Archiv 16.-18. Staatenbericht

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Anti-Rassismus-Konvention

Staatenberichtsverfahren zu Deutschland

Der 16.-18. Staatenbericht Deutschlands zur Anti-Rassismus-Konvention wurde im Jahr 2006 eingereicht und im August 2008 vom Ausschuss überprüft. 

Der Ausschuss begrüßte in seinen Abschließenden Bemerkungen die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes im August 2006 sowie die Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle. Auch die Einrichtung der Islam-Konferenz als Forum wurde positiv hervorgehoben. Kritisiert wurde, dass in Deutschland Rassismus häufig mit Rechtsextremismus gleichgesetzt wird und dadurch andere Formen der rassistischen Diskriminierung vernachlässigt werden. Weitere Themen waren: Rassistische Propaganda im Internet, Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt, der Schulzugang für asylsuchende und geduldete Kinder sowie Kinder ohne Aufenthaltsstatus, rassistische Motive als Strafverschärfungsgrund sowie die Situation von Sinti und Roma in Deutschland. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, innerhalb eines Jahres über die Umsetzung einiger Empfehlungen zu berichten. Im November 2009 lag dieser Follow-up-Bericht vor, der vom Ausschuss im März 2010 mit einem Brief beantwortet wurde.

Auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte finden Sie die vollständige Dokumentation zu den Staatenberichtsprüfungen in Englisch oder weiteren UN-Sprachen. 

Auf unserer Website finden Sie auch deutsche Fassungen oder Übersetzungen der Dokumente, soweit sie uns vorlagen.