Monitoring-Stelle UN-BRK

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Monitoring-Stelle UN-BRK - aktuell

Pressemitteilung: Inklusionsstärkungsgesetz in NRW hat Vorbildcharakter für andere Bundesländer

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die aktuelle Gesetzesinitiative Nordrhein-Westfalens, das mit dem "Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen" die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf Landes- und kommunaler Ebene voranbringen will.

Monitoring-Stelle UN-BRK lud zu den 20. Verbändekonsultationen ein

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 11. November 2015 in Berlin die 20. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf der Befassung mit den Entwicklungen seit der Staatenprüfung und den daraus aus Sicht der Bundesregierung folgenden Aufgaben.

Monitoring-Stelle UN-BRK legt deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht vor

Wie können Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben und in rechtlichen Angelegenheiten selbst bestimmt handeln? Wie sichern die Menschenrechte diese Selbstbestimmung ab? Um diese fundamentale Frage zu beantworten, hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereits 2014 die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgelegt.

Normenprüfung: Rechtsvorschriften am Maßstab der UN-BRK messen!

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt mehrere Bundesländer bei der Überprüfung von Gesetzen und Verordnungen mit Blick auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Normenscreening). Dazu hat sie heute eine Arbeitshilfe veröffentlicht.

Recht von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft: Information der Monitoring-Stelle zur Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte erschienen

Im Dezember 2014 veröffentlichte das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte eine Thematische Studie zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft. Die Studie trägt zur Klärung der menschenrechtlichen Verpflichtungen bei, die sich aus Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben, und gibt wichtige Anstöße für die Umsetzung dieses Rechts in Deutschland.

Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

Am 6. März 2015 diskutierte die Monitoring-Stelle gemeinsam mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsprechung unter Einbindung von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über den Umgang deutscher Gerichte mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt.

"Die Umsetzung der UN-BRK ist längst nicht abgeschlossen"

Am 24. Juni fand im dbb forum berlin die Veranstaltung "Prüfung abgelegt – und nun? Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund und Länder" statt. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen veranstalteten die Konferenz gemeinsam.

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

Kontakt

Dr. Valentin Aichele, LL.M.
Leiter der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Cathrin Kameni
Assistentin der Leitung der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Lea Beckmann
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Monitoring-Stelle
Tel: 030 25 93 59 - 463
E-Mail: beckmann(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt Sabine Bernot

Dr. Sabine Bernot
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 259 359 - 448
E-Mail: bernot(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt Catharina Hübner

Catharina Hübner, LL.M.
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel: 030 25 93 59 - 413
E-Mail: huebner(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Susann Kroworsch
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 259 359 - 444
E-Mail: kroworsch(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Britta Leisering
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 451
E-Mail: leisering(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Peter Litschke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: litschke(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt

Dr. Meike Nieß
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel: +49 30 25 93 59 - 442
E-Mail: niess(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Leander Palleit
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 458
E-Mail: palleit(at)institut-fuer-menschenrechte.de

 

 

Dr. Judith Striek, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 468
E-Mail: striek(at)institut-fuer-menschenrechte.de