Europäische Union

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Europäische Union

Die Europäische Union (EU) ist ein bislang einzigartiger wirtschaftlicher und politischer Zusammenschluss von zurzeit 28 europäischen Staaten, die der EU Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität übertragen haben. Sie gründet sich auf die Werte Frieden, Demokratie, Gleichheit, Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit (Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union, EU-Vertrag).
Die EU wurde 1992 durch den Vertrag von Maastricht gegründet. Ihre Anfänge gehen sogar noch weiter zurück, bis zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1952 mit damals noch sechs Mitgliedstaaten. In mehreren Reformverträgen, zuletzt mit dem Vertrag von Lissabon, wurden die supranationalen (überstaatlichen) Kompetenzen immer weiter ausgebaut. Eine wesentliche Änderung neben den institutionellen Veränderungen war zuletzt, dass der EU eine einheitliche Rechtspersönlichkeit verliehen wurde, womit ihr der Beitritt zu Menschenrechtsabkommen möglich wurde. So ist sie auch der UN-Behindertenrechtskonvention beigetreten und strebt einen Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention an. Eine weitere wesentliche Neuerung ist, dass die EU-Grundrechtecharta von 2000 mit dem Lissabon-Vertrag Rechtsverbindlichkeit erlangte.
Mehr Informationen zum System der Europäischen Union auf der Website Aktiv gegen Diskriminierung

Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist das oberste Rechtsprechungsorgan der Europäischen Union und hat seinen Sitz in Luxemburg. Der EuGH soll gewährleisten, dass EU-Recht in allen Mitgliedstaaten auf die gleiche Weise angewendet wird. Er ist unter anderem zuständig für Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren.
Mehr Informationen über den EuGH auf der Website Aktiv gegen Diskriminierung

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Gleichbehandlungsrichtlinien der EU

Das Recht der Europäischen Union (EU) beeinflusst das nationale Recht in besonderem Maße und wichtige Impulse sind im Bereich des Diskriminierungsschutzes durch die EU erfolgt. Dazu zählen neben dem sehr weit reichenden Diskriminierungsverbot in der EU-Grundrechte-Charta vor allem die Gleichbehandlungsrichtlinien der EU.
Mehr Informationen zu den Gleichbehandlungsrichtlinien der EU auf der Website Aktiv gegen Diskriminierung