Kurzdarstellung Monitoring-Stelle

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Die Monitoring-Stelle

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention 

Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde 2001 als die Nationale Menschenrechtsinstitution in Deutschland gegründet. 2008 wurde das Institut darüber hinaus von der Bundesregierung beauftragt, die Einhaltung der Rechte von Menschen mit Behinderungen nach der UN-Behindertenrechtskonvention zu fördern und die Umsetzung in Deutschland zu begleiten. Hierzu hat es die so genannte Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention eingerichtet (siehe auch Artikel 33 Absatz 2 der UN-Behindertenrechtskonvention).

Aufgaben

Die unabhängige Monitoring-Stelle trägt unter anderem durch Politikberatung, anwendungsorientierte Forschung, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung und zum Schutz der in der UN-Konvention verankerten Rechte bei. Die Stelle formuliert Empfehlungen an die Akteure von Staat und Politik, etwa an die Gesetzgeber und Regierungen in Bund und Ländern, und gibt Stellungnahmen zu menschenrechtlichen Fragen ab. Die Monitoring-Stelle berichtet darüber hinaus dem UN-Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen über die Umsetzung der Konvention in Deutschland. Dieser internationale Fachausschuss überprüft in regelmäßigen Abständen die Umsetzung der Konvention.

Der Monitoring-Stelle ist es wichtig, mit den federführenden Ministerien ("Focal Points") in Bund und Ländern, dem Bundes- und den Landesbehindertenbeauftragten sowie mit den in der Behindertenpolitik aktiven Verbänden, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten.

Es ist dagegen keine Aufgabe der Monitoring-Stelle, Beschwerden nachzugehen oder in Einzelfällen rechtlich zu beraten, sie nimmt keine Ombudsfunktionen wahr.

Themen

Die Monitoring-Stelle hat bislang zu folgenden Themen gearbeitet: "Angemessene Vorkehrungen", "Partizipation als Querschnittsanliegen" und "Inklusive Bildung". Sie publizierte zu den Themen "Monitoring" und "Aktionspläne".

Die Monitoring-Stelle wird sich in Zukunft verstärkt der politischen Partizipation und der Gleichstellung in Bezug auf die rechtliche Handlungsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen annehmen.

Kontakt
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention
Deutsches Institut für Menschenrechte
Zimmerstraße 26/27, 10969 Berlin
Tel.: 030 25 93 59 – 450
Fax: 030 25 93 59 – 459
E-Mail: monitoring-stelle(at)institut-fuer-menschenrechte.de