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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme: Bundesteilhabegesetz (BTHG) überarbeiten
Anmerkungen zum BTHG aus menschenrechtlicher Perspektive anlässlich der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs im Deutschen Bundestag am 22.09.2016

Gegenstand der Stellungnahme ist der "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)" in der vom Bundeskabinett am 28.06.2016 beschlossenen und dem Deutschen Bundestag am 05.09.2016 übersandten Fassung.

(PDF, 254 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

13 Seiten

September 2016

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Bericht: Die Zehn Behindertenpolitischen Leitlinien: Wo steht Berlin in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?

Anlässlich der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts ihren Bericht "Die Zehn Behindertenpolitischen Leitlinien: Wo steht Berlin in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention?". In ihrem Bericht formulierte die Monitoring-Stelle bereits im Dezember 2015 Empfehlungen, wie die Berliner Politik und Verwaltung für mehr Inklusion sorgen können.

(PDF, 1,14 MB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

109 Seiten

September 2016

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Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland - Unabhängiger Evaluierungsbericht anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016

Zum 1. Januar 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Aus diesem Anlass hat das Auswärtige Amt das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt, unabhängig zu evaluieren, wie die OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie hierzulande umgesetzt werden. Geprüft hat das Institut die Themen: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität, Geschlechtergleichheit (Datensammlung zu Gewalt gegen Frauen, Lohngerechtigkeit, Frauen, Frieden, Sicherheit), Bekämpfung von Menschenhandel (Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung), Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen, Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten sowie der politischen Interessenvertretung.

(PDF, 1,2 MB)

Autor/in: Gesamtredaktion: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Weitere Publikationen

119 Seiten

September 2016

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Kommentar zum Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den Nationalen Aktionsplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verabschiedet. Der Aktionsplan soll dazu dienen, die UN-BRK in der nationalen Politik einzuhalten und umzusetzen. In ihrer Stellungnahme hebt die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention einige Stärken und Schwächen des Aktionsplans hervor.

(PDF, 225 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

7 Seiten

Juli 2016

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Inklusiver Arbeitsmarkt statt Sonderstrukturen
Warum wir über die Zukunft der Werkstätten sprechen müssen

300.000 Menschen arbeiten in Deutschland in Werkstätten für behinderte Menschen. Sie erhalten für ihre Arbeit nur ein Taschengeld. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben sie kaum Chancen. Solange das so ist, kann von einer Verwirklichung des Rechts auf Arbeit und Beschäftigung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention nicht die Rede sein.

(PDF, 70 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

Juni 2016

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Wie soll die Arbeit sein für Menschen mit Behinderung?
Darüber müssen wir nachdenken.

Was steht in diesem Text?
Dieser Text ist über die Arbeit
von Menschen mit Behinderung.
Viele von den Menschen arbeiten
in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung.
Denn:
Die Arbeit in Deutschland
ist oft nicht gut für alle Menschen.
In diesem Text können Sie lesen:

  • Warum die Arbeit in Deutschland
    nicht gut für alle ist.
  • Wie die Arbeit sein soll
    für Menschen mit Behinderung.

(PDF, 378 KB, barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

7 Seiten

Juni 2016

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Positionen Nr. 9: Zugang zum Recht (auch in Leichter Sprache)

Menschen mit Behinderungen haben nach der UN-Behindertenrechtskonvention das gleiche Recht wie alle anderen Menschen auf einen wirksamen Zugang zum Justizsystem. Dieses Recht ist in Deutschland noch nicht für alle Menschen mit Behinderungen voll verwirklicht. Der zuständige UN-Fachausschuss hat darauf im Frühjahr 2015 ausdrücklich hingewiesen und verschiedene Empfehlungen ausgesprochen. Diese sind zügig umzusetzen.

(PDF, 335 KB)

Hinweis: Von dieser Publikation können wir pro Privatperson 1 Exemplar versenden, pro Organisation höchstens 3 Exemplare.

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Positionen

ISBN: 978-3-945139-85-1 (PDF)
ISSN: 21908885 (PDF)

4 Seiten

Mai 2016

Das muss Deutschland machen für die Rechte von Menschen mit Behinderung
Parallelbericht der Monitoring-Stelle UN-BRK in Leichter Sprache

In diesem Text sind Infos zu einem Bericht.
Der Bericht ist über die Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland.
Der Bericht heißt: Parallel-Bericht.

(PDF, 1,36MB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-BRK

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menchenrechte

Weitere Publikationen

16 Seiten

Mai 2016

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Mehr barrierefreie Bücher
Warum der Vertrag von Marrakesch endlich umgesetzt werden muss

Der Vertrag von Marrakesch erleichtert den Zugang zu veröffentlichten Werken für blinde und sehbehinderte Personen. Diese Publikation der Monitoring-Stelle befasst sich mit den erforderlichen Schritten der Bundesregierung, den Vertrag von Marrakesch in Deutschland umzusetzen und damit den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Büchern zu verbessern.

4 S.

(PDF, 43 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

April 2016

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Prüfung abgelegt - und nun?
Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund, Länder und Kommunen

Die Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und die Monitoring-Stelle zur UN-Behinderten- rechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte luden zu einer gemeinsamen Fachkonferenz, um anhand einer Auswahl übergreifender Themen mit hochrangigen Entscheidungsträgern auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene sowie Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft darüber zu diskutieren, wie es mit der Umsetzung der UN-Behinderten- rechtskonvention in Deutschland weiter gehen soll und welche Auswirkungen die Prüfung des deutschen Staatenberichts vor dem UN-Fachausschuss auf Rechtsprechung, Gesetzgebung und Politik hat.

(PDF, 396 KB)

Dokumentationen

79 Seiten

März 2016

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 15.01.2016 (BR-Drs. 18/16) eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

Am 15. Januar 2016 hat die Bundesregierung einen neuen Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts vorgelegt. Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt diese Vorlage und das darin zum Ausdruck kommende Bestreben der Bundesregierung, das Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) im Sinne der UN-BRK weiterzuentwickeln und in der laufenden Legislatur in Kraft zu setzen. Diesem Vorhaben kommt eine erhebliche Ausstrahlungswirkung zu. Denn verschiedene Landesregierungen haben unterstrichen, dass sie das Bundesvorhaben abwarten und sich bei der Überarbeitung ihrer Landes-Behindertengleichstellungsgesetze an den Ergebnissen der Novellierung auf Bundesebene orientieren werden.

(PDF, 573 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

30 Seiten

März 2016

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Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen anlässlich der Öffentlichen Anhörung am 18. November 2015

(PDF, 138 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

November 2015

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Information der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 2 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Artikel 9: Zugänglichkeit

Die Allgemeine Bemerkung Nr. 2 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) befasst sich mit einem der zentralen Elemente der UN-Behindertenrechtskonvention: Dem Prinzip der Zugänglichkeit gemäß Artikel 9 der UN-BRK. Die Gewährleistung eines gleichberechtigten und gleichwertigen Zugangs zu allen Lebensbereichen ist eine zentrale Voraussetzung dafür, die eigenen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Dies gilt auch und insbesondere für Menschen mit Behinderungen. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 2 wirft auch für Deutschland gewichtige Umsetzungsfragen auf, etwa für die Ausgestaltung des Betreuungsrechts sowie dessen Ausrichtung und Kontrolle der Praxis.

(PDF, 417 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

24 Seiten

November 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 1 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Artikel 12: Gleiche Anerkennung vor dem Recht

Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 des UN-Ausschusses für die Rechte von  Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) befasst sich mit einer der zentralen Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention: Dem Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-BRK. Das Recht ist zentral für alle Lebensbereiche von Menschen mit Behinderungen. Es ist eine zentrale Voraussetzung, um die Freiheiten der  anderen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Jedoch werden  Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu anderen Menschen weitaus stärker in ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit eingeschränkt oder sie verlieren diese sogar auf Grund ihrer Behinderung. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 wirft auch für Deutschland gewichtige Umsetzungsfragen auf, etwa für die Ausgestaltung des Betreuungsrechts sowie dessen Ausrichtung und Kontrolle der Praxis.

(PDF, 356 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

23 Seiten

September 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK anlässlich der Veröffentlichung der Thematischen Studie des UN-Hochkommissariats zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung

Die hier vorgestellte Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft von Menschen mit Behinderungen ist nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat daher die zentralen Inhalte der Studie zusammengefasst und deren Empfehlungen ins Deutsche übersetzen lassen.

Die Studie wurde am 12. Dezember 2014 veröffentlicht und trägt zur Klärung der menschenrechtlichen Verpflichtungen bei, die sich aus Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben. Das Hochkommissariat führt drei zentrale Elemente des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft aus: Wahlfreiheit, Unterstützung und die Verfügbarkeit von gemeindenahen Diensten und Infrastrukturen. In diesem Zusammenhang müssen die rechtliche Handlungsfähigkeit aller Menschen mit Behinderungen anerkannt, Zwangsunterbringungen verboten und ein Prozess der De-Institutionalisierung angestoßen werden. Der UN-Menschenrechtsrat, das höchste Gremium der Staatenvertreter in diesem Bereich, fordert die Staatengemeinschaft auf, die Ergebnisse der Studie zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

(PDF, 416 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

17 Seiten

September 2015

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Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity - Neun Handreichungen für die anwaltliche Praxis

Dieser Sammelband bündelt die Publikationsreihe "Handreichung", die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" zwischen 2012 und 2014 erschienen ist. Die neun Handreichungen
umfassen die Themenfelder Diversity-Kompetenzaufbau und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz. Die Beiträge richten sich an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, an Mitarbeitende von Verbänden und Beratungsstellen sowie an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare.

Autor/in: Projekt "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt"

Handreichung

ISBN: 978-3-945139-45-5 (Print)

Juli 2015

CRPD - Abschließende Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

12 S.

(PDF 236 KB)

Übersetzung

Mai 2015

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Concluding observations on the initial report of Germany

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

Weitere Publikationen

11 Seiten

Mai 2015

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Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis"

Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand am 6. März 2015 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung? Und wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?
Die Diskussion machte deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der Konvention noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

(PDF, 1,12 MB)

Dokumentationen

36 Seiten

April 2015

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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

24 Seiten

April 2015

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PC-Arbeitsplatz für Blinde und Sehbehinderte

In der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte steht ein PC-Arbeitsplatz für blinde und sehbehinderte Besucherinnen und Besucher zur Verfügung.
Weitere Informationen zum barrierefreien Arbeitsplatz.