Archiv 3. und 4. Staatenbericht

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Kinderrechtskonvention

Dokumente zu den deutschen Staatenberichtsverfahren

Der kombinierte 3. und 4.  Staatenbericht wurde 2010 eingereicht und am 27. Januar 2014 vom Ausschuss geprüft.
Themen waren unter anderem Menschenrechtsbildung für bestimmte Berufsgruppen sowie die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, von Kindern mit Behinderungen und intersexuellen Kindern. Der wiederholten Empfehlung des Ausschusses, eine zentrale und unabhängige Monitoring-Stelle für die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland einzurichten, ist das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nachgekommen. Im August 2015 hat die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention im Deutschen Institut für Menschenrechte die Arbeit aufgenommen. Zunächst ist eine zweijährige Aufbauphase bis Juni 2017 vorgesehen.

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Parallelberichte

Erster Kinder- und Jugendreport zur UN-Berichterstattung über die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland

Über 3.500 junge Menschen zwischen 5 und 18 Jahren beteiligten sich über Fragebögen, Arbeitstreffen und Projekte an der Erstellung dieses ersten Kinder- und Jugendreports zur UN-Berichterstattung. Der Report wird dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in Genf vorgelegt und soll Teil der Berichterstattung über die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention sein. (Aus der Presseerklärung vom 20. Mai 2010)

Ergänzender Bericht der National Coalition zum Dritt- und Viertbericht der Bundesrepublik Deutschland an die Vereinten Nationen gemäß Artikel 44 Abs. 1 Buchstabe b des Übereinkommens über die Rechte des Kindes.
National Coalition für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

Schattenbericht Kindersoldaten 2011. Schattenbericht im Rahmen des Staatenberichtsverfahrens zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes und zum Fakultativprotokoll betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. Von Dr. Hendrik Cremer im Auftrag von terre des hommes, missio, Kindernothilfe e.V. und Deutsches Kommitee für UNICEF e.V.

Weitere Parallelberichte auf der Website des Kinderrechts-Ausschusses

List of issues

CRC: List of issues to be taken up in connection with the consideration of the combined third and fourth periodic reports of Germany (PDF, 39 KB, nicht barrierefrei)

Die list of issues wurden in der Sitzung der Pre-Sessional Working Group des Kinderrechtsausschusses am 18.06.2013 vorbereitet. Das Deutsche Institut für Menschenrechte nahm gemeinsam mit Organisationen der Zivilgesellschaft an der Sitzung teil und reichte dazu eine vom Ausschuss angefragte Stellungnahme ein:

German Institute for Human Rights: Suggested topics to be taken into account for the preparation of a list of issues (PDF, 156 KB, nicht barrierefrei)

Schriftliche Antwort der Bundesregierung auf die List of Issues
Replies of Germany to the list of issues in relation to the third and fourth period reports of Germany (PDF, 344 KB, nicht barrierefrei)

Prüfung des Berichts

Die Prüfung des Staatenberichts fand in der 65. Sitzung des Ausschusses am 27.01.2014 in Genf statt.

Stellungsnahme der Regierungsdelegation zu Beginn der Sitzung (in Englisch) (PDF, 28 KB, nicht barrierefrei)

Die Sitzung wurde live im Treaty Body Webcast übertragen und kann im Webcast Archive erneut aufgerufen werden.