EU-Grundrechteagentur

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EU-Grundrechteagentur

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) wurde durch eine Verordnung des Rates der EU vom 15. Februar 2007 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Wien.

Die Grundrechteagentur soll Einrichtungen und Behörden der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des Gemeinschaftsrechts in Grundrechtsfragen zur Seite stehen und ihnen Informationen und Fachkenntnisse bereitstellen, um sie bei der Festlegung von Maßnahmen oder Aktionen zu unterstützen.

Zu den wichtigsten Aufgaben der Grundrechteagentur zählen:

  • die Erhebung, Analyse und Verbreitung objektiver, verlässlicher  und  vergleichbarer Daten zur Grundrechtssituation in den Mitgliedstaaten,
  • die Entwicklung von Methoden und Standards zur Verbesserung der Vergleichbarkeit und Zuverlässigkeit von Daten,
  • die Durchführung und/oder Förderung von Forschung und Studien zu Grundrechten,
  • die Ausarbeitung und Veröffentlichung von Schlussfolgerungen und Gutachten zu bestimmten Themen - auf eigene Initiative oder auf Ersuchen des Europäischen Parlaments, des Rates oder der Kommission,
  • die Förderung des Dialogs mit der Zivilgesellschaft, um die Öffentlichkeit für Grundrechtsfragen zu sensibilisieren.

Die Agentur ist nicht befugt, individuelle Beschwerden zu prüfen oder Vorschriften zu erlassen.

Die thematischen Tätigkeitsbereiche der Agentur wurden durch einen Mehrjahresrahmen bestimmt. Zu den Schwerpunktbereichen der Agentur zählt auch weiterhin die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehender Intoleranz. Die Grundrechteagentur kooperiert eng mit anderen nationalen und europäischen Einrichtungen und Behörden und arbeitet mit dem Europarat und der Zivilgesellschaft zusammen.

Die Grundrechteagentur ist für die EU und ihre 27 Mitgliedstaaten zuständig. Darüber hinaus können sich weitere Länder (Türkei, Kroatien und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) an den Arbeiten der Agentur beteiligen. Zudem kann der Rat Länder, die ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen haben, einladen, sich an den Arbeiten zu beteiligen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist seit November 2007 der deutsche focal point für die Berichterstattung an die Grundrechteagentur.

Weitere Informationen dazu finden Sie im Menüpunkt Berichterstattung an die Grundrechteagentur (FRALEX)

Website der Grundrechteagentur (Englisch)