Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter (CPT)

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Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter (CPT)

Umsetzung des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter in Deutschland

 


 

Allgemein

Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe
European Convention for the Prevention of Torture and Inhuman and Degrading Treatment or Punishment (CPT)

vom 26.11.1987. In Kraft getreten am 01.02.1989. 


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Protokolle

Das Protokoll Nr. 1 öffnet die Konvention für Nicht-Mitgliederstaaten des Europarats.
In Kraft getreten am 01.03.2002.
Protocol No 1 to the European Convention for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment

Das Protokoll Nr. 2 regelt die Zusammensetzung des Komitees.
In Kraft getreten am 01.03.2002.
Protocol No 2 to the European Convention for the Prevention of Torture and Inhuman or Degrading Treatment or Punishment


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Komitee zur Verhütung von Folter (CPT)

Das Übereinkommen verfolgt einen präventiven Ansatz gegen Folter durch ein System regelmäßiger unangemeldeter Besuche in den Vertragsstaaten. Ein Komitee unabhängiger Expertinnen und Experten entsendet eine Delegation, die die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde (z.B. in Gefängnissen, Polizeirevieren, Psychiatrischen Kliniken) überprüft, um gegebenenfalls deren Schutz vor Folter zu verstärken. Das Komitee berät die Ergebnisse der Inspektionen und fasst sie in Berichten an die entsprechenden Mitgliedstaaten mit Empfehlungen zur Verbesserung zusammen. Neben den regelmäßigen Staatenbesuchen kann das Komitee auch Ad-hoc- und Follow-up-Besuche durchführen.

Kurzdarstellungen in deutscher Sprache:
Faltblatt: Das CPT in Kürze (PDF, 67 KB, nicht barrierefrei)
Broschüre: Verhütung von Misshandlungen: eine Kurzdarstellung des CPT (PDF, 177 KB, nicht barrierefrei)

CPT Webseite englisch
CPT Webseite deutsch


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CPT Standards

Das Komitee hat Standards formuliert, die bei den Besuchen in den Mitgliedsstaaten überprüft werden.
The CPT Standards

Die Standards des CPT (PDF, 511 KB, nicht barrierefrei)


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Literatur zum CPT in der Bibliothek des DIMR

Bücher und Aufsätze im Online-Katalog


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Umsetzung des Europäischen Übereinkommens zur Verhütung von Folter in Deutschland

Ratifizierung

Unterzeichnet durch die Bundesregierung am 26.11.1987.
Ratifizierung am 21.02.1990.
In Kraft getreten am 01.06.1990.
Protokolle in Kraft getreten am 01.03.2002.


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Berichte über Besuche in Deutschland

Berichte in deutsch, englisch und teilweise französisch sowie Stellungnahmen der Bundesregierung
Visits 1991, 1996, 1998, 2000, 2005, 2010, 2015

Der letzte Besuch fand vom 25. November bis 7. Dezember 2015 statt. Der abschließende Bericht wurde am 01.06.2017 zusammen mit einer Pressemitteilung veröffentlicht.

Vom 25.11. bis 02.12.2013 fand ein Ad hoc Besuch zur Sicherungsverwahrung in Deutschland statt.


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