Informationen für NGOs

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Kinderrechtskonvention

Informationen für Nichtregierungsorganisationen

Von Anfang an gab es eine enge Zusammenarbeit des Kinderrechtsausschusses mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Dies erklärt sich unter anderem dadurch, dass bereits 1983 eine Ad-hoc-Gruppe von NGOs für die Erarbeitung einer Kinderrechtskonvention gegründet wurde, die auch nach der Annahme des Übereinkommens durch die VN-Generalversammlung Ende 1989 bestehen blieb. Inzwischen bildet sie unter dem Namen Child Rights Connect in Genf ein Netzwerk von rund 80 nationalen und internationalen NGOs. Ein weiteres Netzwerk ist das Child Rights Information Network (CRIN), dem weltweit über 2.000 NGOs angehören.

Das Child Rights Connect Netzwerk unterstützt  Vertreterinnen und Vetreter von nationalen Kinderrechtsorganisationen sowie andere interessierte Personen bei der Akkreditierung für die Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses.

In der Kinderrechtskonvention wird auf die Mitwirkung der NGOs ausdrücklich Bezug genommen wird. So heißt es in Artikel 45 a), dass der Ausschuss "andere zuständige Stellen" einladen kann, "sachkundige Stellungnahmen zur Durchführung des Übereinkommens auf Gebieten abzugeben, die in ihrem jeweiligen Arbeitsbereich fallen". In den Leitlinien für die Erstellung von Staatenberichten werden die Vertragsstaaten aufgefordert, Informationen über die Zusammenarbeit mit den NGOs zu liefern, unter anderem in welchem Umfang sie bei der Anfertigung der Staatenberichte und der Umsetzung des Übereinkommens beteiligt waren. 

NGOs können sich an folgenden Aktivitäten des Kinderrechtsausschusses beteiligen:

Behandlung der Staatenberichte

Der Ausschuss fordert NGOs ausdrücklich dazu auf, eigene Berichte und Informationen (Parallelberichte bzw. Alternativberichte, Schattenberichte) als Ergänzung zum Staatenbericht zu erstellen. Dabei können Informationen in allen Stadien des Staatenberichtsverfahrens eingereicht werden, beginnend mit der Sitzung der tagungsvorbereitenden Arbeitsgruppe über den Termin zur Berichtsprüfung bis hin zum Follow-up Bericht des Staates.

Der Interaktionsprozess mit den NGOs wird durch eine Arbeitsgruppe des Ausschusses institutionalisiert, die sich vor den Tagungen in nicht-öffentlichen Sitzungen trifft. Vertreterinnen und Vertreter der Vertragsstaaten dürfen an diesen Treffen nicht teilnehmen. Eingeladen werden insbesondere NGOs und nationale Koalitionen von NGOs, die schriftliche Berichte erstellt haben. Die NGO-Vertretungen werden aufgefordert, zu den Berichten der Vertragsstaaten Stellung zu nehmen und darüber zu berichten, in welchem Maße sie an der Erstellung dieser Berichte beteiligt worden sind.

Die Termine für die Einreichung von Berichten ebenso wie die vorgesehenen Zeiten für die mündliche Anhörung von NGOs werden einige Wochen vor den Sitzungsterminen auf der Website des Ausschusses bekannt gegeben.

An der Staatenberichtsprüfung und dem Dialog mit der Delegation des Vertragsstaates können NGOs nur beobachtend teilnehmen.