Staatenberichtsverfahren zu Deutschland

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Anti-Rassismus-Konvention

Staatenberichtsverfahren zu Deutschland

Deutschland hat im Jahr 2013 den 19.-22. Staatenbericht zur Anti-Rassismus-Konvention beim zuständigen Ausschuss eingereicht. Der Ausschuss hat während seiner 86. Sitzung am 5. und 6. Mai 2015 den Staatenbericht Deutschlands behandelt. Dabei überprüft der Ausschuss, wie Deutschland seine Verpflichtungen aus der Anti-Rassismus-Konvention umgesetzt hat und spricht Empfehlungen für weitere Handlungsschritte aus.

Weitere Informationen zur Überprüfung Deutschlands durch den UN-Antirassismus-Ausschuss (CERD) 2015

Auf der Website des UN Hochkommissariats für Menschenrechte finden Sie die vollständige Dokumentation zu den Staatenberichtsprüfungen in Englisch oder weiteren UN-Sprachen. 

Auf unserer Website finden Sie auch deutsche Fassungen oder Übersetzungen der Dokumente, soweit sie uns vorlagen.

Im Folgenden finden Sie die Dokumente zum aktuellen Staatenberichtsverfahren. Dokumente ab dem 15. Staatenbericht finden Sie im Archiv.

Parallelberichte

  • Eine Allianz mehrerer Organisationen des Netzwerks Forum Menschenrechte hat unter Federführung der Diakonie Deutschland einen Parallelbericht erstellt, in dem die komplexen Formen rassistischer Diskriminierung in Deutschland analysiert und Empfehlungen zur besseren Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention gegeben werden.

Parallelbericht: Rassistische Diskriminierung in Deutschland_2015 (PDF, 523 KB, nicht barrierefrei)

Parallel Report: Racial Discrimination in Germany_2015 (PDF, 509 KB, nicht barrierefrei)

  • Das Büro zur Umsetzung von Gleichberechtigung e.V. (BUG) hat einen Alternativbericht eingereicht, der sich auf das Thema religiöse Diskriminierung und Ausnahmeregelungen für christliche Kirchen (§ 9 AGG) fokussiert und Lücken der deutschen Antidiskriminierungsgesetzgebung herausarbeitet.

BUG: Schattenbericht zum UN Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung CERD (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

BUG: Alternative report for the CERD_2015 (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei) 

  • Parallelbericht der Inititative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD-Bund).

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland e.V. (ISD-Bund): Parallel Report (PDF, 237 KB, nicht barrierefrei)

  • Alternativbericht des Vereins Inssan, Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit.

Inssan e.V. Alternativbericht: Antimuslimischer Rassismus und Islamfeindlichkeit in Deutschland (PDF, KB, nicht barrierefrei)

Inssan e.V. Alternative report: Anti-Muslim Racism and Islamophobia in Germany (PDF, 608 KB, nicht barrierefrei)

  • Gemeinsamer Parallelbericht von Anwältinnen und Anwälten der Nebenklage des NSU-Prozesses, zivilgesellschaftlichen Organisationen und WissenschaftlerInnen aus ganz Deutschland und Einzelpersonen.

Parallelbericht: Institutioneller Rassismus am Beispiel des Falls der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) und notwendige Schritte, um Einzelne und Gruppen vorrassistischer Diskriminierung zu schützen (PDF, 226 KB, nicht barrierefrei)

Parallel report: Institutional Racism as exemplified by the case of the terror group "National Socialist Underground” (NSU) (PDF, 229 KB, nicht barrierefrei)

  • Der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg bezieht sich in seinem Parallelbericht vorrangig auf die CERD-Entscheidung No. 48/2010 vom 04. April 2013 im Fall TBB ./.Bundesrepublik und die ausgesprochenen Empfehlungen des Ausschusses an die Bundesregierung.

TBB Parallelbericht zur CERD Entscheidung No. 48/2010 von 2013. Zusammenfassung des englischen Berichts (PDF, 188 KB, nicht barrierefrei)

TBB Parallel report: Implementation of Communication No. 48/2010 (PDF, 2,3 MB, nicht barrierefrei)

  • Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Anfang April 2015 einen eigenen Parallelbericht eingereicht, um das Staatenberichtsverfahren zu unterstützen. Mit dem Bericht will das Institut dem CERD Ausschuss  Informationen zu einigen, aus Sicht des Institutes prioritären Aspekten des menschenrechtlichen Schutzes vor Rassismus in Deutschland, sowie zu neueren Entwicklungen nach Abgabe des Staatenberichts zur Verfügung stellen. Der Bericht greift die Themen Rassistische Positionen im öffentlichen Raum, Bearbeitung rassistischer Taten durch Polizei und Justiz, Racial Profiling durch die Polizei, Rechtsschutz vor Diskriminierung und Unterbringung von Flüchtlingen auf.

Parallelbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte an den UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung (CERD) im Rahmen der Prüfung des 19.-22. Staatenberichts der Bundesrepublik Deutschland (PDF, 228 KB, nicht barrierefrei)

Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the UN Committee on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination (CERD) in the context of the examination of the 19th-22nd State Report of Germany (PDF, 326 KB, nicht barrierefrei)


List of themes

Die Themenliste des CERD Ausschusses für die Überprüfung Deutschlands am 5. und 6. Mai 2015 in Genf

List of themes_19-22nd periodic report Germany_2015 (PDF, 33 KB, nicht barrierefrei)


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Staatenberichtsprüfung in Genf

Am 5. und 6. Mai 2015 fand die Staatenberichtsprüfung in Genf statt. Der Dialog mit der deutschen Regierungsdelegation kann im Webcast-Archiv des Hochkommissariats für Menschenrechte nachgeschaut werden.
CERD 86th session: Germany


Logo zur Staatenberichtsprüfung

Kontakt

Dr. Hendrik Cremer
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Migration, Rassismus und Kinderrechte
Tel.: 030 25 93 59 - 42
E-Mail: cremer@institut-fuer-menschenrechte.de

Kontakt Dokumentation

Anne Sieberns
Tel.: 030 25 93 59 - 10
E-Mail: sieberns@institut-fuer-menschenrechte.de