Behindertenrechtskonvention (CRPD)

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Behindertenrechtskonvention (CRPD)

Allgemein

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Convention on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD)
vom 13.12.2006. Resolution 61/106 der Generalversammlung der UNO.
In Kraft getreten am 03.05.2008.


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Vertragstext

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (PDF, 126 KB)

Convention on the Rights of Persons with Disabilities (PDF, 107 KB)

Den deutschen Text der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es in Gebärdensprache und als Sprachausgabe auf den Webseiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Gebärdensprachfilme (DGS) zur UN-Behindertenrechtskonvention und Sprachausgabe

Den deutschen Text der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es als Audiodateien in Leichter Sprache (mp3 als ZIP-Datei, 61 Minuten)

Beim Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e. V. (DVBS) können Sie eine DAISY-CD mit dem deutschen und dem englischen Text und dem Text in Leichter Sprache erhalten (für 5 Euro).

Deutscher Text der UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache (PDF, 1,7 MB)

Der englische Text der UN-Behindertenrechtskonvention in "Easy read" Fassung
Equality and Human Rights Commission: The United Nations Convention on the Rights of People with Disabilities - What does it mean for you? Easy read. (PDF, 2,2 MB)


"Schattenübersetzung"

"Deutschland, Liechtenstein, Österreich und die Schweiz haben fast ohne Beteiligung behinderter Menschen und ihrer Verbände eine deutsche Version der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen abgestimmt. Alle Bemühungen von Seiten der Behindertenorganisationen in den vier beteiligten Staaten, wenigstens die gröbsten Fehler zu korrigieren, sind gescheitert.
Deshalb hat sich das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. dazu entschlossen, eine sogenannte "Schattenübersetzung" zu veröffentlichen."
Weiterlesen Netzwerks Artikel 3 e.V.


"Schattenübersetzung": Korrigierte Fassung der zwischen Deutschland, Liechtenstein, Österreich und der Schweiz abgestimmten Übersetzung - Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (RTF, 194 KB)

Hörfassung der "Schattenübersetzung" auf der Website von Netzwerk Artikel 3 e.V.


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Fakultativprotokoll (Optional Protocol)

sieht die Schaffung eines quasi-gerichtlichen Beschwerdemechanismus auf internationaler Ebene vor. Nach Ausschöpfung nationaler Rechtsbehelfe können betroffene Personen ihr menschenrechtliches Anliegen vor das internationale Fachgremium bringen, das anschließend über diese Beschwerde entscheidet.

Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen S. 35-39. (PDF, 47 KB, barrierefrei)

Optional Protocol to the Convention on the Rights of Persons with Disabilities


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Fachausschuss (Treaty Body)

Die Kontrolle der Umsetzung des Vertrages, die Prüfung der Staatenberichte und die Behandlung von Individualbeschwerden nach dem Fakultativprotokoll des Übereinkommens erfolgt durch den Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Committee on the Rights of Persons with Disabilities - CRPD

Verfahrensordnung des Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (PDF, 141 KB, nicht barrierefrei)

Rules of Procedure of the Committee on the Rights of Persons with Disabilities (Word, 180 KB, nicht barrierefrei) 

Prof. Dr. Theresia Degener, seit September 2010 Mitglied im Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, berichtet regelmäßig über die Arbeit des Ausschusses in einem deutschsprachigen Newsletter:
Bericht aus Genf (auch in Leichter Sprache)


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Allgemeine Bemerkungen (General Comments)

Im April 2014 wurden die General Comments Nr. 1 und Nr. 2 veröffentlicht:

General Comment No 1: Equal recognition before the law (Art. 12)
General Comment No 2: Accessibility (Art. 9)

General Comments auf der Website des Ausschusses (in Englisch)


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Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Ratifizierung

Unterzeichnung der Konvention und des Zusatzprotokolls am 30.03.2007.
Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde am 24.02.2009.
In Kraft getreten am 26.03.2009.

BGBL 2008 II, 1419


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Zuständiges Ministerium (Focal Point)

Bundesministerium für Arbeit und Soziales


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Staatliche Koordinierungsstelle

Die staatlichen Koordinierungsstelle mit der Zivilgesellschaft (Koordinationsmechanismus) ist angesiedelt beim
Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen


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Unabhängige Monitoring-Stelle im DIMR

Am Deutschen Institut für Menschenrechte ist die Monitoring-Stelle angesiedelt, die die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland begleitet.
Alle Informationen zur Monitoring-Stelle finden Sie unter dem Menüpunkt Monitoring-Stelle und in der Rubrik Behindertenrechte.


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Parallelberichte

Koordinierte Parallelberichterstattung

Im Auftrag des Deutschen Behindertenrats koordinierte das NETZWERK ARTIKEL 3 - Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. die Parallelberichterstattung der deutschen Zivilgesellschaft.

BRK-Allianz: Erster Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland (Word, 1,2 MB)

Kurzfassung: Erster Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland (Word, 119 KB)


Geschäftsstelle für die Koordination: NETZWERK ARTIKEL 3 e. V.
Website NETZWERK ARTIKEL 3

Auf der Website der BRK-Allianz ist der Parallelbericht in verschiedenen Datei-Formaten verfügbar und in Leichter Sprache.

Kurzfassung des Parallelberichts in Gebärdensprache auf der Website von Aktion Mensch

Parallelbericht der Monitoring-Stelle zur Behindertenrechtskonvention

Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands gemäß Artikel 35 der UN-Behindertenrechtskonvention (PDF, 343 KB)

Parallel Report to the UN Committee on the Rights of Persons with Disabilities in the context of the examination of the Initial Report of Germany under Article 35 of the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities (PDF, 334 KB)


Weitere Parallelberichte


Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener e.V. (Word,46 KB)

Enthinderungsselbsthilfe von Autisten für Autisten (und Angehörige) – ESH (PDF, 389 KB)

Zwischengeschlecht.org (PDF, 2 MB)


List of issues

In der "Pre-Sessional Working Group" am 14.04.2014 wurde über die List of issues beraten. Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen haben dazu Vorschläge eingereicht, die auf der Website des Ausschusses abgerufen werden können.

CRPD: List of issues in relation to the initital report of Germany (Word, 75 KB)

Frageliste in deutscher Übersetzung:
Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Fragenliste des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit dem ersten Staatenbericht Deutschlands

Antwort der Bundesregierung auf die List of issues

Von der Bundesregierung wurden zwei Dokumente erstellt, ein 25-seitiges Dokument mit den Antworten und ein 77-seitiger Anhang, der die Aktivitäten der Länder darstellt.

BMAS: Beantwortung der Fragen aus der „List of Issues“ im Zusammenhang mit der ersten deutschen Staatenprüfung (PDF, 300 KB)

Anlageband zur Beantwortung der Fragen aus der „List of Issues“ (PDF, 1,4 MB)


Abschließende Bemerkungen

Die Berichtsprüfung fand am 26. und 27. März 2015 in der 13. Sitzung des Ausschusses statt. Sie wurde live übertragen und kann als Video in englischer Sprache sowie in deutscher und internationaler Gebärdensprache im Webcast Archiv der UN abgerufen werden. UN Treaty Body Webcast Archive

Die Abschließenden Bemerkungen des Ausschusses (vorläufige Fassung) wurden am 17. April veröffentlicht

CRPD: Concluding observations on the initital report of Germany_17 April 2015 (PDF, 273 KB)

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention hat eine deutsche Übersetzung erstellt:

CRPD: Abschließende Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands ("Advance Unedited Version") (PDF, 156 KB) (Diese Übersetzung ist vorläufig, da die Vereinten Nationen zum Zeitpunkt der Übersetzung erst eine „Advance Unedited Version“ veröffentlicht hatten.)

Kurzanalyse der Abschließenden Bemerkungen durch die Monitoring-Stelle

Weitere Informationen zur Berichtsprüfung von der Monitoring-Stelle zur Behindertenrechtskonvention


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Website "Ich kenne meine Rechte"

Ein Internetangebot des Deutsches Instituts für Menschenrechte zur UN-Behindertenrechtskonvention in Leichter Sprache. Die Website "Ich kenne meine Rechte" ist speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Lernschwierigkeiten zugeschnitten. Sie bietet den Konventionstext in Leichter Sprache, ist übersichtlich gestaltet und leicht bedienbar.    


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Literatur zur Behindertenrechtskonvention (CRPD) in der Bibliothek des DIMR

Publikationen des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Behindertenrechtskonvention

Weitere Bücher und Aufsätze im Online-Katalog


 

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