Menschenrechtsrat

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Menschenrechtsrat

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat im März 2006 die Ablösung der Menschenrechtskommission durch den Menschenrechtsrat beschlossen, der im Juni 2006 das erste Mal tagte.

Der Menschenrechtsrat ist ein Nebenorgan der Generalversammlung. Er besteht aus 47 Mitgliedstaaten, die von der Generalversammlung mit absoluter Mehrheit (96 Stimmen) für drei Jahre gewählt werden: 13 Sitze für die afrikanischen, 13 für die asiatischen, 6 für die osteuropäischen, 8 für die lateinamerikanischen und karibischen und 7 für die westeuropäischen und anderen Staaten. Neben seinen regulären Sitzungen hält der Menschenrechtsrat Sondersitzungen zu Themen und Ländersituationen ab und ernennt dazu Sonderberichterstatterinnen und Sonderberichterstatter. In einem Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren wird regelmäßig die Menschenrechtssituation in allen 192 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen begutachtet. Darüber hinaus existiert ein vertrauliches Untersuchungsverfahren für Fälle systematischer Menschenrechtsverletzungen.
Der Rat hat einen beratenden Ausschuss einberufen, dessen 18 Mitglieder für drei Jahre gewählt werden. Aus Deutschland war Dr. Wolfgang S. Heinz, Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte, von 2008 - 2013 als Experte in dem Gremium.

Zur Webseite des Menschenrechtsrates
UN Human Rights Council

Publikation des Instituts zum Thema

Petra Follmar-Otto (2012): aktuell 06/2012: Deutschland im Universal Periodic Review (UPR) – Von der Pflicht zur Kür

Wolfgang S. Heinz, Peter Litschke (2012): Essay No. 13: Der UN-Sicherheitsrat und der Schutz der Menschenrechte - Chancen, Blockaden und Zielkonflikte

Theodor Rathgeber (2012): New Prospects for Human Rights? The Human Rights Council between the Review Process and the Arab Spring

Theodor Rathgeber (2010): Reviewing the UN Human Rights Council: Perspectives from Civil Society

Veranstaltungen des Instituts zum Thema

Internationale Konferenz 2012

Ausführlicher Bericht zur internationalen Konferenz "The UN Human Rights Council's Performance: Prospects and Challenges" am 16. und 17. Oktober 2012 in Berlin

Diskussionsveranstaltung 2010

Kurzbericht Diskussionsveranstaltung "Der UN-Menschenrechtsrat – Zwischen Anspruch und Wirklichkeit", am 14. Oktober 2010 in Berlin