Fachausschuss (CERD)

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Anti-Rassismus-Konvention (ICERD)

Der UN-Fachausschuss zur Anti-Rassismus-Konvention (CERD)

Der UN-Ausschuss gegen jede Form von rassistischer Diskriminierung (CERD) kontrolliert die Umsetzung des Vertrages durch die Prüfung von Staatenberichten nach Artikel 9, die Behandlung von Staatenbeschwerden nach Artikel 11 und (fakultativen) Individualbeschwerden nach Artikel 14 des Übereinkommens. Er kann außerdem Präventivmaßnahmen (Early warning measures) veranlassen. Der Ausschuss setzt sich aus 18 Expertinnen und Experten zusammen und tritt in der Regel zweimal jährlich, im Februar und im August, für die Dauer von jeweils drei Wochen in Genf zusammen.

Eine umfassende Dokumentation der Arbeit des Ausschusses gibt es auf der Website des Hochkommissariats für Menschenrechte:
Committee on the Elimination of Racial Discrimination (in englischer Sprache)

Staatenberichtsverfahren

Die Kontrolle der Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention durch die Vertragsstaaten erfolgt durch die Überprüfung der Staatenberichte in den Sitzungswochen des Ausschusses.

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Individualbeschwerdeverfahren

Nach Artikel 14 der Konvention kann der Ausschuss auch Individualbeschwerden gegen einen Vertragsstaat prüfen. Allerdings nur, wenn der betreffende Staat Artikel 14 des Übereinkommens anerkannt hat.

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Staatenbeschwerden

Nach Artikel 11-13 ist der Ausschuss befugt, jede Beschwerde eines Vertragsstaats gegen einen anderen Vertragsstaat zu behandeln, der die Bestimmungen des Vertrags nicht einhält. Bislang ist keine Staatenbeschwerde eingereicht worden.

Frühwarn-Maßnahmen und Eil-Verfahren

Im Jahr 1993 entwickelte der Ausschuss präventive Maßnahmen, um schnell auf bedrohliche Situationen in seinem Aufgabenbereich reagieren zu können und dadurch die Eskalation von Konflikten zu verhindern. Dazu gehören Frühwarn-Maßnahmen (Early-Warning-Measures) und Eil-Verfahren (Urgent Procedures).

 Informationen des Ausschusses zu Early-Warning-Measures und Urgent Procedures (in englischer Sprache auf der Website des UN Hochkommissariats für Menschenrechte)

Allgemeine Bemerkungens

Darüber hinaus veröffentlicht der Ausschuss Allgemeine Bemerkungen (General Comments), die die Anti-Rassismus-Konvention näher auslegen.

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