UPR Deutschland 2018

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UPR Deutschland 2018

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen praktiziert seit 2007 ein Prüfverfahren, dem sich alle Mitgliedstaaten regelmäßig unterziehen sollen: den Universal Periodic Review (UPR). Grundlage für die Überprüfung der Menschenrechtslage in den Staaten sind die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vom jeweiligen Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen sowie gegebenenfalls das Humanitäre Völkerrecht, das in bewaffneten Konflikten gilt.

In der 30. Sitzung der für das Verfahren zuständigen Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates Anfang Mai 2018 steht die Situation der Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland erneut auf dem Prüfstand. (Deutschland wurde bereits 2013 und 2009 überprüft.) Im Fokus der Prüfung steht in erster Linie die Umsetzung der Empfehlungen aus dem letzten Zyklus. Daneben können aber auch weitere Aspekte der aktuellen Menschenrechtssituation in Deutschland Gegenstand des Verfahrens werden.

Die Bundesregierung muss ihren Staatenbericht Ende Januar/Anfang Februar 2018 beim Menschenrechtsrat einreichen und in der oben genannten Sitzung im Mai 2018 im Wege eines interaktiven Dialogs mit den anderen Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates dazu Rede und Antwort stehen.

Nicht staatliche Akteure beteiligen sich mit eigenen Stellungnahmen am Verfahren

Wie bereits in den vorangegangenen Zyklen hatten Nichtregierungsorganisationen/nicht staatliche Akteure auch im dritten UPR-Zyklus wieder Gelegenheit, sich bis zum 5. Oktober 2017 mit eigenen Berichten bzw. Stellungnahmen am Prüfverfahren zu beteiligen und damit die Prüfung durch den Menschenrechtsrat zu unterstützen. Ergänzend zu den Berichten bzw. Stellungnahmen bestand die Möglichkeit, in einer vom OHCHR bereitgestellten Matrix den Umsetzungsstand bezüglich aller an Deutschland im Jahr 2013 gerichteten Empfehlungen zu kommentieren. Nähere Informationen zur Beteiligung am Verfahren finden Sie auf der UPR-Website des OHCHR.


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Bericht und Empfehlungen des DIMR

Als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands beteiligt sich das Deutsche Institut für Menschenrechte mit einem eigenen Bericht am UPR-Verfahren. Der Bericht wurde am 5. Oktober beim Menschenrechtsrat eingereicht.

Der Bericht richtet den Fokus auf eine Reihe aus Sicht des Instituts aktuell besonders wichtige Menschenrechtsthemen. Er knüpft dabei an die Empfehlungen des Menschenrechtsrates an die Bundesregierung aus der zweiten Überprüfungsrunde an und nimmt zugleich neu entstandene menschenrechtlich relevante Herausforderungen in den Blick. Dem Bericht an die Seite gestellt hat das Institut eine Reihe konkreter Empfehlungen an die Bundesregierung.

UPR-Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Deutsch (PDF, 461 KB, nicht barrierefrei)

Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Deutsch (PDF, 390 KB, nicht barrierefrei)

UPR-Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Englisch (PDF, 427 KB, nicht barrierefrei)

Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Englisch (PDF, 356 KB, nicht barrierefrei)


Berichte von Nichtregierungsorganisationen

Das FORUM MENSCHENRECHTE hat einen Parallelbericht (Joint NGO Statement) zur Überprüfung Deutschlands im UPR des UN-Menschenrechtsrates eingereicht.

Joint NGO Submission – UPR on the Federal Republic of Germany – 05 October 2017 (PDF, 352 KB, nicht barrierefrei)