Monitoring-Stelle UN-BRK

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Monitoring-Stelle UN-BRK - aktuell

Pressemitteilung: UNESCO-Welttag des Buches und des Urheberrechts am 23. April: Blinde und sehbehinderte Menschen haben ein Recht auf Bücher

Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Welttags des Buches auf, den "Vertrag von Marrakesch" endlich umzusetzen. Dieses völkerrechtliche Übereinkommen aus dem Jahr 2013 sichert Menschen mit Lese- und Sehbehinderungen den Zugang zu Büchern und kulturellen Werken in barrierefreien Formaten wie Brailleschrift, Großdruck oder Hörbuch. Obwohl die Bundesregierung den Vertrag unterstützt, hat sie ihn noch nicht ratifiziert. Grund dafür ist ein Streit mit der EU-Kommission über die Frage, wer für die Umsetzung des Vertrags zuständig ist.

Monitoring-Stelle evaluiert Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie beauftragt worden, in diesem Jahr den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) zu evaluieren sowie bis Ende 2017 eine Normenprüfung ausgewählter Landesgesetze und Verordnungen durchzuführen.

Pressemitteilung: 7 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - Institut kritisiert mangelnde Umsetzung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Berlin - Anlässlich des 7. Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Sie hat einen Perspektivwechsel eingeläutet: Menschen mit Behinderungen werden nicht mehr als Objekte der Fürsorge betrachtet, sondern als Menschen mit Rechten. Doch nach wie vor fehlt es an politischem Willen und Mut, die Umsetzung der Konvention in Deutschland richtig voranzutreiben."

Pressemitteilung: Behindertengleichstellungsrecht: Private zur Beseitigung von Barrieren verpflichten

Berlin – Anlässlich der ersten Lesung zur "Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts" am 17. März fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundestagsabgeordneten auf, mit dem Gesetz auch Private wirksam zur Beseitigung und Vermeidung von Barrieren zu verpflichten. Zwar enthalte der Gesetzentwurf der Bundesregierung Verbesserungen. "Es fehlen jedoch verbindliche Regelungen für mehr Zugänglichkeit im privaten Bereich, etwa beim Wohnen, Einkaufen, bei der Mobilität oder der Freizeit - gerade dort, wo Menschen mit Behinderungen in ihrem Alltag immer noch auf zahlreiche Hindernisse stoßen", kritisiert Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

Pressemitteilung: Landtagswahlen am 13. März: Rechte von Menschen mit Behinderungen entschlossen auf die politische Agenda setzen

Berlin – Anlässlich der Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Gewinner der Wahlen dazu auf, die UN-Behindertenrechtskonvention mit mehr Nachdruck umzusetzen. "Künftige Landesregierungen müssen die Rechte von Menschen mit Behinderungen noch deutlicher zum Maßstab ihres Regierungshandelns machen. Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention muss entschlossener auf die politische Agenda gesetzt werden", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.

Rückblick: Monitoring-Stelle UN-BRK lud zu den 21. Verbändekonsultationen ein

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 17. Februar in Berlin die 21. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt war dieses Mal die Diskussion des Themas "Schutz vor Gewalt". Was ist zu tun, um Artikel 16 der UN-Behindertenrechtskonvention ("Freiheit von Ausbeutung, Gewalt und Missbrauch") umzusetzen, lautete die zentrale Frage.

Pressemitteilung: Bundesregierung muss ihre behindertenpolitischen Versprechungen einlösen

Berlin - Anlässlich des Internationalen Tags für die Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) erklärt die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Wir erwarten, dass die Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention mit Priorität umgesetzt werden. Dazu gehören das Bundesteilhabegesetz, die Reform des Bundesbehindertengleichstellungsgesetzes, aber auch die Einführung einer Längsschnittstudie zur Verbesserung der Datenlage, der sogenannte "Disability Survey". (...)"

Link zur Website www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/startseite-leichte-sprache.html

Kontakt

Dr. Valentin Aichele, LL.M.
Leiter der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Cathrin Kameni
Assistentin der Leitung der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: un-brk(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Lea Beckmann
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Monitoring-Stelle
Tel: 030 25 93 59 - 463
E-Mail: beckmann(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt Sabine Bernot

Dr. Sabine Bernot
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 259 359 - 448
E-Mail: bernot(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt Catharina Hübner

Catharina Hübner, LL.M.
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel: 030 25 93 59 - 413
E-Mail: huebner(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Susann Kroworsch
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 259 359 - 444
E-Mail: kroworsch(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Britta Leisering
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 451
E-Mail: leisering(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Peter Litschke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: litschke(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Porträt

Dr. Meike Nieß
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel: +49 30 25 93 59 - 442
E-Mail: niess(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Leander Palleit
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 458
E-Mail: palleit(at)institut-fuer-menschenrechte.de

 

 

Dr. Judith Striek, Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 468
E-Mail: striek(at)institut-fuer-menschenrechte.de