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Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention ist vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Anfang 2016 beauftragt worden, den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu evaluieren sowie eine Normenprüfung ausgewählter Thüringer Rechtsmaterien durchzuführen.

Die Normenprüfung umfasst zwei Komponenten: Zum einen wird die Monitoring-Stelle ausgewählte Thüringer Gesetze und Verordnungen auf Vereinbarkeit mit der UN-BRK prüfen und Vorschläge für eine bessere Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen machen. Zum anderen wird sie Ministerien, die selber eine Normenprüfung anhand des Allgemeinen Prüfrasters durchführen werden, beraten. Die Ergebnisse der Normenprüfungen sollen mit den zuständigen Ministerien diskutiert werden.

Im Rahmen der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans hat die Monitoring-Stelle dessen Rückbindung an die UN-BRK geprüft. Geprüft wurde außerdem, wie sich die Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Fortschreibung des Maßnahmenplans umsetzen lassen. Die für die Evaluierung eingesetzten Methoden umfassten neben Literatur- und Dokumentenanalysen auch Interviews mit Expertinnen und Experten, unter anderem zu den Themen Partizipation und Umsetzungssteuerung des Maßnahmenplans. Die Ergebnisse der Evaluation sind im unten stehenden Bericht veröffentlicht worden.

Evaluations-Bericht: Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

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