Fachausschuss (CESCR)

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Der UN-Fachausschuss zum Sozialpakt (CESCR)

Der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (CESCR) wurde vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen die Aufgabe übertragen, die progressive Verwirklichung der im Sozialpakt niedergelegten Menschenrechte fachlich zu begleiten und ihre Umsetzung durch die Vertragsstaaten zu kontrollieren. Er setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen und tritt zweimal jährlich, im Mai und im November, für die Dauer von jeweils drei Wochen in Genf zusammen.

Eine umfassende Dokumentation der Arbeit des Ausschusses gibt es auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte:
Committee on Economic, Social and Cultural Rights (in englischer Sprache)

Staatenberichtsverfahren nach Artikel 16 und 17 Sozialpakt

Die Kontrolle der Umsetzung des Sozialpakts durch die Vertragsstaaten erfolgt durch die Überprüfung der Staatenberichte in den Sitzungswochen des Ausschusses.

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Individualbeschwerde- und Untersuchungsverfahren

Seit Inkrafttreten des Fakultativprotokolls am 05.05.2013 kann der Ausschuss auch Individualbeschwerden gegen einen Vertragsstaats des Protokolls prüfen und Untersuchungen vor Ort durchführen. 

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Allgemeine Bemerkungen

Darüber hinaus veröffentlicht der Ausschuss Allgemeine Bemerkungen (General Comments), die den Sozialpakt näher auslegen.

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