Informationen für NGOs

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Informationen für NGOs

Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) können sich an folgenden Aktivitäten des Ausschusses beteiligen:

Behandlung der Staatenberichte

NGOs und NHRIs sind aufgefordert, eigene Berichte und Informationen (Parallelberichte bzw. Alternativberichte, Schattenberichte) als Ergänzung zum Staatenbericht beim Ausschuss einzureichen. Zusätzlich können sie während der Sitzung der tagungsvorbereitenden Arbeitsgruppe (Pre-session) und am ersten Tag jeder Sitzung des Ausschusses bei der dort stattfindenden NGO-Anhörung ihre Beiträge mündlich vortragen. An der Staatenberichtsprüfung und dem Dialog mit der Delegation des Vertragsstaates können sie nur beobachtend teilnehmen.

Zur Pre-session ist eine Liste mit Schlüsselfragen und kurzen Erklärungen ausreichend, welche die Arbeitsgruppe für die Formulierung ihrer "list of issues" heranziehen kann. Spätestens eine Woche vor dem Treffen der Arbeitsgruppe kann die Liste per E-Mail an das Sekretariat geschickt werden. Umfangreichere Berichte sollten in zehnfacher Ausführung und mit einer Zusammenfassung versehen per Post versandt werden.

Handelt es sich um Informationen zum Termin der Staatenberichtsprüfung, sollten diese in 25facher Ausführung (18 für die Mitglieder, 3 für das Sekretariat und 4 für die Übersetzer) und überdies in elektronischem Format spätestens eine Woche vor der Sitzung an das Sekretariat des Ausschusses geschickt werden.
Der Ausschuss fordert, dass die eingereichten Informationen oder Parallelberichte

  1. einen Bezug zum Sozialpakt und zum jeweiligen Verfahren aufweisen
  2. kurz und präzise dargestellt sowie sachlich im Ton abgefasst sind
  3. belastbar sind und möglichst durch Quellenangaben abgesichert werden

Die Informationen sollten in einer Arbeitssprache des Ausschusses, am besten auf Englisch oder Französisch, übermittelt werden.

Obwohl alle Personen oder NGOs berechtigt sind, Informationen an den Ausschuss zu schicken, ist es von Vorteil, wenn NGOs sich zusammenschließen und einen gemeinsamen Parallelbericht erstellen. Dies fördert den Dialog auf nationaler Ebene, bestärkt die im Bericht geäußerte Kritik und erleichtert die Arbeit des Ausschusses hinsichtlich der Aufnahme und Bewertung der eingegangenen Informationen. Die Kooperation mit einer mit den UN-Mechanismen vertrauten internationalen NGO, die einen Konsultativ-Status beim ECOSOC besitzt, ist unbedingt zu empfehlen. Diese können schriftliche Stellungnahmen zwecks Veröffentlichung in den Arbeitssprachen des Ausschusses mindestens drei Monate vor Beginn der Tagung abgeben. Sie müssen sich auf konkrete Vorschriften des Sozialpaktes beziehen und vordringliche Probleme aus Sicht der NGOs zum Inhalt haben.

NGOs und NHRIs können auch Anregungen einreichen für die Tage der allgemeinen Diskussionen (General Discussion Days) oder für die Erstellung Allgemeiner Bemerkungen (General Comments).

Weitere Informationen in Englisch auf der Website des Auschusses Information for Civil Society Organisations

Im Jahr 2000 veröffentlichte der Ausschuss detaillierte Richtlinien für NGOs
Committee on Economic, Social and Cultural Rights: NGO participation in the activities of the Committee on Economic, Social and Cultural Rights (PDF, 44KB, nicht barrierefrei) 

ESCR-Net
Internationales NGO-Netzwerk für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Englische Website)