Monitoring-Stelle UN-BRK

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Monitoring-Stelle - aktuell

Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

Am 6. März 2015 diskutierte die Monitoring-Stelle gemeinsam mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsprechung unter Einbindung von Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über den Umgang deutscher Gerichte mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt.

"Die Umsetzung der UN-BRK ist längst nicht abgeschlossen"

Am 24. Juni fand im dbb forum berlin die Veranstaltung "Prüfung abgelegt – und nun? Die Empfehlungen des Fachausschusses zur UN-Behindertenrechtskonvention als Impulsgeber für Bund und Länder" statt. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention und die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen veranstalteten die Konferenz gemeinsam.

Monitoring-Stelle beriet mit behindertenpolitischen Organisationen über Abschließende Bemerkungen

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 13. Mai in Berlin die 19. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt war dieses Mal die Besprechung der Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss).

Pressemitteilung: Bürgerschaftswahl in Bremen: Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten dürfen am Sonntag nicht wählen

Berlin - Anlässlich der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am kommenden Sonntag kritisiert die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, dass Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten am Sonntag immer noch nicht wählen dürfen. "Menschen auf Grund einer Behinderung vom Wahlrecht auszuschließen, verletzt das Recht auf politische Partizipation", erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle. Bund und Länder müssten das Wahlrecht dringend reformieren und auf alle Menschen mit Behinderungen ausweiten.

Pressemitteilung: UN-Ausschuss kritisiert gesellschaftliche Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland / Aichele: "Es ist höchste Zeit, dass Deutschland die Weichen für eine inklusive Gesellschaft stellt."

Berlin – Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD-Ausschuss) hat am 17. April seine Abschließenden Bemerkungen zum Staatenprüfungsverfahren Deutschlands veröffentlicht. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im Deutschen Institut für Menschenrechte, legt nun zeitnah eine deutschsprachige Übersetzung der Abschließenden Bemerkungen sowie eine Zusammenfassung vor.

Weiterhin große Anstrengungen erforderlich, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Brandenburg voll zu verwirklichen

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Brandenburg: Bericht der Monitoring-Stelle veröffentlicht

"Die Delegation hat viele Fragen unzureichend beantwortet"

An der Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 26. und 27. März in Genf nahmen auch zahlreiche Verbände und Selbstorganisationen teil. Die Monitoring-Stelle hat sich vor Ort mit Jessica Schröder vom Deutschen Blinden und Sehbehindertenverband (DBSV) getroffen.

Kontakt

Dr. Valentin Aichele
Leiter der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
E-Mail: monitoring-stelle@institut-fuer-menschenrechte.de



Porträt

Sina Kallin
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: kallin@institut-fuer-menschenrechte.de



Cathrin Kameni
Assistentin der Leitung der Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 450
Fax: 030 25 93 59 - 459
E-Mail: monitoring-stelle@institut-fuer-menschenrechte.de

 

Britta Leisering
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 451
E-Mail: leisering@institut-fuer-menschenrechte.de

Dr. Leander Palleit
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 458
E-Mail: palleit@institut-fuer-menschenrechte.de

 

 

Daniel Scherr, LL.M.
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle
Projekt "Monitoring-Stelle Berlin"
Tel.: 030 25 93 59 – 455
E-Mail: scherr@institut-fuer-menschenrechte.de