Individualbeschwerdeverfahren

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Anti-Rassismus-Konvention

Individualbeschwerdeverfahren

Nach Artikel 14 der Anti-Rassismus-Konvention kann der Ausschuss Individualbeschwerden gegen einen Vertragsstaat prüfen. Allerdings nur, wenn der betreffende Staat Artikel 14 des Übereinkommens anerkannt hat.

In der Beschwerde können Einzelpersonen oder Personengruppen darlegen, warum sie der Meinung sind, durch den Vertragsstaat in einem oder mehreren Konventionsrechten verletzt worden zu sein. Die Beschwerde ist nur zulässig, wenn davor der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft wurde.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat 2005 ein Handbuch zum Individualbeschwerdeverfahren nach dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung erarbeitet:

Hendrik Cremer (2005): Die Individualbeschwerde nach Art. 14 des Internationalen Übereinkommens gegen Rassismus (ICERD). Ein Handbuch für Nichtregierungsorganisationen und Betroffene (PDF, 308 KB, nicht barrierefrei) Handbuch, Deutsches Institut für Menschenrechte, 37 S.

Weitere Informationen zu Individualbeschwerdeverfahren vor den UN-Fachausschüssen auf der Website Aktiv gegen Diskriminierung

Informationen zu Individualbeschwerdeverfahren auf der Website des UN Hochkommissariats für Menschenrechte (in englischer Sprache)

Aktuelle Rechtsprechung des CERD Ausschusses

 

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