie an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare.

Autor/in: Projekt "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt"

Handreichung

ISBN: 978-3-945139-45-5 (Print)

Juli 2015

CRPD - Abschließende Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

12 S.

(PDF 236 KB)

Übersetzung

Mai 2015

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Concluding observations on the initial report of Germany

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

Weitere Publikationen

11 Seiten

Mai 2015

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Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis"

Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand am 6. März 2015 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung? Und wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?
Die Diskussion machte deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der Konvention noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

(PDF, 1,12 MB)

Dokumentationen

36 Seiten

April 2015

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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

24 Seiten

April 2015

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Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015.

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

38 Seiten

April 2015

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Parallel Report to the UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention.
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention. Berlin, März 2015 (englisch).
(PDF, 334 KB)

Herausgeber/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

39 Seiten

April 2015

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aktuell 1/2015: UN-Behindertenrechtskonvention: Den Nationalen Aktionsplan zu einem wirksamen menschenrechtlichen Instrument machen

Die Bundesregierung hat 2011 einen Nationalen Aktionsplan verabschiedet, um politische Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu ergreifen. Derzeit überarbeitet sie den Aktionsplan. Aus diesem Anlass fordert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im aktuell 1/2015, neue Maßnahmen stärker an der Verwirklichung der einzelnen Rechte der Konvention zu orientieren und bestehende Probleme gezielt und wirkungsvoll anzugehen.

Autorin: Britta Leisering

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 S.

(PDF, 308 KB)

Autor/in: Britta Leisering

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

März 2015

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Diskussionspapier Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht

Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.

In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.

Autor: Daniel Scherr

Diskussionspapier

44 S.

(PDF, 973 KB)

Weitere Publikationen

Februar 2015

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Inklusive Bildung: Schulgesetze auf dem Prüfstand

Der rechtliche Rahmen für ein inklusives Bildungssystem ist in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich: In vielen Ländern sind seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Jahr 2009 nicht unerhebliche Änderungen und Anpassungen des Landesschulrechts an die menschenrechtlichen Vorgaben vorgenommen worden, wie sie in der Konvention konkretisiert werden.

Die Studie ermittelt anhand von zwölf ausgewählten menschenrechtlichen Kriterien den Umsetzungsstand der Vorgaben aus dem Recht auf inklusive Bildung im deutschen Schulrecht (Artikel 24 UN-BRK in Verbindung mit Artikel 13 UN-Sozialpakt). Sie untersucht den Stand der rechtlichen Rahmenbedingungen für die schulische Bildung und zeichnet die Entwicklungen auf der rechtlichen Ebene seit dem Inkrafttreten der UN-BRK in ihren wesentlichen Zügen nach. Stand ist die Rechtslage zum Stichtag 01.12.2013.

Autoren: Sven Mißling, Oliver Ückert

Studie

ISBN 978-3-945139-39-4 (PDF)
ISBN 978-3-945139-40-0 (Print)

68 S.

(PDF, 2,5 MB)

Analyse/Studie

Dezember 2014

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Schriftliche Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bauordnung für Berlin

Im Rahmen einer von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durchgeführten Anhörung zum 3. Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin hat die Monitoring-Stelle eine schriftliche Stellungnahme eingereicht. Die Monitoring-Stelle macht in ihrer Stellungnahme deutlich, dass der Entwurf zur Änderung der Berliner Bauordnung vom 14. Juli 2014 in keiner Weise geeignet ist, die verbindlichen Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen oder die rechtlichen Grundlagen zur Gewährleistung baulicher Barrierefreiheit in Berlin zu verbessern. Zudem werden konkrete Formulierungsvorschläge im Einklang mit den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention unterbreitet.

Stellungnahme

11 S.

(PDF, 124 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Oktober 2014

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Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) erstreckt sich auf alle Rechtsgebiete. Ihr umfassender Anspruch, bürgerliche Freiheitsrechte mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Grundrechten zu verbinden und dabei der Gleichbehandlung besondere Bedeutung beizumessen, eröffnet auch im Sozialrecht eine neue, menschenrechtliche Perspektive. Die Handreichung zeigt, wie die UN-BRK in der anwaltlichen Praxis im Sozialrecht Anwendung finden kann.

Handreichung

Autor: Oliver Tolmein

20 S.  

ISBN 978-3-945139-28-8 (PDF)

(PDF, 1,2 MB)

Handreichung

Oktober 2014

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Eingabe der Monitoring-Stelle zur UN-BRK an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Vorbereitung einer Frageliste im Prüfverfahren des ersten deutschen Staatenberichts 2015

Im Zuge der Berichtsprüfung hat sich die Monitoring-Stelle im Februar 2014 mit einer Eingabe an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewandt. Sie hat dem Fachausschuss Hinweise auf ausgewählte Umsetzungsfelder der UN-BRK gegeben und Vorschläge gemacht, welche Umsetzungsfelder vertieft werden sollten und welche Fragen zur weiteren Klärung von Deutschland zu beantworten wären.
Die Original-Eingabe der Monitoring-Stelle vom Februar 2014 ist in englischer Sprache. Hier finden Sie die Eingabe in deutscher Übersetzung.

Monitoring-Stelle zur UN-BRK

28 S.

(PDF, 1,2 MB)

Weitere Publikationen

Oktober 2014

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