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Menschenrechtsabkommen

Die Vereinten Nationen haben zahlreiche Menschenrechtsdokumente verabschiedet, die sich mit den Menschenrechten allgemein, mit bestimmten Themen oder besonders gefährdeten Gruppen befassen.

Menschenrechtsabkommen: 18 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948) wurden die ersten völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechtspakte zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (Sozialpakt) sowie zu den politischen und bürgerlichen Rechten (Zivilpakt) verabschiedet. Zusammen mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bilden diese beiden Menschenrechtspakte die Internationale Charta der Menschenrechte. Es folgten spezielle Übereinkommen gegen rassistische Diskriminierung, Frauendiskriminierung und Folter, zu Kinderrechten, den Menschenrechten von Wanderarbeitnehmer/innen und ihren Familien, den Rechten von Menschen mit Behinderungen sowie für den Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen.

Staatenberichte: In den Abkommen ist festgelegt, dass die Staaten, die diese ratifiziert haben, alle vier bis 5 Jahre einen Staatenbericht (State Report) über die Umsetzung beziehungsweise die Fortschritte bei der Umsetzung der in dem jeweiligen Abkommen anerkannten Rechte vorlegen.

Fachausschüsse: Die Überprüfung der Berichte erfolgt durch die Expertinnen und Experten der Fachausschüsse (Treaty Bodies), die von den jeweiligen Vertragsstaaten berufen werden und repräsentativ nach Weltregionen besetzt sind.

Parallelberichte: In ihrer Arbeit berücksichtigen die Fachausschüsse neben den Staatenberichten auch die Schatten- beziehungsweise Parallelberichte (Shadow Reports, Alternative Reports) von zivilgesellschaftlichen Gruppen (Nichtregierungsorganisationen , NGOs) sowie Informationen durch Medien, Wissenschaft und internationale Organisationen.

Abschließende Bemerkungen: Zur Diskussion eines Staatenberichts werden Vertreterinnen oder Vertreter der betreffenden Regierung eingeladen, die den Bericht vor dem Fachausschuss erläutern und Fragen beantworten. Dadurch wird eine Diskussion zwischen dem Fachausschuss und der Regierung gefördert. Die Sitzung ist öffentlich. Danach berät der Ausschuss die Ergebnisse und verfasst so genannte Abschließende Bemerkungen (Concluding Observations, Concluding Comments), die die gemachten Fortschritte anerkennen, bestehende Defizite benennen und Vorschläge für eine bessere Umsetzung des Vertrages formulieren.

Beschwerden von Einzelpersonen: Neben den Staatenberichten prüfen derzeit fünf Fachausschüsse Beschwerden von Einzelpersonen gegenüber einem Vertragsstaat, wenn die entsprechenden Abkommen beziehungsweise Zusatzprotokolle Individualbeschwerdeverfahren (Individual Complaint Mechanism) vorsehen.

Allgemeine Bemerkungen: Die Fachausschüsse veröffentlichen auch Allgemeine Bemerkungen (General Comments), die die Abkommen näher auslegen. In diesen Bemerkungen, die sich an alle Vertragsstaaten richten, sind außerdem Empfehlungen und Verpflichtungen formuliert sowie teilweise konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation, die die Vertragsorgane von den Staaten erwarten. Eine deutsche Übersetzung der bis 2004 erschienenen General Comments wurde vom Deutschen Institut für Menschenrechte herausgegeben und ist 2005 im Nomos Verlag erschienen.
(Deutsches Institut für Menschenrechte (2005): Die General Comments zu den VN-Menschenrechtsverträgen. Deutsche Übersetzung und Kurzeinführungen. Baden-Baden: Nomos, 627 S.)

In den folgenden Rubriken finden Sie elektronische Dokumente (PDF) oder Links zu den Texten der neun wichtigsten Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen, den jeweiligen Fachausschüssen, den letzten Berichten Deutschlands zu den ratifizierten Abkommen, den Parallel-Berichten der NGOs (falls vorhanden), den Abschließenden Bemerkungen der Fachausschüsse und den Protokollen der vom Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführten Fachgespräche zu den Umsetzungen der Empfehlungen.

 
Abkürzungsverzeichnis zum internationalen und regionalen Menschenrechtsschutz (PDF, 53 KB, nicht barrierefrei) 

 

 

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