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OSZE

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist nach dem Wegfall der Ost-West-Konfrontation Mitte der 90er-Jahre aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangen. Die "Konferenz" wurde zur "Organisation" mit heute 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien.

Ziele der OSZE sind: Die Schaffung von umfassender Sicherheit, Konfliktverhütung und Konfliktmanagement in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum, der Schutz von Menschenrechten, demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zu Sicherheit und Stabilität, Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen sowie Terrorismusbekämpfung.

Die OSZE ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen. Sie wird als System kollektiver Sicherheit angesehen. Die OSZE legt ihrer Arbeit einen breiten Sicherheitsbegriff zugrunde, der folgende Bereiche umfasst:

•    Politisch-militärische Dimension,
•    Wirtschaft und Umwelt,
•    Menschliche Dimension (Menschenrechte und Grundfreiheiten).

Frieden und Sicherheit können auf Dauer nur dann bestehen, wenn auch Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet werden. Die OSZE hilft ihren Teilnehmerstaaten, demokratische Institutionen aufzubauen, Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenrechte zu gewährleisten, freie, faire und transparente Wahlen abzuhalten sowie der Achtung der Menschenrechte Geltung zu verleihen, insbesondere durch die Gleichstellung von Mann und Frau, durch Förderung von Medienfreiheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung.

Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte - ODIHR

Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte - Office for Democratic Institutions and Human Rights (ODIHR) -  in Warschau ist die wichtigste Institution für die menschliche Sicherheitsdimension der OSZE.  Es unterstützt die OSZE Staaten bei der Durchführung von freien, gleichen und geheimen Wahlen, bei der Förderung von demokratischen Institutionen, von Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Nichtdiskriminierung in der Gesellschaft sowie der Gewährleistung von Menschenrechten und Grundfreiheiten. Die Entsendung von Wahlbeobachtungsmissionen ist eine der bekanntesten Tätigkeiten von ODIHR. Im Bereich Toleranz und Nichtdiskriminierung unterhält das ODIHR eine Datenbank (TANDIS) mit Informationen, die von den OSZE Staaten regelmäßig zur Verfügung gestellt werden. Das ODIHR regt zudem den Dialog zwischen Staaten, Regierungen und Zivilgesellschaft an.
Weitere OSZE Institutionen mit dem Fokus Menschenrechte sind die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit und die Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten.

Weiterlesen: Beschlussfassende Gremien der OSZE

Zum Projekt: OSZE Evaluierungsbericht 2016

Weiterführende Informationen und Links

Website OSZE (hauptsächlich in englischer Sprache)
Fact Sheet 2015: Was ist die OSZE? (PDF, 435 KB, nicht barrierefrei)
Website ODIHR - Office for Democratic Institutions and Human Rights (in englischer Sprache)
TANDIS - Tolerance and Non-Discrimination Information System
Website Hohe Kommissarin für Nationale Minderheiten - High Commissioner on National Minorities (in englischer Sprache)
Website OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit -  Representative on Freedom of the Media (in englischer Sprache)


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