Individualbeschwerden gegen Deutschland

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Anti-Rassismus-Konvention

Individualbeschwerden gegen Deutschland

Im April 2013 entschied der Anti-Rassismus-Ausschuss über eine vom Türkischen Bund Berlin-Brandenburg (TBB) eingereichte Beschwerde. Gegenstand des Verfahrens war die Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin wegen eines Interviews in "Lettre International" im Herbst 2009. Der Ausschuss stellte in seiner Entscheidung fest, dass Deutschland seine Bevölkerung im Fall Thilo Sarrazin nicht ausreichend vor rassistischen Äußerungen geschützt hat. Das damalige Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank hatte sich in dem Interview verächtlich, herabwürdigend und verdinglichend über Menschen, insbesondere mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund, geäußert.

Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung. Mitteilung Nr. 48/2010. TIBB Berlin. 2013 (Übersetzung BMJ) (PDF, 220 KB, nicht barrierefrei)

Entscheidung des Anti-Rassismus-Ausschuss in englischer Sprache

Pressemitteilung: Menschenrechtsinstitut: Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses zu Sarrazin erfordert besseren Schutz vor rassistischen Äußerungen in Deutschland (18.04.2013)

Stellungnahme des Instituts im Verfahren vor dem UN-Antirassismus-Ausschuss Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg e.V. ./. Deutschland (Beschwerde-Nr. 48/2010) (PDF, 213 KB, nicht barrierefrei)

Amicus curiae Brief by the GIHR on communication No. 48/2010. Submitted to CERD in December 2011 (PDF, 190 KB, nicht barrierefrei)